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  • vor 3 Monaten
Die Regierung aus ÖVP, SPÖ und NEOS hat das lange geforderte Gesetz für mehr Tempo beim Ausbau der Erneuerbaren in Begutachtung geschickt. Das Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz (EABG) soll Genehmigungsverfahren verkürzen. Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) versprach eine Verfahrenskonzentration.

Credits: APA/mhr; Thumbnail: IMAGO/Michael Indra

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Transkript
00:00Die Rezession im Metallsektor dauere an, es herrsche eine dramatische Situation,
00:05betonte der Obmann der metalltechnischen Industrie Christian Knill am Dienstag.
00:10Um im internationalen Wettbewerb wieder konkurrenzfähiger zu werden,
00:15sei es wichtig, die Lohnabschlüsse vergleichsweise niedrig zu halten,
00:19sagte er im Vorfeld der am 22. September startenden Metallerverhandlungen.
00:24Ich glaube, wir haben eine schwierige Ausgangssituation.
00:26Ich glaube, wir als Sozialpartner, also sprich Gewerkschaften und Arbeitgeberseite,
00:33ist durchaus bewusst, dass wir in einer schwierigen Situation sind.
00:37Wir haben es schon, glaube ich, auch vor zwei Jahren bewiesen,
00:42dass wir neue Lösungen, kreative Lösungen finden können.
00:48Und ich gehe davon aus, dass wir auch im heutigen Jahr wieder gemeinsame Lösungen finden,
00:52um eben unsere Wettbewerbsfähigkeit nicht weiter zu gefährden.
00:56Knill wollte auf Nachfragen zwar keinen Prozentsatz nennen,
01:00mit denen die Arbeitgeber in die Verhandlungen gehen,
01:03er ließ aber durchblicken, dass es am besten wäre,
01:06sich am Inflationszielwert der Europäischen Zentralbank zu orientieren.
01:10Österreich sei als Standort zu teuer, die Inflation müsse von allen bekämpft werden.
01:16Aus unserer Sicht sind die zentralen Hebel dazu, neben der Dämpfung der Energiepreise,
01:21eine absolute Zurückhaltung bei den Lohnerhöhungen in der Privatwirtschaft,
01:27aber auch im öffentlichen Sektor, bei den Pensionen und bei allen staatlichen Ausgaben.
01:32In dieser Zeit, wo wir einfach das dritte Jahr Rezession haben,
01:37ist es absolut unverständlich, dass man Gebühren weiter erhöht, Abgaben weiter erhöht.
01:43Das ist einfach ein falsches Signal.
01:45Es braucht eine gemeinsame Absicht aller Branchen und des öffentlichen Sektors,
01:49die Preise und damit auch die Löhne, zumindest ein Jahr lang,
01:53nicht über dem Inflationsziel zu erhöhen.
01:56Die metalltechnische Industrie mit ihren rund 130.000 Arbeitsplätzen unterstehe
02:02einer beispiellosen Belastungsprobe, so Knill.
02:05Der Produktionswert sei seit 2023 um etwa 22 Prozent eingebrochen.
02:12Das liege auch an den Lohnabschlüssen, die zuletzt in Österreich laufend über jenen in anderen Staaten gelegen seien.
02:19Etwa 10.000 Jobs gingen in diesem Zeitraum verloren.
02:23Eine echte Trendwende sei nicht erkennbar,
02:26momentan nur eine Stabilisierung auf sehr schwachem bis rezessivem Niveau.
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