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Nachrichten des Tages | 18. November - Mittagsausgabe
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00:00
Die wichtigsten 20 Industrie- und Schwennenländer beginnen in Rio de Janeiro ihren G20-Gipfel.
00:06
Am Ende soll eine gemeinsame Erklärung stehen.
00:12
Ministerreisen in Baku an. Entscheidende Woche der Weltklimakonferenz beginnt.
00:21
Anti-Putin-Kundgebung in Berlin. Russische Oppositionelle ziehen mit knapp 2000 Menschen durch die Innenstadt.
00:30
Die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten 20 Industrie- und Schwellenländer sind am Sonntag zum G20-Gipfel in Rio de Janeiro gelandet.
00:46
Dort werden die Mitgliedstaaten über wirtschaftliche Zusammenarbeit und politische Maßnahmen diskutieren.
00:55
Empfangen wurden sie vom brasilianischen Präsidenten Lula da Silva.
01:00
Auch der UN-Generalsekretär ist gekommen.
01:22
Die brasilianische Präsidentschaft legte drei Prioritäten fest, die diskutiert werden müssen.
01:27
Die Bekämpfung von Hunger, der Übergang zu erneuerbaren Energien und eine Reform der internationalen Institutionen.
01:34
Das diesjährige Forum wird von den beiden großen Kriegen zwischen der Ukraine und Russland sowie im Nahen Osten überschattet.
01:40
Hinzu kommt der jüngste Wahlsieg von Donald Trump in den USA.
01:43
Am Ende des Gipfels soll eine gemeinsame Erklärung verabschiedet werden.
01:50
Die Weltklimakonferenz geht in ihre entscheidende Phase.
01:54
Unter anderem ist der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in Baku angereist.
01:59
Nun soll der neue finanzielle Rahmen für die Klimafinanzierung nach 2025 ausgehandelt werden.
02:07
Die Entwicklungsländer, die an der Konferenz teilnehmen, fordern,
02:10
dass die Industriestaaten insgesamt über 1,2 Billionen Euro für Klimafinanzierung bereitstellen.
02:24
Wir haben mit diesem Dokument herausgekommen, das sagt,
02:27
dass das Ziel von 1,1 Trillionen Euro für nächstes Jahr beginnen sollte.
02:33
Und es ist mehr oder weniger in der Range,
02:36
was von anderen Studien diskutiert oder von anderen Studien proposiert wurde.
02:49
Nein, ich denke, dass dies schwierige Diskussionen sind.
02:51
Lass uns nicht versuchen, die Schwierigkeiten zu überschätzen, die wir uns stellen.
02:57
Und natürlich geht es nicht nur um die Quanten,
03:00
sondern auch um die Verantwortlichen innerhalb der Quanten,
03:05
was von woher und wofür kommen wird.
03:12
Die Regierungen verhandeln das neue Abkommen,
03:14
aber der private Sektor wird eine Schlüsselrolle bei seiner Umsetzung spielen.
03:20
Multilaterale Entwicklungsbanken,
03:22
wie zum Beispiel die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung,
03:26
nehmen eine Schlüsselposition zwischen Ländern und Unternehmen ein.
03:31
Neben einem gemeinsamen Finanzierungsziel
03:34
sind auch die politischen Massnahmen der einzelnen Länder wichtig.
03:49
Der Generalsekretär der Internationalen Handelskammer
03:52
betont ebenfalls die Notwendigkeit ehrgeiziger Ziele.
03:56
Wir müssen uns nicht nur darauf kümmern,
03:58
dass wir die Zukunft der Welt und der Welt der Welt
04:02
für die Zukunft unserer Länder einbringen.
04:04
Wir müssen uns auch dafür kümmern,
04:06
dass wir die Zukunft unserer Länder einbringen können.
04:09
Wir müssen uns auch darum kümmern,
04:11
dass wir die Zukunft unserer Ländern einbringen können.
04:14
Wir müssen uns auch darum kümmern,
04:16
dass wir die Zukunft unserer Länder einbringen können.
04:19
We expect governments to lead on this.
04:21
We expect governments to seize with the same level
04:25
of engagement and intensity as when the world financial crisis hit.
04:28
And we expect action.
04:31
Am Ende der Woche stehen Vertreter vieler Staaten in Baku
04:35
vor schwierigen Entscheidungen.
