00:04Über die Oder führt von Frankfurt aus in die polnische Partnerstadt Zlubice nur eine einzige Brücke.
00:11Mehr als nur ein Verkehrsweg.
00:13Diese Brücke steht auch für unsere Zusammenarbeit in einem gemeinsamen, geeinten Europa.
00:19Das heißt, dass wir uns als ein gemeinsamer Stadtraum verstehen.
00:23Und dass es für all die Zusammenarbeit und für die Menschen, die auf beiden Seiten ständig unterwegs sind, keine Grenzen
00:29geben sollte.
00:30Weil das das Prinzip von Europa ist.
00:32Seit Juli ist das Symbol eines geeinten Europas um diese Symbole reicher.
00:39Dutzende polnische Flaggen, aufgehängt von polnischen Rechtsextremen.
00:44Die Stadt Frankfurt-Oder hat sich sofort mit der Gemeinde Zlubice ins Benehmen gesetzt.
00:48Und man war sich völlig einig, dass das nicht geht, auf einer letztlich gemeinsamen deutsch-polnischen Grenze ohne Genehmigung nationale
00:55Symbole auszuhängen.
00:58Frankfurt und Zlubice wollen also beide Flagge zeigen, gegen die illegalen Flaggen auf der polnischen Seite der Brücke.
01:07Und das ist das Ergebnis ihrer Bemühungen.
01:12Denn aus Frankfurt heißt es nicht zuständig.
01:17Schließlich hängen die Flaggen ja in Polen, aber auf einer Landesstraße.
01:21Aus dem Rathaus von Zlubice heißt es deshalb, die Stadt Zlubice ist nicht für die Entfernung der Flaggen von der
01:30Grenzbrücke zuständig.
01:32Die Brücke als Bauwerk wiederum liegt in der Zuständigkeit des Brandenburger Landesbetriebs für Straßenwesen.
01:37Doch für die polnischen Flaggen auf polnischer Seite fühlt man sich dort richtig, nicht zuständig.
01:46Der Landesbetrieb für Straßenwesenslandes Brandenburg ist zuständig für den Unterhalt, für den baulichen Zustand der gesamten Brücke.
01:55Damit aber nach Auffassung der Behörde nicht zuständig für das Hängen von Flaggen am Geländer.
02:01Für die behördliche Entfernung der höchst professionell am Geländer befestigten Flaggen ist der Landesbetrieb nicht zuständig.
02:09Es sei denn, man beantragt das Hängen von Flaggen vom Geländer.
02:13So wie es Frankfurt und Zlubice gemeinsam tun.
02:17Wenn man die polnischen Flaggen nicht wegbekommt, hängt man einfach Europa-Flaggen dazu.
02:22Wir fanden das System dem Charakter der Brücke angemessen.
02:26Dafür gab es natürlich auch eine Genehmigung vom Landesbetrieb, die aber dann nach einem Monat auslief.
02:30Und dann haben wir uns nicht darum bemüht, diese zu erneuern.
02:34Und so hängen seither wieder nur noch die illegalen Polen-Flaggen. Bis ins neue Jahr hinein.
02:40Dann plötzlich die Wendung. Jemand fühlt sich zuständig.
02:44Um den 8. Januar hat der polnische Straßenbetrieb, der für die polnische Straße bis zur Grenze zuständig ist, diese Flaggen
02:51entfernt.
02:52Aber sie hängen doch noch.
02:53Wenige Tage später hat diese polnische Bewegung zur Verteidigung der Grenze erneut Flaggen aufgehängt.
02:59Aktuell sind es zwölf, die hier hängen.
03:02Ja, und nun?
03:03Wir hoffen, dass auch diese Flaggen natürlich wieder entfernt werden.
03:07Aber das lag von Anfang an nicht in unserer Zuständigkeit.
03:10Was will man machen? Flagge zeigen ja, aber Flaggen einfach abnehmen? Nein.
03:15Vielen Dank.
03:16Ja, da kommt nach Halbchaft.
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