- vor 10 Stunden
Kategorie
✨
MenschenTranskript
00:00Warum sitzen wir nicht am Verhandlungstisch? Ihr verpulvert unser Geld in einem Krieg, dessen Motiv überhaupt nicht plausibel zu machen
00:08ist.
00:08Und uns geht es immer schlechter. Also wenn man wirklich daran interessiert ist, diesen fürchterlichen Krieg zu beenden,
00:14dann müsste man mit einem Gegenvorschlag darauf reagieren. Und zwar mit einem Gegenvorschlag, der nicht absurd ist,
00:19sondern einem Gegenvorschlag, wo man denkt, naja, darauf könnte Putin sich vielleicht einlassen.
00:23Aber gibt es den?
00:24Nein. So, und dann war ich ein bisschen sehr bestürzt, wie wir darauf reagiert haben.
00:29Das ist die härteste Abrechnung mit dem Kanzler und der Regierung, die Precht jemals abgehalten hat.
00:33Will Merz insgeheim diesen Krieg? Hat diese Regierung eigentlich wirklich die Ambitionen und den Willen,
00:38diesen Konflikt schnellstmöglich zu beenden? Als Precht darauf plötzlich mit Nein antwortet, bleibt selbst Lanz die Spucke weg.
00:44Wem spielt diese Kriegstreiberei in die Karten? Und warum lehnt Merz jedes Friedensgespräch einfach ab?
00:48Daumen hoch für den sofortigen Frieden und eine Verhandlung mit Moskau.
00:52Schreib uns, wie du Richard David Precht findest.
00:54Weißt du davon mehr?
00:55Naja, ich weiß, es gab immer wieder den gleichen Ausschnitt aus dieser Pressekonferenz, die Putin gegeben hat,
01:01wo er gesagt hat, dass er gerne mit den Europäern verhandeln möchte.
01:06Die Europäer haben ja bisher immer gesagt, Putin will nicht verhandeln.
01:09Und dann hat er vorgeschlagen, es könnte ja viele geben, die das machen können,
01:14sein Lieblingsmoderator, mein Lieblingsdiplomat wäre Gerhard Schröder.
01:20So, und dann war ich ein bisschen sehr bestürzt, wie wir darauf reagiert haben.
01:24Nämlich?
01:25Ja, indem wir Gerhard Schröder abgelehnt haben. Das ist natürlich, das kann man ja gerne machen.
01:31Aber was man machen muss, wenn man Schröder ablehnt, ist einen Gegenvorschlag machen.
01:36Ja, also man kann ja Angela Merkel vorschlagen oder das Dreamteam Merkel-Schröder,
01:40wenn das Eigenartige ist.
01:41Wir haben darauf reagiert, ja, ja, das ist so eine Falle, so ein Schein.
01:47Ja, also mit Ausnahme einiger kluger Leute in der SPD.
01:50Aber die Regierung hat das sofort von sich gewiesen.
01:52Ich meine, du weißt das ja selber.
01:54Es wird immer argumentiert, Putin will nicht verhandeln, jetzt kommt was.
01:57Und man weiß von Anfang an, ja, dein Freund Carlo Masala und so weiter,
02:00die wissen alle von Anfang an, das ist nur ein Trick.
02:04Also ich bin erstaunt, dass man so genau zu wissen scheint, dass es ein Trick ist.
02:08Ich persönlich halte das für sehr unwahrscheinlich, dass es ein Trick ist.
02:12Wenn man die Front beobachtet, dann sieht man da seit Wochen, ja fast seit Monaten,
02:16tut sich da überhaupt nichts mehr.
02:20Und insofern ist die Voraussetzung jetzt für eine diplomatische Offensive
02:24oder für ein Gespräch so günstig, wie sie seit Beginn des Krieges noch nicht war.
