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Seit Ende Juni ist René Zonschits Klubobmann der SPÖ im NÖ Landtag – und Vizebürgermeister in Angern an der March ist er geblieben. Warum genau das ein Vorteil ist, erzählt er im Sommergespräch: über Gemeinden, die finanziell am Limit sind, über die S8 und den Ausbau der Nordbahn, über Nahversorgung und Pflege im ländlichen Raum. Und über seinen Wunsch nach weniger Überschriften und mehr Taten
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MenschenTranskript
00:06Ja, schön, dass wir heute einmal tausend dürfen. Wir sind in St. Pölten, das ist ein
00:10ganz Stickel von uns, obwohl wir könnten sie näher haben, im SPÖ-Club. Vor mir sitzt der
00:18neue Klubobmann des Niederösterreichischen Landtags, SPÖ-Klubobmann. Gleich zum Start.
00:25Du hast ja doch eine ziemlich starke Karriere hinter dir, mit viel Arbeit, aber auch mit
00:33dementsprechendem Erfolgen. Jetzt der Klubobmann, ist das etwas, wo man sagt, das möchte ich
00:39unbedingt haben? Kommt natürlich immer einmal einen guten Morgen und
00:44schön, dass wir uns in St. Pölten treffen. Ist vielleicht anders, als in den Bezirk Gensendorf
00:49oder in unseren Parteihäusern, aber meistens auf Veranstaltungen.
00:53Voranstaltungen, genau.
00:56Lübert Moll ist natürlich auch eine Aufgabe, die ich natürlich mit großem Respekt und
01:03Demut angegangen bin. Ob sie erstrebenswert immer ist, kommt natürlich auf die politische
01:09Lage an, wo man gerade ist, ob man in einer Regierung ist, ob man in de facto Opposition
01:16ist. Das kommt natürlich nicht mehr darauf an, wo man sich befindet. Aber grundsätzlich
01:22ist für mich eine neue Aufgabe, eine Aufgabe, wo man viel bewegen kann, wo man viele Leute
01:29trifft, wo man viele Gespräche führen muss. Natürlich ist das die Hauptaufgabe. Und ja,
01:35die ersten Tage waren intensiv. Die momentanische, momentane Lage ist dementsprechend arbeitsreich.
01:43Und jetzt schauen wir, was sie in den nächsten Wochen, Monaten tun wird.
01:48Jetzt reden alle vom Sommerloch. Das betrifft die scheinbar nicht, gell?
01:52Sommerloch hat es heuer, kann es geben. Sommerloch hat es natürlich ganz geben. Ich bin Ende
01:56Juni gewählt worden. Und natürlich, jetzt kann man den Sommer dazu nutzen, um wirklich
02:02sehr, sehr viele Gespräche über eure Parteigrenzen hinweg zu führen, Kontakte zu knüpfen, sich vor
02:08allem für die politische Arbeit im Herbst vorzubereiten. Im Büro viele Gespräche führen, mit unseren
02:15verschiedenen Abteilungen, Teams Gespräche führen. Da ist jetzt natürlich der Sommer hervorragend.
02:20Dazu da, um diese Zeit zu nutzen, um vorbereitet und gut vorbereitet in den Herbst zu gehen.
02:27Ich glaube, die Herausforderungen sind ja nicht wirklich weniger geworden. Könnte man das
02:31einmal so gelinde sagen? Die Herausforderungen persönlich sind natürlich mehr geworden.
02:37Die Arbeit im Bezirk bleibt ja nach wie vor die gleiche. Da ändert sich nichts. Die Arbeit
02:42auf der Gemeinde bleibt die gleiche. Da wird sich auch nichts ändern. Sondern die Arbeit über
02:47ganz Niederösterreich ist halt dazugekommen. Und Niederösterreich ist ein großes Land.
02:53Das habe ich schon mitgekriegt. Wenn man von einem Zipfel zum anderen fährt, ist man lang
02:58unterwegs. Das ist natürlich herausfordernd. Aber aufgrund dessen lernt man immer wieder
03:03neue Leute kennen. Kann neue Freundschaften knüpfen. Also das ist natürlich der große Vorteil.
