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00:12Herzlich willkommen zu einem weiteren Gespräch auf dem gelben Sofa der Kampagne Jede Wohnung
00:18zählt. Wir sind heute an einem einzigartigen Ort, nämlich im Turmsaal des Hamburger Rathauses,
00:24genau unter dem großen Turm an der Fassade des Rathauses. Und wir haben auch einen einzigartigen
00:29Gast hier heute bei uns, nämlich den Finanzsenator der Freien und Hansestadt Hamburg, der Dr. Andreas
00:33Dressel. Moin. Moin. Erstmal herzlichen Dank, dass wir hier sein dürfen in diesem schönen Turmsaal.
00:39Und danke auch, dass du dich bereit erklärt hast, uns heute für ein paar Fragen zur Verfügung zu
00:43stehen. Sehr gern. Dieser Saal ist ja auch ganz besonders, weil wenn jetzt mal wieder ein Hamburger
00:48Fußballverein ganz weit nach vorne kommt und Meister wird, dann, ich weiß nicht, kann man jetzt
00:52wahrscheinlich sozusagen die Zuschauer nicht sehen, dann geht es nämlich hier auf den Rathausparkorn.
00:56Mit dem HSV haben wir hier letztes Jahr gefeiert, weil dann hat er sich bejubeln lassen, als er es in
01:01die erste Liga geschafft hat. Perfekt. Ich möchte gar nicht mehr sagen, aber ich bin hier schon blau-weiß,
01:05ein bisschen schwarz gekleidet, das passt. Bei mir gilt auch nur der HSV. Sehr gut, das haben wir schon mal
01:11geklingelt. Genau, das haben wir schon mal durch. Aber vorab einmal für die Zuschauer, die vielleicht
01:14sonst nicht so ganz im Thema sind. Der Finanzsenator der Freien Hansestadt Hamburg, was sind die Aufgaben?
01:20Was muss ein Finanzsenator alles machen in Hamburg? In der Tat sehr vielfältig. Also einerseits muss er den
01:26Haushalt aufstellen und auch bewirtschaften, dafür sorgen, dass das sozusagen im laufenden Jahr alles mit den
01:34Einnahmen und Ausgaben klappt und auch zu dem passt, was wir mal als Haushalt vorher aufgestellt haben.
01:39Dann, und das führt uns ja immer zusammen, ist auch das Thema der Liegenschaftspolitik. Also wie geht die Stadt mit
01:44ihren
01:44Grundstücken um? Das macht sie gerne mit der Wohnungswirtschaft zusammen, weil natürlich die
01:50Stadt alleine sozusagen mit dem Wohnungsbau der hoffnungslos überfordert ist, auch wenn wir ein
01:54super städtisches Wohnungsunternehmen haben. Aber natürlich machen wir es gerne mit der
01:58Wohnungswirtschaft zusammen. Das heißt, Liegenschaft ist auch unser Thema. Die städtischen
02:02Beteiligungen werden zentral auch von uns mitgesteuert über die Beteiligungsgesellschaft
02:08HGV, wo die Saga auch zum Beispiel sozusagen mitgehostet wird. Und dann haben wir Themen der
02:16Verwaltungsmodernisierung in einem eigenen Amt. Ich habe die Bezirke mittlerweile auch wieder in der
02:20Zuständigkeit der Finanzbörder. Und ganz wichtig, die Steuer ist auch ein wichtiges Amt bei mir, wo dann
02:27ja noch die ganzen Finanzämter dranhängen. Also es ist ein buntes Potpourri und jeden Tag das pralle
02:32Leben. Dem habe ich gerade vor nicht allzu langer Zeit gelesen, dass das Steueraufkommen in Hamburg im
02:37letzten Jahr, wollen wir mal sagen, gar nicht so schlecht war. Aber viele Bürger machen sich ja doch