02:29Und deswegen ist für mich völlig unverständlich, wieso man das mal eben so vom Tisch wischt
02:33und ich muss sagen, ich habe ein bisschen die Befürchtung,
02:36dass man das deswegen vom Tisch wischt, weil man das vielleicht gar nicht möchte.
02:40Also wenn man wirklich daran interessiert ist, diesen fürchterlichen Krieg zu beenden,
02:43dann müsste man mit einem Gegenvorschlag darauf reagieren.
02:46Und zwar mit einem Gegenvorschlag, der nicht absurd ist,
02:48sondern einem Gegenvorschlag, wo man denkt,
02:51naja, darauf könnte Putin sich vielleicht einlassen.
02:53Aber gibt es den?
02:54Nein, es gibt keinen Gegenvorschlag.
02:55Es gibt einfach nur einen Jetzt.
02:56Ja, Schröder geht nicht.
02:58Ukraine hat gesagt, Schröder geht nicht.
03:00Kanzleramt hat gesagt, Schröder geht nicht.
03:01Und so weiter nahm es das Thema durch.
03:03Ich meine, muss ich ja mal überlegen, wenn die sagen, Schröder geht nicht.
03:06Schröder hat nichts zu entscheiden.
03:08Also als Vermittler ist er ja nur eigentlich der Bote,
03:11der einen Annäherungsprozess begleiten soll.
03:13Und nicht derjenige, dessen persönliche Meinungen hier zählen.
03:17Deswegen verstehe ich gar nicht, warum Schröder nicht geht.
03:19Aber wenn Schröder nicht geht, von mir aus,
03:21dann können wir Angela Merkel nehmen.
03:22Die müsste doch eigentlich gehen.
03:23Die ist ja nun wirklich völlig unverdächtig,
03:26irgendwelche russischen Interessen vertreten zu wollen.
03:28Aber dieser Vorschlag ist nicht gekommen.
03:32Und ich mache mir da immer sehr viel Sorgen drüber.
03:34Ich denke dann immer, haben wir uns so an den Krieg gewöhnt?
03:37Haben wir da nach über vier Jahren uns damit abgefunden,
03:40dass da Krieg ist?
03:41Sehen wir da inzwischen auch die vermeintlich guten Seiten,
03:44dass dieser Krieg eine gigantische Waffenmesse ist?
03:47Sind wir so sehr in unserem Aufrüstungswahn,
03:50dass wir Angst haben, dass uns durch einen Friedensprozess
03:53der Feind abhanden kommen könnte?
03:54Und es dann sehr schwierig wird,
03:56weiter in diesem Turbomaß aufzurüsten,
03:58das wir bisher machen?
03:59Das sind die Fragen, die ich mir stelle.
04:01Und um eine gute Antwort darauf zu kriegen,
04:03die mich beruhigt, finde ich, sollten wir,
04:06die wir immer sagen, warum sitzen wir nicht am Verhandlungstisch,
04:09auf dieses Angebot eingehen und einen Vorschlag machen.
04:12Also du formulierst das als Frage,
04:13ich würde sonst sagen, das ist wahnsinnig zynisch,
04:18sowas zu sagen.
04:18Ich kann mir nicht vorstellen, dass es ernsthaft irgendwo
04:20einen europäischen Politiker gibt,
04:22der sich A an den Krieg gewöhnt hat,
04:24der B sogar diesen Krieg will,
04:26der C ganz davon beseelt ist,
04:29endlich für Milliarden und Billionen Waffen zu kaufen
04:32und aufzurüsten.
04:32Wie wahnsinnig.
04:33Ich kann mir wirklich nicht vorstellen,
04:35dass kein Mensch in verantwortlicher Position
04:37in irgendeiner Form sich wohl dabei fühlt.
04:39Das kann ich mir wirklich nicht vorstellen.
04:40Gut, dann kann man das ja wunderbar dadurch demonstrieren
04:44und zeigen, indem man sagt,
04:46ja, wir freuen uns darüber,
04:47dass jetzt ein Signal gekommen ist.