03:11Absolut. Und ich glaube, man merkt auch, wie vielfältig Niederösterreich ist. Also jedes
03:14Viertel und sogar die Viertel ineinander sind noch ganz unterschiedlich. Das merkt man ja bei
03:19uns im Weinviertel, weil das ja auch die Regionen oft ziemlich unterschiedlich sind. Aber man
03:23gewöhnt sich glaube ich daran mit der Zeit. Man gewöhnt sich daran. Niederösterreich ist
03:26sicher eines der schönsten Länder. Das sage ich nicht nur jetzt, weil ich selbst Niederösterreicher
03:30bin. Sondern wenn man durchfährt, merkt man wirklich wie schön unser Land ist. Vom Weinviertel,
03:35wo wir daheim sind, bis ins Mostviertel, vom Waldviertel bis ins Industrieviertel. Also ich habe
03:49die Viertel und Eckerl dieses Landes, die man vorher noch nicht gesehen hat. Und wir sind
03:52wirklich eines der schönsten Länder dieser Welt. Jetzt ist es so, das kann ich mit
03:57gutem Gewissen sagen. Ich habe jetzt hier Gänse und da funktioniert die überparteiliche
04:00Zusammenarbeit recht gut. Ist das im Land auch so oder ist das da so mit Ja, Nein?
04:06Ein Land ist natürlich ein bisschen anders. Das muss man natürlich anders betrachten.
04:09Für mich ist aber diese überparteiliche Zusammenarbeit auch auf Landesebene ganz wichtig, weil
04:13ich trotzdem der Meinung bin, wie ich auch auf Bezirksebene oder auf Gemeindeebene, wenn es
04:18so krampft, da will man meinen Standardspruch, wenn der Kanaldickel schäbert, muss man ihn
04:22reparieren. Ob das der Rot oder der Schwarze oder der Grüne oder der Blau macht, das ist
04:25glaube ich relativ egal wichtig, dass er am Ende des Tages repariert ist. Und das muss man
04:29halt vielleicht auf Landesebene ein bisschen mitnehmen. Da gibt es halt auch, sag ich einmal,
04:35zwei Sektoren. Jene, die in der Kommunalpolitik tätig sind, das merkt man gleich, wenn ein
04:40Bürgermeister, Vizeprgermeister in der Gemeinderat eine Landesfunktion hat. Es geht natürlich
04:45ein bisschen anders an die Sache heran, wie jemand der vielleicht nur Landespolitik macht.
04:51Das ist der große Unterschied.
04:54Die Herausforderungen im Land sind ja nicht weniger geworden. Also die herausfordernden
04:57Zeiten, das betrifft die Gemeinden, das betrifft das Land, das betrifft die Republik. Aber
05:03ich glaube da ist es auch wichtig, dass man da die Zusammenarbeit findet.
05:07Herausfordernde Zeiten, hast du schon richtig gesagt, haben wir auf allen Ebenen von der
05:10Gemeinde, von der Gemeinde bis in den Bund. Das Hauptproblem ist überall das gleiche,
05:14dass das Geld fehlt, dass die Ausgaben exorbitant steigen und die Einnahmen leider nicht in
05:19den Ausmaß steigen, wie die Ausgaben steigen. Somit haben wir vor allem auf Gemeindeebene,
05:23wie wir es im eigenen Leib ja weiß, große Probleme. Viele Gemeinden können sich das tägliche Leben,
05:32wie man schon gesagt, nicht mehr leisten. So wie manche Bürgerinnen und Bürger haben
05:38die Gemeinden genauso die Probleme, dass manche sogar einem Personal nicht mehr zahlen können.
05:43Also diese Herausforderungen werden in den nächsten Wochen und Monaten natürlich mehr.
