Rechtsextremistisches Compact Magazin darf weiter erscheinen

DER STANDARD

Das rechtsextremistische "Compact"-Magazin darf weiter erscheinen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hob das Vereinsverbot der Compact-Magazin GmbH auf, welches das Bundesinnenministerium im Juli 2024 wegen verfassungsfeindlicher Ziele ausgesprochen hatte.  Credit: AFP  Mehr zum Thema und die neuesten Updates auf https://www.derstandard.at.

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00:01Das rechtsextremistische Kompakt-Magazin darf weiter erscheinen.

00:05Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig und hob damit das vor knapp einem Jahr ausgesprochene Verbot auf.

00:13Zur Begründung hieß es, es seien trotz einiger verfassungsfeindlicher Inhalte nicht alle Voraussetzungen für ein Verbot erfüllt.

00:21Das Bundesinnenministerium unter der damaligen Ministerin Nancy Faeser hatte im Juli 2024 das Magazin des Aktivisten Jürgen Elsässer verboten

00:32und dies damit begründet, dass Kompakt verfassungsfeindliche Ziele habe und diese aggressiv-kämpferisch verwirkliche.

00:41Kompakt verbreitet, Zitat, antisemitische, rassistische, minderheitenfeindliche, geschichtsrevisionistische und verschwörungstheoretische Inhalte hieß es.

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