04:49Wir halten aus den und den Gründen
04:50Gerhard Schröder vielleicht nicht für so geeignet.
04:53Aber den Ball, den nehmen wir auf
04:55und wir machen einen Gegenvorschlag,
04:57damit es zu diesem Prozess kommt.
04:59Wenn das passiert, bin ich gerne bereit,
05:01die Fragen, die ich mir stelle,
05:03mich zu beruhigen und zu sagen,
05:05die muss ich mir nicht stellen.
05:07Ich stecke da viel zu wenig drin,
05:09um beurteilen zu können,
05:10ob jemand wie Gerhard Schröder,
05:11der, glaube ich, auch ein paar gesundheitliche Themen hat,
05:14das noch so kann.
05:15Aber in Kombination mit jemandem,
05:17wie beispielsweise Angela Merkel,
05:18die, glaube ich, Putin lesen kann,
05:21wie wenige andere,
05:22könnte ich mir das natürlich vorstellen.
05:23Und es wäre so wünschenswert,
05:25dass das endlich zu Ende geht.
05:27Das alleine reicht schon,
05:29um gegen den Vertrag zu sein.
05:30Das ist eine.
05:31Das andere,
05:33auch noch nicht das Allerschlimmste,
05:34ist, dass die Möglichkeiten der Union,
05:37sich Befugnisse einzuräumen,
05:40die sie nicht hat,
05:41um ihre Ziele zu verwirklichen,
05:43erweitert werden.
05:44Um die Ziele beider Verträge zu verwirklichen,
05:47die sind unendlich weit.
05:49Unendlich weit.
05:50Das ist alles,
05:51was man sich in der Politik wünschen kann.
05:53Kann die Union,
05:54wenn sie Befugnisse,
05:55also Kompetenzen,
05:56Zuständigkeiten nicht hat,
05:58dann kann sie sich die selbst geben,
06:00allerdings einstimmig.
06:01Aber die Einstimmigkeit immer im Rat
06:04oder im europäischen Rat,
06:06sondern auf allein der exekutiven Ebene,
06:08die ist relativ leicht erreicht,
06:10wie man ja sieht.
06:13Die abweichenden Mitgliedstaaten,
06:15die werden durch Paketlösungen befriedigt,
06:18also bezahlt in gewisser Weise.
06:20Das ist ja schon lange geschehen,
06:21Spanien, Griechenland,
06:22das ist die Hauptbeispiele aus Italien.
06:24Da kann man auch die Befugnisse grenzenlos erweitern.
06:28Schlimmer noch,
06:29und das weiß die Öffentlichkeit überhaupt nicht,
06:32ist der jetzige Artikel 33 Absatz 6,
06:36der war vorher eine Übergangsregelung,
06:38gab es früher in Verträgen nicht.
06:40Danach können die Staatsregierung schätzen,
06:43durch Beschluss,
06:45ohne dass irgendein nationales Parlament beteiligt werden muss,
06:48ohne dass das europäische Parlament zustimmen muss.
06:52Es wird nur angehört.
06:54Die gesamten politischen Regelungen,
06:57alle Regelungen,
06:58außer den Regelungen für die Orsenpolitik
07:01und die Sicherheitspolitik,
07:02also die gesamte Wirtschaftspolitik,
07:03die gesamte Sozialpolitik,
07:05die gesamte Steuerpolitik,
07:06die Verkehrspolitik und Umweltpolitik,
07:07Verbraucherschutzpolitik,
07:09was man auch aufzählen mag.
07:11Die gesamte Politik kann ganz oder zum Teil geändert werden,
07:17umgestaltet werden,
07:18vertragsmäßig.
07:18Der Vertrag kann geändert werden,
07:20allein durch Beschluss der Staatsregierung schätzen.
07:22Da sage ich, tut mir leid,
07:23das ist eine Diktaturverfassung.
07:25Das ist eine Diktaturverfassung,
07:28und die wird auch in Karlsruhe fallen.
