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#Vreiheit #PdV #Dexit #EndGov #Freiheit #SteuernSindRaub #FreiWilligkeit

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Transkript
00:03alles wird teurer aber nichts wird besser und viele menschen fragen sich heute wie
00:11wird man eigentlich einen bundeskanzler wieder los eine erstaunlich wichtige frage denn normalerweise
00:22ist das in der freien wirtschaft ganz einfach sie haben jemanden eingestellt er hat ihnen
00:28im vorstellungsgespräch bestimmte dinge versprochen sie geben eben den job und kaum hat er seine
00:34probezeit begonnen da macht er genau das gegenteil was machen sie sie setzen ihn vor die tür in der
00:42freien wirtschaft ist das ein ziemlich überschaubarer vorgang in der politik ist das durchaus komplizierter
00:49nehmen wir friedrich märz vor der bundestagswahl war seine botschaft ziemlich eindeutig die
00:55schuldenbremse bleibt dann kam die wahl und plötzlich musste alles ganz schnell gehen der
01:03neue bundestag war noch gar nicht konstituiert da wurde im alten bereits abgewählten bundestag
01:09eine grundgesetzänderung durchgedrückt die genau das möglich machte was man den wählern vorher so
01:16nicht versprochen hatte erhebliche neue verschuldung ein 500 milliarden euro sondervermögen und eine
01:25weitgehende ausnahme für verteidigungsausgaben die begründung die sicherheitslage habe sich verändert
01:34nun kann man seine meinung ändern auch als bundeskanzler das ist in einer freien gesellschaft
01:40erlaubt nur sollte man dann vielleicht erklären können warum sich die welt ausgerechnet zwischen
01:47wahltag und regierungsbildung so dramatisch verändert hat denn der krieg in der ukraine war bei der wahl
01:56nicht gerade eine überraschung die probleme der bundeswehr auch nicht die nato verpflichtungen
02:02ebenfalls nicht und die tatsache dass deutschland für seine verteidigung mehr tun muss war friedrich
02:08märz vor der wahl auch bekannt viele menschen die märz gewählt haben haben ihre stimme nicht für
02:15eine beliebige politische wundertüte abgegeben sie hatten eine erwartung weniger schulden schulden
02:23bremse einhalten ordnung in den staatsfinanzen und noch einiges mehr was nicht eingehalten wurde und
02:30dann erleben sie dass genau diese schulden bremse unmittelbar nach der wahl aufgeweicht wird und zwar
02:37mit hilfe eines bundestages den die bürger gerade abgewählt hatten das ist politisch ein ziemlich
02:44spezieller umgang mit dem souverän denn wer ist eigentlich der souverän in diesem land wir die
02:51bürger der kanzler ist nicht unser absolutistischer könig er ist unser angestellter in der wirtschaft
03:00wird man ihn einfach los in der politik nicht und jetzt wird es interessant denn unser grundgesetz hat
03:09dafür tatsächlich zwei instrumente vorgesehen nummer eins die vertrauensfrage bundeskanzler
03:17scholz hat sie uns das gerade erst vorgeführt der kanzler kann selbst die frage stellen habt ihr noch
03:23vertrauen mich und wenn er die mehrheit verliert kann daraus unter bestimmten voraussetzungen die
03:30auflösung des bundestages und eine neuwahl erfolgen das ist allerdings kein klassisches wir
03:37vorher in den geschäftsführer es ist eher ein dann fragen wir die mitglieder noch einmal
03:45viel direkter ist nummer zwei das konstruktive misstrauensvotum hier steckt ein wunderschönes
03:53wort im grundgesetz konstruktiv misstrauen allein reicht nämlich nicht der bundestag kann nicht
04:03einfach sagen ach wir finden den märz jetzt doof er muss gleichzeitig sagen und diesen anderen nehmen wir
04:10der bundestag wählt also einen neuen bundeskanzler mit der erforderlichen mehrheit dann muss der
04:17bundespräsident den bisherigen kanzler entlassen und den neuen ernennen misstrauen ist die diagnose
04:24konstruktiv ist der beipackzettel und genau deshalb ist ein kanzler politisch viel schwerer loszuwerden
04:32als ein mitarbeiter aber ein bundeskanzler ist nicht alternativlos schon gar nicht einer der
04:39ohnehin nur zweite wahl war im grunde genommen könnten wir nach einem neuen auch mal bei temu
04:46schauen vielleicht wusste angela merkel ja schon warum sie ihn damals so lange auf abstand hielt
04:55aber bleiben wir sachlich viel interessanter als das misstrauensvotum selbst ist die frage was passiert
05:02eigentlich vorher und damit komme ich zur neuen zur dritten möglichkeit was passiert wenn ein kanzler
05:10zwar noch im amt sitzt seine politische gefolgschaft aber langsam den aggroaggregatzustand wechselt wenn
