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  • vor 10 Monaten
EU-Kommissar Kubilius: Keine "Eurobonds" zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben

Die EU-Exekutive hat einen Fünf-Punkte-Plan vorgeschlagen, um bis 2030 aufzurüsten und die Verteidigungsbereitschaft zu erreichen. Im Exklusivinterview erklärt EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius gegenüber Euronews, er sei dagegen, weitere gemeinsame Schulden zu machen.

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Transkript
00:00Die EU ist noch nicht bereit, sogenannte Euro-Bonds auszugeben, um die eigenen Verteidigungskapazitäten zu stärken.
00:07Im Exklusivinterview mit Euronews erklärt der EU-Verteidigungskommissar, er erwarte, dass die Mitgliedsstaaten die vorgeschlagenen Optionen des Rearm-Europe-Plans nutzen, bevor sie weitere Schritte in Erwägung ziehen.
00:30Die EU geht davon aus, dass die Rückzahlungen für die Finanzhilfen, die als Reaktion auf die Covid-19-Pandemie ausgegeben wurden, jährlich zwischen 25 und 30 Milliarden Euro betragen werden. Wie der Betrag zurückgezahlt werden soll, ist offen.
01:00In den nächsten vier Jahren werden 2,4 Trillionen Euro für die Verteidigung betragen. Das ist also eine große Summe Geld. Die Frage ist, ob das alle Bedürfnisse schließt oder ob wir zusätzliche Finanzen brauchen.
01:18Um das zu erreichen, versucht die EU, den Mitgliedstaaten mehr finanziellen Spielraum zu geben, um die Verteidigungsausgaben zu erhöhen.
01:25Doch zunächst muss man sich darauf einigen, was sie unter Verteidigungsausgaben verstehen. Länder wie Spanien und Italien argumentieren, dass die Definition erweitert werden sollte, um Ausgaben für die Terrorismusbekämpfung, den Klimawandel und andere Sicherheitsinvestitionen einzubeziehen.
01:40Kubilius ist anderer Meinung.
01:56Die EU hat ihre Waffenproduktion seit Beginn der russischen Militäraggression in der Ukraine vervierfacht, aber es sind noch weit mehr Anstrengungen erforderlich, um mit Russland gleichzuziehen.
02:09Die EU hat ihre Waffenproduktion seit Beginn der russischen Militäraggression in der Ukraine vervierfacht, aber es sind noch weit mehr Anstrengungen erforderlich, um mit Russland gleichzuziehen.
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