05:48Dazu hat es schon einen Kommunalpakt im Juni gegeben, wo wir ein bisschen die Aussicht
05:56ein bisschen positiver drehen können, dass man die stark steigenden Zahlen ein bisschen einfängt,
06:02die Wirtschaft hoffentlich am Ende des Tages wieder anspringt und unsere Ertragsanteile
06:07dadurch wieder steigen und unsere Gemeinden wieder ein bisschen mehr Luft kriegen, um vor allem
06:12wieder Projekte umzusetzen, weil diejenigen, die wirklich in der Region oder in diesem Land
06:18investieren sind, unsere Gemeinden und ohne Investitionen durch die Gemeinden haben wir
06:21natürlich einen Wirtschaftsstandort wieder große Probleme und dafür ist es wichtig, dass unsere
06:26Gemeinden handlungsfähig sind, um eben Projekte umsetzen zu können.
06:30Das ist aber der Vorteil. Es ist für die einerseits ja Mehrarbeit, weil du bist sowohl in der Kommune,
06:35du bist sowohl im Land, aber auch im Bezirk tätig, aber man kriegt wirklich von klein auf alles
06:41mit. Das heißt, von der kleinsten Einheit eben von der Gemeinde an, kriegt man alles mit.
06:44Und ich glaube, das ist auch wichtig in der Arbeit im Landtag.
06:47Das ist mein großer Vorteil, die Gesetze, die man im Landtag beschließen kann.
06:50Man muss ja daheim am eigenen Leibe ausprobieren, ob es wirklich funktionieren.
06:55Das ist der große Vorteil, was man beschließen, kriege ich dann selber mit, ob es wirklich so ist,
06:59wie man es sich da überlegt hat oder wie sich andere Parteien das überlegt haben und dann
07:05vielleicht die schon vorab ein bisschen, vielleicht brauch ich mit so einem Gesetz habe, aber das
07:12dann sehe ich, dass es dann wirklich nicht funktioniert, dann weiß man auch, warum es nicht funktioniert
07:15oder warum das eine oder das andere so und so besser wäre. Das ist natürlich der Vorteil,
07:22wenn du immer noch kommunalpolitisch tätig bist.
07:26Was jetzt ist jetzt für Gesamtniederstag, aber vor allem für unsere Zuschauer, die im
07:30größten Teil aus dem Weinviertel sind, ist natürlich auch wichtig, auch da brauchen die
07:37Kommunen einfach Jobs, die brauchen Betriebsansiedlungen und ich glaube, das hakt momentan ein bisschen
07:42an der Verkehrsverbindung. Ich weiß, es gibt andere, die sagen alles auf der Schiene, aber das wird es nicht
07:46spielen, wenn wir so ehrlich sind. Wie schaut es da aus mit der S8? Ist da schon was im Laufen?
07:53Seit 30 Jahren reden wir vor einem S8 und wenn man das bei heutigen Tagen manchmal irgendwo
08:01in verschiedensten Medien kundtut, gibt es immer welche, die natürlich sagen, warum bauen wir
08:07nicht die Schiene aus und warum investiert man nicht mehr in den öffentlichen Verkehr. Ich
08:10bin der Meinung, es geht nur Hand in Hand mit der Investition in den öffentlichen Verkehr
08:14und mit der Investition in den Straßen. Ganz ehrlich, wir bauen gerade die Nordbahn aus,
08:19also wir haben Investitionen in unserer Region in den öffentlichen Verkehr wie sonst keine
08:24in Niederösterreich. Das ist natürlich ein großer, großer Vorteil. Unsere Baunrufe werden
08:28ausgebaut und und und. Also da gibt es Investitionen in den öffentlichen Verkehr. Nur muss man sich
08:34auch ganz ganz klar sagen, dort sind wir so weit, dass wir zweigleisig nach Wien fahren und das
08:38Nadelöhr ist zu. Jetzt können wir gerne viergleisig ausbauen, wie man sowas machen. Wir haben so
08:43Ideen, wie man sowas umsetzt. Weiß ich nicht, da nehmen wir die Häuser links und rechts wegreißen
08:47oder machen wir, fahren die Züge dann aufeinander. Keine Ahnung, nur auf der Stadtgrenze Wien stehen
08:52und das muss uns ganz klar sein. Mehr geht heute nicht durch. Und da können wir noch
08:56so viele Züge fahren lassen bei uns draußen. Das wird nicht mehr durchgehen durch Wien und
09:01das muss uns auch ganz klar sein, dass wir da an einem Punkt angedankt sind, wo heute nicht mehr geht.