05:19aus jawohl herr bundeskanzler irgendwann wird ja fritze erzähl ruhig der kanzler sagt a der
05:28wirtschaftsminister natürlich und macht b der finanzminister selbstverständlich und finanziert c der
05:37innenminister ich nehme ihre richtlinienkompetenz sehr ernst und legt die richtlinie erstmal in die
05:44ablage der kanzler wird deutlicher ich habe die richtlinienkompetenz antwort ja ja fritz so hast du
05:52und plötzlich stellt der bundeskanzler fest er hat zwar die richtlinienkompetenz aber niemand hat die
06:02gefolgschaftskompetenz das ist der moment in dem aus dem plenarsaal langsam eine märzweg
06:08halb wird nicht weil jemand ein schild hoch hält nicht weil jemand laut rücktritt brüllt sondern weil
06:17die stühle anfangen politische zukunft zu haben und vielleicht wird friedrich märze dann irgendwann
06:23zu dem was ein gestrandeter ostseewahl auch ist groß schwer zu bewegen und mit erheblichem
06:36explosionspotenzial explosionspotenzial ja nämlich für die eigene politische karriere und jetzt meine
06:43damen und herren von der cdu schauen sie sich mal um schauen sie links rechts vorne hinten sehen sie
06:53ihre kollegen an und überlegen sie ganz nüchtern wer von denen wird in der nächsten legislaturperiode
07:00noch hier sitzen und sie selbst vielleicht ist das der augenblick in dem ein kleiner gedanke durch
07:09die reihen wandert nicht sehr laut aber politisch ausgesprochen gesund was ist eigentlich für meine
07:18zukunft gut und vielleicht sollte sich manche abgeordnete deshalb morgens eine ganz einfache frage
07:25stellen kann ich mir eigentlich noch die zähne putzen ohne mich vor dem spiegel stehend selbst
07:32anzuspucken denn irgendwann kommt der moment an dem man entscheiden muss ist mir die karriere des
07:39kanzlers wichtiger als meine eigene und wenn die antwort lautet nein dann beginnt die gefolgschaftsverweigerung
07:49und sie ist durchaus legitim und sie ist nicht mal sanktioniert oder strafbar sie sind ihrem gewissen
07:55gegenüber verantwortlich und schön wäre es wenn ihr gewissen mit dem wunsch ihrer wähler deckungsgleich
08:02wäre deshalb wende ich mich jetzt besonders an die zweifler in den reihen der cdu an diejenigen die längst
08:10bauchschmerzen haben die im wahlkreis hören was macht ihr da eigentlich in berlin die selbst nicht
08:17mehr genau wissen wie sie ihren friedrich erklären sollen und die trotzdem brav die hand heben meine
08:25damen und herren überlegen sie wohl wohin ihre nibelungen treuer sie letztlich führen wird die
08:33nibelungen waren außerordentlich treu aber das ergebnis war außerordentlich überschaubar sie
08:42können natürlich sagen ich habe dem friedrich immer die treue gehalten das klingt später bestimmt
08:47wunderbar wenn sie von ihrer politischen vergangenheit erzählen nur ihre politische
08:54vergangenheit steht dann möglicherweise nicht mehr vor ihnen sie liegt hinter ihnen und zwar ziemlich
09:01endgültig dann beginnt das große umsortieren der fraktionsfreund wird zum möglichen nachfolger
09:08der loyale parteifreund wird plötzlich interessant aus wir stehen geschlossen hinter dem kanzler wird
09:17wir stehen geschlossen hinter der partei aus der partei wird wir müssen jetzt verantwortung übernehmen
09:25und aus verantwortung wird wir haben uns schon immer gefragt ob dieser friedrich wirklich der
09:31richtige ist das geht der politik heute manchmal erstaunlich schnell heute nibelungen treue morgen
09:38distanz übermorgen friedrich wer ist eigentlich dieser friedrich und wenn dann einer fragt warum habt ihr ihn
09:46eigentlich so lange unterstützt kommt wahrscheinlich wir hatten keine alternative doch hattet ihr und ihr habt
09:55sie nur nicht genutzt und damit wären wir wieder beim anfang ein bundeskanzler ist nicht alternativlos schon
10:03gar nicht einer der seinen ersten wahlgang verloren hat aber vielleicht muss man einen kanzler nicht sofort
10:11stürzen vielleicht reicht zunächst etwas viel einfacheres man hört auf ihm zu folgen nicht laut nicht dramatisch ganz höflich
10:24natürlich friedrich wie du meinst friedrich das ist eine interessante position lieber friedrich
10:32und dann macht jeder sein eigenes ding im management würde ich das autoritäts insolvenz nennen der
10:41geschäftsführer hat zwar noch den titel auf der visitenkarte aber seine mitarbeiter haben inhaltlich bereits
10:47gekündigt und dann passiert etwas sehr interessantes die mitarbeiter beginnen ihre eigene karriere wichtiger zu nehmen als die