04:37
U. a. müssen noch hoffen,
04:39
ob China und die Golfstaaten als Geberländer gewonnen werden können.
04:46
Präsident Volodymyr Zelenskyy hat sich in seiner abendlichen Videoansprache geäußert,
04:50
nachdem aus Washington die Entscheidung kam, der Ukraine den Einsatz von US-Raketen gegen
04:55
Ziele tief im Inneren Russlands zu erlauben.
04:57
Obwohl Zelenskyy wochenlang auf diese Erlaubnis gedrängt hatte, fiel seine Reaktion überraschend
05:02
zurückhaltend aus.
05:03
Die Entscheidung signalisiert einen bedeutenden Kurswechsel in der US-Politik in den letzten
05:25
Wochen von Joe Bidens Präsidentschaft.
05:28
Biden hatte sich bisher geweigert, Kiew zu erlauben, US-Waffen für Angriffe jenseits
05:32
der Verteidigung einzusetzen.
05:34
Er befürchtete eine Eskalation, die die USA und NATO-Staaten in einen direkten Konflikt
05:38
mit Russland ziehen könnte.
05:40
Nun sollen die Raketen vor allem als Reaktion auf Nordkoreas Entsendung von bis zu 12.000
05:44
Soldaten nach Russland eingesetzt werden.
05:47
Laut Geheimdienstberichten hat Nordkorea auch erhebliche Mengen an Munition nach Russland
05:51
geliefert.
05:52
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat unterdessen angedeutet, dass er die Ukraine
05:56
möglicherweise dazu drängen könnte, von Russland besetztes Territorium aufzugeben,
06:01
um den Krieg zu beenden.
06:02
Trump, der sein Amt im Januar antritt, kritisierte wiederholt die hohe Militärhilfe für die
06:07
Ukraine und behaupte, er könne den Krieg innerhalb eines Tages beenden, ohne jedoch Details zu
06:12
nennen.
06:13
Die Ukraine steht unter massivem Beschuss von russischen Raketen und Drohnen.
06:23
Bei den Angriffen, die sich primär auf das Energiesystem der Ukraine konzentrieren, wurden
06:29
mindestens fünf Menschen getötet.
06:32
Die Attacken erfolgten auf mehrere Städte im ganzen Lahretskirchen.
06:39
Tote wurden in den Städten Mijokalev und Odessa bestätigt, so wie in Lviv.
06:44
Kiew wurde auch angegriffen.
06:45
Laut der ukrainischen Sicherheitsexpertin Maria Avdeeva ist die heutige Offensive eine
06:54
der heftigsten seit dem vergangenen August.
06:56
Präsident Zelensky erklärte am frühen Sonntagmorgen, dass das Ziel des Gegners die Energieinfrastruktur
07:04
sei, und bestätigte, dass einige Energieanlagen beschädigt oder zerstört wurden.
07:09
Der ukrainische Präsident hatte erst am Tag zuvor erklärt, dass er sich eine diplomatische
07:14
Lösung zum Konflikt wünscht.
07:25
Bisher hat es die russische Exilopposition versäumt, mit einer Stimme zu sprechen.
07:30
Diesmal war es jedoch anders.
07:32
Am Sonntag versammelten sich rund 1800 Menschen für eine Kundgebung in Berlin.
07:38
Darunter befanden sich prominente Exiloppositionelle aus Russland.
07:42
Sie protestierten gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und den Krieg in der Ukraine.
07:46
Unter anderem gingen Alexej Nawalny's Witwe Julia und weitere prominente Oppositionelle
07:53
wie zum Beispiel Ilya Yashin und Wladimir Karamusa auf die Straße.
07:56
Sie forderten den sofortigen Abzug der russischen Truppen aus der Ukraine, einen Prozess gegen
08:03
Putin als Kriegsverbrecher und die Freilassung aller politischen Gefangenen in Russland.
08:07
Seit dem Tod Alexej Nawalny ist die russische Opposition zersplittert.
08:13
Nach einem Gefangenenaustausch im August sind einige führende russische Oppositionelle
08:17
jedoch im Westen wieder zusammengekommen.
08:20
Tausende von Demonstranten haben sich in Bratislava versammelt, um gegen den Ministerpräsidenten
08:29
Robert Fiko zu protestieren.
