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  • vor 7 Stunden
Der Ministerrat hat sich am Mittwoch auf die Liste jener Lebensmittel verständigt, die künftig mit einem begünstigen Mehrwertsteuer-Satz versehen werden. Dabei ändern sich gegenüber der von Vizekanzler Andreas Babler und Finanzminister Markus Marterbauer (beide SPÖ) erarbeiteten Produkt-Palette nur noch Kleinigkeiten. So ist etwa nun auch Joghurt von der Begünstigung erfasst.

Video: APA/kha
Thumbnail: APA/ BUNDESKANZLERAMT/REGINA AIGNER

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Transkript
00:00Die Liste jener Lebensmittel, die ab 1. Juli mit einem begünstigten Mehrwertsteuer
00:05Ersatz versehen werden, steht. Darauf hat sich der Ministerrat am Mittwoch geeinigt.
00:10Dabei hat sich gegenüber der von Vizekanzler Andreas Babler und Finanzminister
00:15Markus Materbauer erarbeiteten Produktpalette nur wenig verändert.
00:20So ist etwa nun auch Joghurt von der Begünstigung erfasst.
00:24Konkret?
00:25Wird die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel, auf ausgesuchte Grundnahrungsmittel ab 1. Juli
00:302026 auf 4,9 Prozent gesenkt. Das ist mehr.
00:35Mehr als die Hälfte.
00:36Und ich darf Ihnen jetzt die Produktliste auch vorlesen.
00:40Und verkünden.
00:41Es ist Milch inklusive der laktosenfreien tierischen Milch.
00:45Es ist Butter.
00:46Es ist Joghurt.
00:47Es sind frische Hühnereier.
00:49Bei den Gemüsesorten geht es darum, dass Gemüsesorten
00:54auf der Liste sein werden, die frisch, gekühlt oder gefroren sind.
00:58Dabei geht es weiter.
00:59allen um Kartoffeln, Tomaten, Zwiebeln, Knoblauch und Lauch. Es geht um
01:04Kohlarten wie Weißkraut, Kaffiol oder Kohlrabi. Es geht um Salate, es geht um
01:09Karotten, Rüben und Knollensellerie, Gurken, Bohnenerbsen und andere Hülsen.
01:14Weitere Gemüse wie Kürbis, Paprika, Spargel oder Melanzani.
01:19Auch Steinobst wie Marillen finden sich auf der Liste, Weiters Äpfel und Birken.
01:24Birnen sowie Nudeln und Reis. Man habe jedenfalls darauf geschaut, dass ein
01:29Großteil der ausgewählten Produkte in Österreich erzeugt bzw. verarbeitet.
01:34werden, so die Staatssekretärin. Fleisch sei aus budgetären Gründen
01:39nicht auf der Liste, wie ursprünglich von der ÖVP gewünscht.
01:43Ja, es wurde bei
01:44Regierungsklausur vereinbart, dass das Budgetvolumen 400 Millionen Euro beträgt.
01:49und daran haben wir uns auch gehalten.
01:51Entsprechend wurde auch der Warenkorb zusammengestellt.
01:54Es wurde auch heute im Ministerrat beschlossen, dass die Gegenfinanzierung über
01:59...
01:59die bereits bekannte Paketabgabe und über die Abgabe auf nicht ...
02:04recycelbaren Kunststoff erfolgen soll. Da sind wir in Ausarbeitung.
02:08Das werden dann die ...
02:09nächsten Schritte sein. Da geht es ja auch darum, dass wir beispielsweise uns hier im
02:14Europäischen ...
02:14... Kontext, wo ja ab Juli auch europaweit eine Paketabgabe kommt, hier uns ...
02:19auch entsprechend einordnen. Also da, wie gesagt, sind wir am Arbeiten, sobald wir hier gehen.
02:24... Ergebnisse haben, werden wir die entsprechend kommunizieren.
02:26Mit der Senkung der Mehrwertsteuer auf den ...
02:29ausgewählten Warenkorb verspricht sich die Bundesregierung einen weiteren Schritt Richtung Wirtschaft.
02:34Jedem Haushalt werde die Senkung eine Ersparnis von 100 ...
02:39Euro pro Jahr bringen, hieß es am Mittwoch. Der Handel habe die Maßnahme jedenfalls ...
02:44bereits positiv angenommen und zugesichert, dass man die Senkung auch an die ...
02:49...
02:49... Konsumenten weitergeben werde.
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