07:30Schon letztendlich muss ich den Prozess führen.
07:32Diese Generalermächtigungen,
07:35die sind ja auch schon im Marstl-Prozess gefallen.
07:39Da gab es die erste Redakte,
07:41die also da beiseite geschoben worden ist.
07:44Aber die neue Regelung ist völlig untragbar.
07:48Wir können,
07:49und dann unter dem Aspekt des Vorrangs des Gemeinschaftsrechts
07:54vor dem nationalen Recht,
07:55das heißt, das praktiziert der Europäische Gerichtshof,
07:58das Gemeinschaftsrecht,
08:00auch die sekundärrechtlichen Verordnungen,
08:02die kleinen Regelungen,
08:03haben Vorrang auch vor den nationalen Verfassungsprinzipien.
08:07und das ist natürlich,
08:08da können Sie alles ändern.
08:09Da können Sie eine völlig neue Verfassungsstruktur schaffen,
08:12und dann sind wir nun wirklich nur noch unter Tarn der Obrigkeit,
08:16wenn es nicht noch viel schlimmer wird.
08:18Wenn das in falsche Hände gerät,
08:20also man könnte natürlich sagen,
08:21es ist längst in falschen Händen,
08:23das würde man solche Politik nicht machen,
08:24dann kann ich nur noch sagen,
08:26sehr bayerisch,
08:27wenig berlinisch,
08:29Gnade uns Gott.
08:31Das wäre ein Schlusswort,
08:33aber ich habe noch...
08:34Ja, ja, natürlich.
08:35Da habe ich wirklich noch...
08:37Es ist ja so,
08:38dass vielen,
08:40die jetzt sich die Texte mal zu Gemüte geführt haben,
08:45ich rede jetzt von Laien,
08:47die sind über zwei Sachen doch sehr gestolpert,
08:49und die haben ihnen Angst gemacht.
08:51Zum einen soll es möglich sein,
08:53das auf demonstrierende Mengen geschossen werden kann,
08:57und zum anderen soll auch unter bestimmten Voraussetzungen
09:01die Todesstrafe wieder eingeführt werden.
09:03So ist es.
09:04Leider so.
09:05Das sind ja alles Überlegungen,
09:06die sehr wichtig sind,
09:07die ja auch mehr oder weniger aus meiner Klage kommen.
09:09Da ist es jetzt zum ersten Mal alles aufgeführt worden.
09:12Aber es ist leider so.
09:13In sehr versteckter Form,
09:15nur wirklich mit langem Studium feststellbar,
09:19weil man da viele Rechtsakte aufschlagen muss,
09:22ergibt sich genau das, was Sie sagen.
09:24Zwar steht in der Grundrechtecharta,
09:29die ja verbindlich werden soll,
09:31dass niemand zum Tode verurteilt werden darf
09:33und niemand hingerechnet werden darf.
09:35Das klingt erstmal sehr gut.
09:36Aber diese Regelung gilt nach dem Protokoll.
09:40Die Protokolle haben den gleichen Rang wie der Vertrag selbst,
09:44nur nach Maßgabe der Regelung in der Europäischen Konvention
09:51zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten von 1950.
09:55Und die Regelungen, die dort standen
09:58und die Vorbehalte, die dort gemacht wurden,
10:01gelten weiterhin.
10:02Das ist in dem Verfassungsvertrag, der gescheitert,
10:06explizit hineingeschrieben worden,
10:09wenn Sie den Text da haben,
10:11oder die Hörer, die den Text da haben,
10:13Seite 445.
10:15Und da steht eben drin,
10:17dass die Mitgliedstaaten
10:21die Todesstrafe einführen können
10:23für den Kriegsfall
10:24und bei drohender Kriegsgefahr.
10:27Für realistisches weiß,
10:28dass wir uns im Krieg befinden.
10:30Die Europäische Union müsste dauerhaft im Krieg befinden.