02:43immer wieder Gedanken über die Finanzsituation so einer großen Metropole. Wir haben ganz viele Aufgaben
02:48weiterhin vor uns. Die Resilienz der Stadt, sprich Bevölkerungsschutz, Verteidigungsfähigkeit, die ganzen
02:54sozialen Aufgaben. Wir müssen ganz dringend mehr in Bildung investieren für unseren Nachwuchs. Wir haben so viele
02:58Aufgaben. Reicht denn die Finanzsituation, die vorliegt, für alles, was wir vorhaben hier in der
03:03Hansestadt? Ja, in der Tat, das wird gerade echt knapper. Und zwar deshalb, weil die Steuereinnahmen sich
03:11nicht mehr so entwickeln, wie das mal war vor ein paar Jahren. Und wie man natürlich, und das merkst du
03:17ja
03:17auch, alles wird teurer an ganz vielen Stellen. Wir haben mit Personalkostensteigerungen zu tun, wir haben
03:22mit Energiekostensteigerungen zu tun. Das heißt, wir bräuchten eigentlich noch ein höheres
03:28Einnahmewachstum, um mit dem Ausgabewachstum Schritt halten zu können. Also die
03:34Kostenerlösschere, wie bei vielen Stellen, die geht immer weiter auf. Das macht uns großen Kummer.
03:39Die gesetzlichen Leistungen, also die Sozialleistungen sind deutlich gestiegen. Und das alles zusammen
03:45führt jetzt dazu, dass jetzt die nächsten Haushalte wirklich knapper werden bei den laufenden
03:51Ausgaben. Wir werden weiter sehr stark investieren können. Das ist, glaube ich, positiv auch für die Stadt.
03:56Aber bei den laufenden Ausgaben wird es jetzt ein hartes Ring. Das muss ich so sagen.
04:01Wenn wir schon bei Investitionen sind, das merkt ja eigentlich jeder Bürger und jede
04:05Bürgerin, die vielen Baustellen in der Stadt. Da wird sehr viel in Infrastruktur investiert.
04:10Wie geht es denn da weiter? Ist da irgendwann ein Ende in Sicht oder ist das eigentlich für
04:14die nächsten vielen Jahre das ganze System so ausgelegt, dass es immer mit vielen
04:18Baustellen weitergeht?
04:19Also ich glaube, auch das geht dir wahrscheinlich auch so und unseren Zuschauerinnen und Zuschauern
04:25auch so. Natürlich wünscht man sich immer, die Baustellen wären weg. Aber man kann ja mal
04:29kurz die Kontrollfrage sich selber stellen. Will man in einer Stadt wohnen, wo gar keine
04:34Baustellen sind? Weil das hier heißt, es wird eigentlich nicht investiert. Und wir haben
04:38natürlich einen großen Sanierungsstau unter der Erde. Denkt mal an die leitenden Leitungen.
04:44Der Straßenbelag, wenn wir jetzt mal gucken, was ist in diesem Winter passiert, ist jetzt
04:48glaube ich im Moment auch gerade nicht überall schön. Und wir haben Verkehrsinfrastruktur,
04:53wir haben die Energiewende. Wir haben also ein riesiges Investitionsthema in der Stadt, haben
04:58uns dafür jetzt auch gerüstet, nur mal so als um den Zuschauern mal eine Zahl zu sagen.
05:02Wir haben es geschafft, von 2018 bis 2027 die Investitionen pro Kopf in Hamburg von etwas
05:09über 400 Euro auf über 1.500 Euro zu verdreifachen. Da sind die Bundesgelder noch gar nicht drin.
05:15Das heißt, wir investieren sehr viel. Es nerven manchmal die Baustellen. Aber ich glaube, jede
05:20Investition heute ist ein Stück Zukunft für morgen, von dem nachher auch alle etwas haben.
05:25Insofern wollen wir weiter stark investieren.