09:06Jetzt gibt es den Ausbau, man kann natürlich über Stadtlau zugmäßig ausweichen, aber trotzdem
09:12gehen auch nicht mehr Pforten nach Wien rein, wie momentan eh schon fahren. Deswegen braucht es eine S8.
09:18Jetzt haben wir einen guten Gespräch mit unserem Minister, der uns im Dezember wieder da war,
09:26zugesichert hat, dass es eine Lösung geben wird. Wir wissen alle, die S1 wird gebaut oder
09:31holen schon die Bagger, der Bautunnel wird kommen. Umso wichtiger ist, dass es eine S8 gibt,
09:36denn nur im Zusammenhang mit der S8 ist auch die S1 für unsere Entlastung. Sonst ist die S1 für
09:43uns im Bezirk vor allem eher ein noch mehr Zuspitzen der Verkehrsströme, weil dann werden
09:50wir das Problem haben, dass wir Maggrafneisiedl-Groshofen-Grosenstersdorf im Verkehr untergehen, wenn es wirklich
09:55keine S8 geben würde. Und deswegen sind wir da weiterhin dran. Da gibt es ganz gute Gespräche.
10:00Wie gesagt, der Herr Minister wird in den nächsten 14 Tagen nochmal bei uns im Bezirk vorbeikommen,
10:06auch mit den Geschäftsführern bei ASFINAG, um da die weiteren Pläne oder Überlegungen zu besprechen.
10:15Und das große Problem bei der S8 ist eines, dass das seit acht Jahren per Gericht anhängig ist
10:20und wir immer noch seit acht Jahren auf diesen Beschluss warten. Und das ist halt das Katastrophale,
10:26dass sich Gerichte in unserem Land so lange Zeit lassen mit so einem wichtigen Thema für tausende
10:32Leute, die an der Straße wohnen. Schiene ist gut, man sitzt zum Beispiel an Obersiedenbrunnen
10:37und Leopold, darf die davon profitieren, dass sie an der Schiene liegen, wenn Stadler-Reyl
10:41dort aufbaut und das wieder Kommunalabgaben bringt. Aber es gibt, ich weiß nicht ob das Gerüchte
10:46sind, aber auch dort, wo das Klassener DS8 wird gebaut, dass schon die Ersten sagen, okay,
10:50ich siedle mich dort an, also mit einer Firma. Und ich glaube, das ist schon mal ein positives Zeichen.
10:56Diese Versprechungen wurden damals gegeben, also es hat gerade das Leip gegeben, die sind
11:00nicht nur in unsere Region gezogen, wir sind eine der stärkst wachsenden Regionen Österreichs,
11:04wir haben den meisten zugezogen, bei uns haben sie Firmen angesiedelt, mit dem Versprechen,
11:08dass der S8 kommt. Und dieses Versprechen kann irgendwann einmal eingehalten. Da sind,
11:13wie gesagt, da hat es große Betriebsansiedlungen, wenn ich mir nur denke, bei einem Betriebsgib
11:15mit Maggraf Neusiedl gegeben, bei denen es lebenswichtig ist, dass es einen Verkehrsader
11:22nach Wien gibt. Wir sind in dem Sinn benachteiligt, dass unsere Firmen psychisch für Wien gar keine
11:29Aufträge annehmen können, weil es eben durch Wien nicht durchkommen in der Früh. Und das
11:33muss uns klar sein, das ist ein Wettbewerbsnachteil und auf der anderen Seite haben wir die Staatsgrenze,
11:38da ist es dann auch wieder vorbei. Und da liegt genau da drinnen. Unsere Firmen sind doch beschränkt
11:43auf zwei Seiten, kann man sagen, bei Wien und bei der Staatsgrenze zweimal beschränkt.