10:55karriere ihres chefs das unternehmen funktioniert noch der geschäftsführer auch nur seine führung nicht mehr
11:02und aus dem kanzler der unbedingt an seinem amt festhalten möchte wird irgendwann ein patex kanzler
11:11er klebt er klebt an seinem amt er klebt an der macht und vielleicht klebt irgendwann sogar sein
11:19persönliches ego daran denn manchmal entsteht bei einem menschen der politisch jahrzehntelang auf den großen
11:26moment gewartet hat eine ziemlich gefährliche verwechslung er hält sein amt für sein lebensziel
11:35vielleicht wollte friedrich merz irgendwann einmal unbedingt zeigen dass er es besser kann
11:39als angela merkel vielleicht wollte er ihr zeigen dass sie sich geirrt hat das wäre menschlich aber ein
11:48bundeskanzleramt ist kein therapie instrument für alte rechnungen und deutschland ist auch keine bühne
11:56für persönliche genugtuung historisch gesehen wird friedrich merz olav scholz vielleicht sogar noch
12:02beneiden scholz hat nämlich etwas geschafft was merz vermutlich niemals schaffen wird die
12:10geschichte hat ihn inzwischen vergessen und das ist für einen politiker schon fast bemerkenswert denn
12:17schlimmer als vergessen zu werden ist nur als derjenige in erinnerung zu bleiben der seinen
12:23auftraggeber vergessen hat und trotzdem sollten wir friedrich merz sogar dankbar sein denn jeder mensch
12:31ist so etwas nütze manche regieren gut manche regieren schlecht und manche führen uns vor augen wo
12:38die schwäche unseres politischen systems liegt merz hat uns daran erinnert dass ein kanzler seine
12:46wahlversprechen brechen kann ohne dass der souverän ihn einfach wieder nach hause schicken kann dass ein
12:53frisch gewählter bundestag politisch kaum eine rolle spielen kann wenn ein abgewähltes
12:58parlament noch schnell die verfassung ändert dass zwischen dem wähler und dessen willen und der
13:05tatsächlichen macht verteilung erstaunlich viel politik liegen kann und dass ein kanzler auch dann an
13:13seinem amt kleben kann wenn seine politische autorität längst bröckelt vielleicht dass das seine historische
13:21leistung er zeigt uns wie demokratie funktioniert und manchmal eben auch wie sie nicht funktionieren
13:30sollte jeder ist zu etwas nütze und sei es nur als abschreckendes beispiel ein ratschlag fritzen wenn du das
13:42nächste mal im bundestag zum pinkeln gehst nimm dir 20 minuten zeit nicht für einen staatssekretär nicht
13:51für einen fraktionsvorsitzenden nicht für einen lobbyisten auch nicht für einen wirtschaftsprofessor
13:57und bitte auch nicht für jemanden der seit dem kreissaal über den hörsaal direkt in den plenarsaal
14:03gelaufen ist und seitdem glaubt deutschland sei ein sehr großer ausschuss geht zu dem menschen der dort die
14:12toiletten putzt und frag ihn was würden sie an meiner stelle politisch anders machen und dann kommt
14:21die schwierigste übung für einen bundeskanzler halt den mund wenn nötig stopft dir die krawatte hinein
14:32aber widersprich nicht kein das ist zu populistisch kein das ist viel komplizierter kein dazu gibt es
14:41andere zahlen kein sie verstehen die zusammenhänge nicht und kein bitte diesen ton nicht höher einfach
14:51zu 20 minuten und dann sagst du wenn ich sie richtig verstanden habe dann meinen sie und dann
15:01wiederholst du noch mal seine antwort und dann fragst du ihn habe ich sie richtig verstanden und wenn du
15:10ein ja bekommst dann kannst du erkenntnis gestärkt und demütig vor dem souverän wieder zurück in den
15:18plenarsaal gehen wenn du aber die bundeshygienefachkraft nicht verstehst weil dein syrisch ungenügend und dessen
15:30deutsch mangelhaft ist dann ziehe dich mal kurz in einer der dortigen kabinen zurück und denke über
15:38migrations und integrationspolitik nach vielleicht fällt dir dabei sogar die leere papierrolle auf da
15:46hat irgendjemand mit kugelschreiber drauf gekritzelt das papier wurde für die notwendige bürokratie verwendet
15:55denk mal drüber nach was wichtiger ist scheiße oder bürokratie oder ist beides das gleiche und wenn die
16:04sanitärfachkraft dir aber nur einfach sagt und der ort dafür ist nun wirklich mehr als angemessen du
16:12solltest dich einfach verpissen dann lieber friedrich höher auf die arbeitende bevölkerung die dein gehalt
16:20bezahlt und erwirtschaftet und übrigens bevor du gehst pack den kleinen fritz ordentlich weg

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