05:28Das für morgen, das ist ja auch ein Thema, mit dem wir uns insbesondere beschäftigen in unserem
05:32Verband. Das ist der Wohnungsbau. Ein wichtiges Thema in Hamburg. Und da spielen auch die Bezirke
05:37ganz wichtig mit, weil du hast ja eine Besonderheit in Hamburg, die Hoheit über die Baugenehmigung,
05:43über das Baurecht haben die Bezirke. Die Bezirke gehören ja nun zu deinem Verantwortungsbereich.
05:48Wie gehst du damit um? Der Senat hat einen Grundgedanken, wie er für Hamburg vorgehen möchte.
05:53Andererseits kann der Bezirk für seinen Bereich selbst entscheiden. Wie funktioniert das,
05:57dass man da alle, dass alle in einen Strang ziehen?
05:59Ja, also wir sind ja immer gut dabei, auch uns abzusprechen mit euch, mit der Wohnungswirtschaft,
06:06dass wir versuchen, so viel wie möglich wirklich in einem Bündnis miteinander zusammen zu bekommen.
06:13Ehrlicherweise, wenn man ein bisschen nach Berlin guckt, wenn man das gegeneinander macht,
06:16kriegt man für den Wohnungsbau eigentlich nicht wirklich was bewegt.
06:19Also deswegen sind wir immer in Hamburg sehr für ein Miteinander. Und dazu gehört natürlich auch,
06:23dass die Bezirke, die zwar die Planungshoheit haben, aber, das ist auch der Unterschied zu Berlin,
06:28im Zweifelsfall können wir die auch mal anweisen. Und das Recht werden wir nicht hergeben als Senat,
06:35dass wir am Schluss auch mal sagen können, jetzt mal Schluss mit lustig. Und das wird jetzt auch mal so
06:39gemacht.
06:40Das ist dann nicht immer populär, aber es ist manchmal nötig, damit auch wir zu Ergebnissen kommen.
06:46Und wir wollen am Schluss, ich bin logischerweise als Finanzsenator sehr in meinen Ergebnissen interessiert,
06:50also dass wir Genehmigungsziele erreichen und so weiter und so weiter.
06:54Und wir haben ein zentrales Instrument, auch hier nebenan, also wir sind jetzt im Turmsaal und da hinten ist der
07:00Kaisersaal,
07:01einen Raum weiter und dahinter der Bürgermeistersaal. Mal tagen wir da, mal tagen wir da.
07:07Und zwar einmal im Monat die Senatskommission für Stadtentwicklung und Wohnungsbau.
07:11Die hat auch eine beschließende Funktion. Und wenn jetzt mal ein Bezirk sich bei einem wirklich guten Bauvorhaben
07:19durchgehend weigert zu sagen, will ich nicht genehmigen, es wäre aber genehmigungsfähig,
07:23dann könnte die Senatskommission auch quasi anweisen oder sogar sagen, ich entscheide die Genehmigung selbst.
07:29Das geht in Berlin zum Beispiel nicht, eine solche Möglichkeit des Durchgriffs.
07:33Die ist aber auch wichtig, um so ein großes Ziel auch zu erreichen.
07:37Und manchmal reicht es ja auch, dass man nur es machen könnte, weil das schon auch eine Wirkung hat zu
07:42sagen,
07:43okay, dann will ich es auch hinkriegen. Und meistens sind wir ja auch im guten Austausch.
07:46Und mir ist immer wichtig, und darüber haben wir uns ja auch schon mal intensiv unterhalten,
07:51dass wir den Bezirken, und zwar der Bezirkspolitik, das sind ja alles Ehrenamtliche,
07:56die da in ihrer Freizeit über Bauvorhaben brüten, finden die jetzt die gut oder nicht gut,
08:01dass man denen zeigt, wenn bestimmte Extrawünsche, die aus der Nachbarschaft kommen,
08:08dass die auch einen Preis haben, dass die was kosten und dass am Schluss Mieter das bezahlen müssen,
08:12zum Beispiel, oder Käufer, die nachher eine Eigentumswohnung kaufen, auch bezahlen müssen.