11:48Und da muss jetzt irgendwas einmal tun. Ja, also eigentlich ist ja fast bei der Zukunft.
11:54Vielleicht noch einmal rückwirkend, wie schwer ist es, wenn man jetzt die SPÖ als Landes-SPÖ sieht,
12:00die ja so mannigfaltig ist, da sind ja die Regionen ganz unterschiedlich auf der einen Seite,
12:06eben sehr stark landwirtschaftlich, industriell. Merkt man das auch irgendwo dann im Klub,
12:11dass die... Natürlich, wir sind grundsätzlich eine sehr breit aufgestellte und vielfältige
12:18Partei, aber natürlich ist es auch regionsmäßig unterschiedlich, weil es in den Regionen
12:23viele verschiedene Themen gibt, die regionspezifisch sind. Das muss man ganz klar sehen. Niederösterreich
12:30ist groß. Niederösterreich ist aber auch allgemein mit zustimmlicher Region eher ein sehr konservatives
12:40Land. Immer schon gewesen. Auf das muss man sich halt einstellen. Das weiß man als Kommunalpolitiker,
12:47wenn man vom Land kommt, wie man sich da zu verhalten hat, sage ich einmal. Und das ist auf
13:01manchen Landestälern wird es das auch so geben. Jetzt Zukunft Niederösterreich als Bundesland,
13:08da gibt es sicherlich genug Themen, die in der Zukunft präsent sind. Was ist da jetzt so,
13:12das ist etwas, was man jetzt dringend anpacken sollte oder was jetzt das nächste Priorität
13:16hat. Jetzt das mit der Gesundheit lassen wir außen vor. Das ist ja voll im Laufen, da wollen
13:21wir jetzt nicht unbedingt drüber reden, aber es gibt sicher genug andere Themen. Es gibt in diesem
13:26Land sehr viele Themen und wir haben das in den letzten Wochen und Monaten in einem Plan
13:30zusammengefasst. Das ist der Plan für Niederösterreich nötig für Niederösterreich, wo es vielerlei
13:35Dinge gibt, die in dem Land verbesserungswürdig sind. Es wird gerade Expertinnen und Experten
13:41geben, die sich da wirklich Gedanken darüber gemacht haben, wie wir diese Projekte auch umsetzen
13:45können. Und das ist immer ein Thema, das mir ganz, ganz wichtig ist, dass wir nicht Fantasie,
13:51Projekte schaffen, wo man von Haus aus selber weiß, wenn man es ganz ernst nimmt, das ist
13:55eh nie umsetzbar. Sondern wir haben wirklich Themen herausgearbeitet, wo man weiß, dass es
14:00schon umgesetzt worden ist. Zum Beispiel das Thema Nahrversorgung. Das weiß ich von meiner
14:05Heimatgemeinde, dass sowas funktioniert. Nahrversorgung ist vor allem in den ländlichen Regionen ein
14:10Thema der Zukunft, wo man nicht weiß, wie das in der Zukunft ausschauen wird. Wie kann ich
14:15die Nahrversorgung in der Zukunft sicherstellen? Zur Nahrversorgung gehört aber nicht nur Essen und
14:20trinken, sondern gehört der Hausarzt dazu, gehört auch ein wichtiges Thema, die Pflege dazu.
14:26Das wird auch ein Thema der Zukunft werden. Da haben wir aber auch im Niederösterreich-Plan,
14:31oder wenn wir jetzt vor allem in der Überarbeitung des Niederösterreich-Plans ein Projekt aufnehmen,
14:37das ist schon ganz, das wir im Bezirk auch schon gehabt haben, unter dem Slogan, auch im
14:42Alter möchte ich meinen Kirchturm sehen. Das ist ein ganz wichtiges Thema der Zukunft.