08:30
Die Kundgebung fiel mit dem 35.
08:33
Jahrestag des Beginns der sogenannten Samtenen Revolution zusammen, die den Kommunismus
08:38
in der ehemaligen Tschechoslowakei beendete.
08:40
Der Protest vereinte die Oppositionsparteien, die in Fiko eine Gefahr für die Demokratie
08:45
sehen.
08:46
Um die Freiheit und die Demokratie zu retten, müssen wir uns auch an sie erinnern.
08:51
Deshalb bin ich sehr froh, dass die Leute heute hier sind, um diese Werte mit uns zu erinnern.
08:56
Denn es ist nicht nur die Freiheit, die Demokratie, sondern auch die Medien, das unabhängige
09:02
Gefängnis.
09:03
Es ist nicht nur die Selbstverständlichkeit, es ist etwas, worüber man wieder und wieder
09:06
anstreben muss.
09:07
Fiko kam im vergangenen Jahr an die Macht.
09:12
Seine Regierung setzte einen Plan zur Überarbeitung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch,
09:17
der ihr laut Kritikern volle Kontrolle über das öffentliche Radio und Fernsehen geben
09:21
würde.
09:22
Gegner sind besorgt, dass Fiko das Land mit der Änderung des Strafgesetzbuches und der
09:26
Abschaffung des Sonderstaatsanwalts zur Bekämpfung der Korruption auf einen autokratischen Weg
09:31
führt.
09:32
Er beendete auch die Militärhilfe seines Landes für die Ukraine, lehnt EU-Sanktionen
09:36
gegen Russland ab und will den Antrag der Ukraine auf einen NATO-Beitritt blockieren.
09:41
Die sogenannte samtlende Revolution fand vom 17. bis 28.
09:47
November 1989 statt und war eine antikommunistische Bewegung im Osteuropa der 80er Jahre.
09:53
Das Ergebnis war das Ende der 41 Jahre währenden Einparteienherrschaft im Land, der Abbau der
09:59
zentralen Planwirtschaft und der Übergang zu einer parlamentarischen Demokratie.
10:04
Demonstrierende in der von Georgien abgespaltenen Region Abkhazien haben sich geweigert, die
10:14
Regierungsgebäude zu verlassen.
10:15
Sie hatten die Gebäude zuvor gestürmt, um gegen ein neues Immobilienabkommen zu protestieren.
10:20
Abgeordnete hatten sich über die Ratifizierung eines Abkommens beraten, das es russischen
10:24
Bürgern ermöglicht, Immobilien mit Großzügen Steuervergünstigungen zu erwerben.
10:28
Die Gegner des Abkommens klagen, dass dies die Preise für Wohnungen in die Höhe treiben
10:32
und die Vorherrschaft Moskaus in der Region stärken werde.
10:35
Der de facto Präsident der Region, Aslan Bezania, erklärte, er werde zurücktreten
10:41
und vorgezogene Wahlen abhalten, wenn die Demonstranten das Parlament verlassen.
10:45
Die Menschen in Sochomim, der Hauptstadt der Region, lehnten diesen Vorschlag jedoch ab
10:49
und erklärten, sie würden nur seinen bedingungslosen Rücktritt akzeptieren.
10:53
Das Abkommen wurde seit den Protesten bereits abgebrochen.
10:56
Russland hat Abkhazien als unabhängiges Land anerkannt, aber viele Abkhasen sind besorgt,
11:00
dass die Region mit ihren rund 245.000 Einwohnern ein Klientenstaat Moskaus ist.
11:05
Andrea Puccaracci aus Georgien hat den 22.
11:13
Junior Eurovision Song Contest mit seiner Hymne an seine Mutter gewonnen.
11:17
Im Finale in Madrid bekam der 11-Jährige insgesamt 239 Punkte.
11:22
Nun ist Georgien mit vier Siegen und mehreren Top-5 Platzierungen das erfolgreichste Land
11:28
in der Geschichte des Wettbewerbs.
11:30
Der deutsche Kandidat Bjarne sicherte sich mit Save the Best for Us den 11.
11:34
Platz.
11:35
Georgien ist jedoch nicht automatisch das Gastgeberland im kommenden Jahr.
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