08:17Und wir haben ja alle ein Interesse daran, wir wollen eine schöne Stadt, lebenswerte Quartiere,
08:22aber wir wollen es auch zu bezahlbaren Preisen haben.
08:24Und als Finanzsenator liegt mir natürlich das Thema Kostenbewusstsein von denjenigen,
08:28die es entscheiden, ganz besonders am Herzen.
08:31Deswegen vielen Dank dafür, dass ihr auch uns mithelft, Kostenbewusstsein bei den Entscheidern auch noch mal zu stärken,
08:38damit man sagt, na, das zweite Tiefgarage im Geschoss, muss es wirklich sein, oder ist es vielleicht zu teuer?
08:44Und vielleicht kann es eben manchmal auch gelingen, teure Vorhaben ein bisschen günstiger zu machen.
08:48Das ist, glaube ich, das große Thema. Wir müssen den Wohnungsbau günstiger gestalten.
08:52Genau. Kostenbewusstsein ist eines der wesentlichen Themen bei allen Bauprojekten in dieser Zeit,
08:57und da spielt auch ein Thema mit rein, das ist Verschlankung der Prozesse, Beschleunigung.
09:02Und da gehört ja ein Thema dazu, über das wir alle ganz viel reden, das ist nämlich Bürokratieabbau.
09:08So, das steht eigentlich in jedem Wahlprogramm drin.
09:11Wie es gelebt wird, mag ich nicht ja selbst beurteilen zu können.
09:16Aber ich habe nur gelesen, es sind ja immer noch in den Bezirken sehr viele Verwaltungsstellen offen, die nicht besetzt
09:22sind.
09:22Es sind aber trotzdem in den vergangenen Jahren ja viele auch neue Mitarbeiter eingestellt worden in den Verwaltungen.
09:28Ich glaube, dem allgemeinen Bürger und Bürgerinnen, dem ist nicht ganz verständlich, wenn man immer neue Stellen schafft
09:34und immer neue Verwaltungsmitarbeiter einsetzt, wie dann Bürokratieabbau passieren soll.
09:40Kannst du dazu was sagen?
09:41Ja, also ich kann erst mal beruhigen, die Haushaltslage ist jetzt nicht in den nächsten Jahren so,
09:46dass wir viele neue Stellen schaffen können und viele neue Leute einstellen können, weil es jetzt echt knapp ist.
09:53Das ist mal das eine.
09:54Aber das andere ist ja, wir müssen, und da glaube ich, sind wir beim Wohnungsbau im Vergleich zu anderen Verwaltungsgebieten
10:00schon relativ weit vorne, macht Karin Pein, unsere Bausenatorin, wirklich auch einen super Job,
10:04weil das Thema, wie können wir Wohnungsbau erleichtern, hat was mit Förderung zu tun und Entscheidungswegen,
10:12aber auch, dass wir insgesamt diesen bürokratischen Überbau ein bisschen auch reduzieren,
10:17dass wir zum Beispiel jetzt auch die Möglichkeit haben, dass viel mehr Einfamilienhäuser auch sogar genehmigungsfrei sind,
10:23dass wir gewisse bürokratische Anforderungen reduzieren, dass wir viel mehr standardisieren,
10:28damit nicht eben wieder sozusagen bei jedem Haus wieder filigran alles einzeln nochmal geplant, geprüft und genehmigt werden muss,
10:36sondern dass wir sagen, es gibt gewisse Standardisierungen, die dann auch leichter genehmigungsfähig sind.
10:41Da sind wir in Hamburg ein Stück Taktgeber im Bundesgebiet.
10:44Manches können wir eben nicht in Hamburg mit Bordmitteln entscheiden.
10:47Manchmal erfordert es auch Änderung im Bundesrecht.
10:50Aber ich glaube, wir versuchen jetzt ehrlicherweise die Fortschritte,
10:54die wir bei Wohnungsbaugenehmigungen hier in Hamburg jetzt schon erzielt haben,
10:58auch in Abstimmung mit der Wohnungswirtschaft, auf andere Rechtsgebiete zu übertragen,
11:02weil wir müssen viel schneller, viel einfacher werden.