14:46Wir investieren wirklich viel Geld in die Kinderbetreuung. Das ist wichtig und richtig
14:49so. Aber wir dürfen auf der anderen Seite auch unsere ältere Generation nicht vergessen,
14:53die halt einen Lebensabend zumindest in der eigenen Ortschaft oder in der eigenen Umgebung
14:58erleben will. Und nicht wie es halt in Niederösterreich üblich ist, wenn es nicht mehr
15:02kann, du musst in ein Heim. Das ist halt noch der Weg Niederösterreichs, der es noch sehr, wie
15:08soll ich sagen, aus einer Zeit, die es halt nicht gibt, wo alle daheim waren, wo es eine
15:13Großfemühle daheim gegeben hat. Also dieses Denken ist da oft.
15:16Das schaffen es oft in den landwirtschaftlichen Betriebe nicht mehr. Früher war das dort, aber
15:20auch die haben die Zeit nicht mehr. Genau. Und das Denken gibt es halt noch und da muss
15:23man jetzt auch in Zukunft wirklich umdenken. Auch die 24 Stunden Pflege ist ein Thema, das
15:28wir wahrscheinlich in 20, 30 Jahren nicht mehr so leisten können wie heute, weil es eben diese
15:31Pflegekräfte vorwiegend aus dem Osten in der Zukunft nicht mehr geben wird. Absolut.
15:37Ja, ich glaube, wir haben ziemlich alles angesprochen. Wobei man natürlich, sagen wir es
15:41für die Menschen, die im Alter, wo sie ein Kirchturm sind, die sind aber auch die gewesen,
15:45die mit Sicherheit auch dafür gesorgt haben, dass es diesen Kirchturm noch gibt, dass es
15:49die Gemeinde noch gibt und beim Aufbau geholfen haben. Also sollte man einer auch die Möglichkeit schaffen.
15:54Du sprichst das ganz genau. Also mir geht es eher darum, dass vor allem die Generation, die
15:59das jetzt momentan betrifft, diejenigen sind, die dieses Land zu dem gebracht haben, was
16:03wir heute haben, vor dem wir profitieren können. Also diesen Luxus, den wir heute haben, weil
16:07wir haben immer noch einen Luxus. Wenn man sich andere Länder in dieser Welt anschaut, also
16:11wir reden auf sehr hohem Niveau oder wir jammern kommen. Wir rassen auf einem Umweg.
16:14Sehr, sehr hohem Niveau, das muss man schon sagen. Also uns im Grunde geht es diesem Land schon
16:20noch gut. Die Verteilung gehört vielleicht ein bisschen anders aufgeteilt, dass wir gewisse Dinge
16:27vielleicht anders sehen oder die Ernste, die Probleme der Menschen ein bisschen anders
16:32einordnen sollten, so wie es wirklich sind. Weil das ist eigentlich ganz einfach. Brauchst
16:35man ins Wirt, so es geht. Da fragst du es eh, hörst du es eh, wo die Probleme liegen.
16:39Und wenn wir das schaffen, glaube ich, gehen wir in eine erfolgreiche Zukunft.
16:42Also nicht nur Überschriften, sondern auch wirklich Daten setzen.
16:45Genau. Renaturisierung ist jetzt ein Thema, was ich noch gehört habe. Das war erst vor kurzem,
16:49was rausgekommen ist. Und wenn man sich anschaut, wie unsere Felder manchmal anschauen, wäre es wichtig.
16:53Jetzt dort ist ja die Natur, aber wenn man alles zu betoniert, dann wird es auch immer ärger
16:58werden, schätze ich einmal. Wunderbar. Es war schön, wieder mit dir plaudern zu dürfen.
17:03Schön, wieder einmal in St. Pölten zu sein. Wir haben es auf einem kleinen Parkplatz gekriegt.
17:06Vorher, das ist die sommerliche Ruhe.
17:09Das ist die sommerliche Ruhe. Ja, dann sage ich recht herzlichen Dank und wünsche dir noch alles Gute
17:14für die weitere Arbeit. Dankeschön.
17:16Dankeschön.
17:17Danke.
17:17Dahtal Tower
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