00:00Die EU will nach den Diskussionen über Grönland mit den USA ihre Präsenz in der Arktis ausbauen.
00:06Die Wende von US-Präsident Donald Trump in der Angelegenheit führten die Staats- und Regierungschefs
00:12bei ihrem Sondergipfel in Brüssel am Donnerstagabend auf ihr entschiedenes Entgegentreten zurück.
00:17Bundeskanzler Christian Stocker sprach von einem Schritt in die Deeskalation, der richtig sei.
00:22Von der heutigen Sitzung des Europäischen Rates ist festzuhalten, oder zu dieser Sitzung ist festzuhalten,
00:28dass der Europäische Rat Dänemark in Fragen der territorialen Integrität und auch der nationalen Souveränität
00:37die volle Solidarität und Unterstützung ausgesprochen hat.
00:41Und wir gleichzeitig auch im Hinblick auf die Entwicklungen in Davos und die Rede des Präsidenten Trump festhalten wollen,
00:48dass die Rücknahme der militärischen Bedrohung und auch die Rücknahme der Androhung der Zölle ein Schritt in die Eskalation ist.
00:57Das begrüßen wir. Es ist der richtige Schritt, der hier gesetzt wird und wir werden Lösungen finden müssen außerhalb von wirtschaftspolitischen
01:06beziehungsweise militärischen Bedrohungen.
01:08Natürlich haben wir auch abseits der formellen Gespräche viele Gespräche geführt und auch die Situation, wie sie sich im Moment darstellt, erörtert.
01:18Was man daraus mitnehmen kann ist, dass sich gezeigt hat, dass wenn es eine klare Haltung der Europäischen Union gibt,
01:24die auch eine entsprechende Reaktion auf eine wirtschaftspolitische, handelspolitische Bedrohung beinhaltet,
01:31dass sich auch auswirkt im Sinne dessen, was ich vorhin schon ausgeführt habe, dass nämlich die militärische Bedrohung vorerst vom Tisch ist
01:39und natürlich auch für uns wichtig ist, dass die Androhung an der Zölle ebenfalls fallen gelassen wurde.
01:46Hier zeigt sich, dass eine klare Sprache auch verstanden wird.
01:49Wo bleibt Österreich denn in dieser neuen Weltordnung? Wir sind ein neutrales Land, aber auch wir profitieren
01:56zumindest indirekt von der atomaren und konventionellen Ansteckung durch die NATO und damit auch durch die USA.
02:04Wo bleibt Österreich? Wir sind Teil der Europäischen Union und ich glaube, genau dort gehören wir hin und dort sollten wir auch bleiben.
02:11Weil die Entwicklungen, die ja Gegenstand unserer Beratungen waren, zeigen ja, dass gerade mittelgroße Länder, kleine Länder
02:19in Bündnissen besser aufgehoben sind, wie wenn sie auf sich selbst und alleine gestellt sind.
02:24Und so gesehen ist es auch verteidigungs- und sicherheitspolitisch.
02:27Ein Bündnis ist immer der bessere Ort für mittelgroße und kleinere Länder und auch für große Länder,
02:32als auf sich gestellt und alleine zu sein in einer Welt, die sich im Unbruch befindet und wo Verunsicherung herrscht.
02:39Sie betonen, dass heute klare Worte gesprochen wurden, aber sie den Trump ist ja bekannt dafür, seine Meinung auch rasch zu ändern.
02:47Erwarten Sie, dass da vielleicht in den nächsten Tagen wieder neue Zölle androht und müsste die Europäische Union dann nicht auch einmal stärker reagieren?
02:55Wir haben das besprochen und wir werden auch reagieren und zwar so stark, wie wir es angekündigt haben.
03:01Sollte sich die Situation ändern und das ist, wie Sie sagen, nicht ausgeschlossen.
03:06Wir hoffen es nicht, weil wir davon ausgehen, dass das, was gesprochen wird, weiter gilt, aber es ist nicht auszuschließen.
03:12Und wenn eine Änderung eintritt, haben wir heute im Rat uns auch dazu verständigt, dass dann dieses Instrumentarium,
03:20das die Europäische Union ja hat und das schon mehrfach auch besprochen wurde und medial auch kommentiert wurde,
03:27dass dieses Instrumentarium nicht nur vorhanden ist, sondern auch eingesetzt wird.
03:32Das heißt, es ist ganz klar das Signal, wenn es wieder dazu kommen sollte, dass eine neue Bedrohung oder die alte wieder aufgenommen wird mit der Androhung von Zöllen,
03:44wir Gegenmaßnahmen setzen werden und wir werden das auch unverzüglich tun.
03:48Und auch das war das Ergebnis der heutigen Beratung.
03:51Beratung.
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