11:06Das ist etwas, wo wir einen Overkill-Effekt haben in bestimmten Verwaltungsbereichen.
11:10Die Bürger akzeptieren das nicht mehr und es ist ein Hemmschuh für viele Entwicklungen und da müssen wir runter.
11:16Schneller und einfacher ist das Stichwort.
11:18Stichwort, wir haben eine besondere Entscheidung kurz vor uns, die im Frühjahr kommt.
11:22Das ist die Olympia-Bewerbung Hamburgs.
11:24Da gibt es ja nun erstens eine Historie.
11:27Beim letzten Mal ist das Votum dagegen ausgefallen.
11:30Wir hoffen, dass es jedenfalls die Befürworter, dass es diesmal anders ausgeht.
11:34Wir von der Wohnungswirtschaft glauben, es ist eine große Chance für die Stadt.
11:37Es gibt natürlich auch andere, die sagen, es sind viel zu hohe Kosten.
11:40Insofern kommt dir, glaube ich, ein ganz wesentlicher Punkt auch zuteil.
11:44Denn die Frage der Überforderung, der finanziellen Überforderung der Stadt ist, glaube ich, eine, die viele Bürgerinnen und Bürger umtreibt.
11:52Und insofern ist wichtig, was du dazu sagst.
11:54Und auch zu dem Thema, was wir eigentlich vorhalten, soweit ich weiß, sind die Sportstätten in Hamburg schon sehr gut
12:00ausgebaut.
12:00Da haben wir gar nicht so viel Investitionsbedarf.
12:02Im allgemeinen Bereich, den Verkehrswegen, da ist noch ein bisschen was zu tun.
12:08Aber das Olympische Dorf beispielsweise, was wir brauchen, das würde natürlich hinterher dann, das entsteht schnell und einfach, wenn es
12:14kommt.
12:15Und es gibt zusätzliche Mittel von außen, die dazu fließen.
12:18Und es steht hinterher der Stadt und den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung.
12:21Ist doch eigentlich eine ganz tolle Sache.
12:23Aber wie sieht es mit der finanziellen Überforderung aus?
12:25Ja, also im Kern glaube ich, und das sagt unser Bürgermeister auch immer wieder, wir müssen überlegen, ob wir es
12:32uns leisten können, uns nicht zu bewerben.
12:34Denn ich habe die großen Investitionsthemen angesprochen im Verkehrsbereich, allein Straße und Schiene, haben wir in den nächsten Jahren wirklich
12:41zweistellige Milliardenbeträge,
12:43auch an Bundesmitteln, die wir nach Hamburg lenken müssen, damit die ganzen Elbbrücken neu gemacht werden können, U5, S6.
12:52Man denke an das Thema Hauptbahnhof, der ist ja völlig überfüllt.
12:56Das heißt, wir werden da viele Sachen machen müssen.
12:58Und das konkurriert natürlich dann auch, weil natürlich der Bundeshaushalt noch mehr endlich ist als unser Hamburger Landeshaushalt, auch mit
13:06anderen Themen.
13:07Und deswegen, unsere Sorge ist, und deswegen, es wird glaube ich auch ein Battle zwischen Hamburg und München hinauslaufen.
13:15Und wenn jetzt die Entscheidung pro München ausfällt, haben wir da ja einen Ministerpräsidenten, der jetzt jeden Tag trommelt und
13:24uns auch an seinen kulinarischen Interessen teilhaben lässt.
13:30Aber der wird natürlich sagen, so, jetzt geht das nach München.
13:33Dann wird er ständig beim Bundesverkehrsminister sitzen und sagen, so, ich will jetzt hier, hab und die und die Investitionsformen,
13:39die müssen jetzt aber ganz dringend alle sofort sein.
