00:00Bundeskanzler Christian Stocker begrüßte am Mittwoch die Einigung zwischen den USA und dem Iran auf eine zweiwöchige Waffenruhe.
00:08Das ist ein wichtiger Schritt zur Deeskalation in einer extrem angespannten Lage.
00:14Eine Waffenruhe ist aber noch kein dauerhafter Waffenstillstand und vor allem kein langfristiger und vor allem kein nachhaltiger Frieden.
00:23Deshalb gelte es, vorbereitet zu sein, so Stocker am Nachmittag.
00:27Mit der Einrichtung eines neuen Koordinationsgremiums will man besser auf mögliche Krisen gerüstet sein als in der Vergangenheit.
00:35Wenn wir in die Vergangenheit blicken, dann hat uns vieles, was wir erlebt haben und viele Entwicklungen, die wir erlebt
00:41haben, wesentlich weniger gut vorbereitet getroffen,
00:45weil es nach langer Zeit auch das erste Mal war, dass wir wieder eine Pandemie erlebt haben und viele andere
00:52Entwicklungen auch.
00:53Aus diesen Situationen haben wir aber gelernt und deshalb dieses Krisensicherheitsgesetz auch beschlossen im Parlament,
01:00dass die Grundlage bietet, dass wir jetzt besser vorbereitet sein können.
01:04Und ich bin sehr dankbar, dass es diese Möglichkeit gibt und dass dieses Gremium jetzt die Arbeit aufnehmen kann.
01:10Es wird eine sehr dichte Taktung geben, in der die Entwicklung beobachtet wird.
01:14Und dann auch die entsprechenden Vorschläge und Analysen an die Politik, an die Bundesregierung weitergegeben werden.
01:23Die Vorschläge des Gremiums sind nicht bindend.
01:26Die Mitglieder sind Vertreter aus Ministerien, Bundesländern, Städten und Gemeinden.
01:31Die Leitung hat Peter Vorhofer übertragen bekommen.
01:34Was wesentlich dabei ist, sozusagen die Indikatoren festzulegen, die beschreiben, wann sozusagen ein Problembereich oder ein Thema,
01:45das in der Wirtschaft oder in der Energieversorgung von Relevanz ist, sozusagen von Grün auf Orange und dann auf Rot
01:52wechselt.
01:52Wenn diese Indikatoren festgelegt sind, wird in weiterer Folge eine Prioritätenreihung durchgeführt,
01:58nämlich nach Schadensausmaß und Eintrittswahrscheinlichkeit.
02:02Und aus dem heraus lässt sich dann ableiten, welche Empfehlungen für die Bundesregierung erstellt werden.
02:07Derzeit spreche man noch nicht von einer Krise, so Vorhofer.
02:11Im Grunde genommen ist eine Krise dadurch definiert, dass sie eine Überforderung oder Überfrachtung eines normal laufenden Systems provoziert.
02:21Wir haben momentan eine Herausforderung in der Preisgestaltung, das sind die normalen Marktbewegungen.
02:27Aber eine gesamtstaatliche Krise haben wir nicht, weil in Österreich kein System weder durch Komplexität oder durch Überfrachtung überlastet ist.
02:36Das Koordinationsgremium soll täglich die Lage erheben und der Regierung Bericht erstatten.
02:42Tagen soll das Gremium mindestens einmal in der Woche.
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