13:41Und dann wird es natürlich eine Logik geben, zu sagen, ja, das ist jetzt Olympiastadt, den müssen wir jetzt jeden
13:47Wunsch von den Lippen ablesen.
13:48Und das heißt umgekehrt, unsere Sachen sind dann zwar nicht abgesagt, aber sie haben dann natürlich in Berlin nicht die
13:54gleiche Priorität wie eine Stadt, die dann sagt, 2040 muss es fertig sein.
13:59Und deswegen, selbst wenn es jetzt Leute geben sollte, unseren Zuschauern, die sagen, muss ich das unbedingt haben, die aber
14:06sagen, ich will, dass wir in diese Stadt investieren, die Zukunft der Stadt investieren,
14:10dass man sagt, das ist noch ein zusätzliches Argument, die Gelder sollen nicht nach München, die sollen nach Hamburg gehen.
14:15Und deswegen kann man auch aus finanzpolitischer Perspektive sehr gut dafür argumentieren.
14:19Wir haben auch viele der Fehler aus 2015, die wir vielleicht gemacht haben, ausgemerzt.
14:24Wir werden ein viel besseres Durchführungsbudget haben, was sich selbst trägt.
14:29Wir haben noch weniger Sachen, die wir nur für Olympia machen müssen, sondern das meiste sozusagen ist dann wirklich ausschließlich
14:38temporär, was dann wieder abgebaut wird.
14:41Und das, was bleibt, ist auch das, was wir weiter nutzen können.
14:45Wenn wir zum Beispiel ein neues Stadion im Volkspark errichten für den HSV und für andere Sportnutzungen, ist das ja
14:52etwas, was wir nicht für Olympia machen,
14:54sondern dafür, dass es die nächsten 100 Jahre dann genutzt werden kann für unseren HSV, aber auch noch für ganz
15:00viele andere Themen.
15:01Das heißt, wir haben das Thema, was ist wirklich für Olympia zwingend nur für diese paar Wochen und was ist
15:08die Legacy, die der Stadt bleibt, haben wir nochmal ganz anders sortiert.
15:12Und wir sind dabei, als Finanzbehörde auch auf das Finanzkonzept drauf zu gucken.
15:16Und da kann ich sehr, sehr positiven Zwischenstand geben, dass wir auch finanzpolitisch nur gute Argumente haben, das jetzt auch
15:25miteinander zu wagen.
15:26Und ich finde, in so einer Zeit, wo überall Krieg und Krisen diese Welt dominieren, wo gibt es überhaupt noch
15:32ein friedliches Groß-Event, wo die Völker dieser Welt sich begegnen.
15:35Und dass das in Hamburg stattfindet, finde ich, ist irgendwie eine tolle Perspektive. Den Versuch sollten wir machen. Ich stimme
15:41also mit Ja.
15:42Da hast du eine ganz tolle Vorlage geliefert, denn als wir im Februar 25 unseren Landesverbandstag im Volksparkstadion hatten, da
15:49war der Bürgermeister selbst da.
15:50Und ich hatte ihn gefragt, ich als HSV-Fan, der HSV steigt diese Saison auf in die erste Bundesliga. Er
15:56hat nicht widersprochen, hat gesagt, er sieht das ähnlich.
15:59Er ist auch eher für den HSV übrigens.
16:00Wir sind uns beide einig, dass wir Olympia haben wollen. Das ist doch ein gutes Omen, wenn wir dann hier
16:05darüber sprechen.
16:07Und das letzte Heimspiel vom HSV gegen München ist ja auch 2 zu 2 ausgegangen.
16:11Aber es war ein gefühlter Sieg, oder?
16:12Es war ein gefühlter Sieg. Also insofern müssten wir es schaffen gegen München. Das wäre toll.
16:17Vielen Dank für das Gespräch. Es war sehr informativ, hat viel Spaß gemacht.
16:20Und ich drücke die Daumen für die Olympiabewerbung. Herzlichen Dank.