10:34Nehmen wir Afghanistan, nehmen wir Kosovo,
10:35das ist ein Krieg genau genommen.
10:38Das nennt man heute den Krisenreaktionseinsatz,
10:40oder auch das Ewige.
10:41Das sind im Sinne der Begrifflichkeit,
10:44der Menschenrechtskonvention Kriege.
10:45Also ist es jetzt schon möglich.
10:47Natürlich müssen die eingeführt werden,
10:49aber die Mitgliedstaaten könnten es machen.
10:51Schlimmer noch,
10:51auch die Europäische Union
10:53könnte es machen,
10:54denn der Europäische Rat hat das Recht,
10:56nach dem Vertrag
10:58eben die notwendigen Maßnahmen
11:01zur Effizienz der Verteidigung zu beschließen.
11:06Und welche Maßnahme ist denn effizienter
11:08wohl als die Todesstrafe,
11:09wie schreckliche Erfahrungen
11:10gerade in Deutschland zeigen.
11:12Auf den Gedanken kommt man doch immer sehr schnell,
11:14dass man vielleicht Leute,
11:16die den Kriegsdienst verweigern,
11:17oder irgendwas anderes machen,
11:19dass man die zum Tode verurteilt
11:20und hinrichtet.
11:21Also das ist das eine.
11:22Zum anderen steht da auch drin,
11:23dass im Aufruhr und bei Aufstand
11:25eben getötet werden darf.
11:28Das ist, was ich auch sage.
11:29Da steht beides da drin.
11:30Und jetzt, ich meine,
11:31ich finde es wirklich schon
11:34mehr als bedenklich,
11:35wenn jetzt ein Tag
11:36des Verboots der Todesstrafe begangen wird,
11:38und gleichzeitig ein Vertrag beschlossen wird,
11:41in dem die Möglichkeit der Todesstrafe
11:44aufrechterhalten wird.
11:45Für die Europäische Union selbst,
11:47Angela Nagel reist in der ganzen Welt rum
11:49und kritisiert die Todesstrafe
11:50und er schreibt aber einen Vertrag
11:53übermorgen,
11:53in dem die Todesstrafe ermöglicht wird.
11:56Sie wird da noch nicht eingeführt,
11:57es wird nur gesagt,
11:58wenn sie eingeführt wird,
12:00ist das kein Grundrechtsverstoß.
12:03Und das ist nicht herausgenommen
12:05aus dem Vertragswerk,
12:07auch in dem neuen Vertragswerk,
12:09ist das wieder maßgeblich
12:11in sehr verklausulierter Form
12:13da eingebracht.
12:15Aber so ist der Stand der Lippen.
12:18Jetzt ist ja die Frage,
12:20dass im Grunde geht es ja darum,
12:22ich schaue mich um.
12:24Meine Welt ist eine rätselhafte Welt.
12:27So viel zum Entdecken.
12:29Und doch werde ich nie alles verstehen.
12:46Gott sei Dank für klares Wasser,
12:50für die Luft und für den Wind.
12:53Gott sei Dank, dass alle Menschen
12:57sind, einfach Kinder Gottes sind.
13:00Gott sei Dank, Gott ist uns nah.
13:04Gott ist immer für uns da.
13:09Gott sei Dank, alleluja.
13:13Gott sei Dank, alleluja.
13:16Gott sei Dank, alleluja.
13:20Gott sei Dank, Gott ist da.
13:23Gott sei Dank, alleluja.
13:27Gott sei Dank, alleluja.
13:30Gott sei Dank, alleluja.
13:34Gott sei Dank, Gott ist da.
13:39Gott, gut, dass du da bist.
13:43Manchmal habe ich Hunger und Durst nach mehr.
13:48Der Proviant scheint aufgebraucht.
13:51Die Kraft ist dahin.
13:54Wo ist das Pflaster?
13:56Wo ist der Trost?
13:58Ich schaue mich um.
14:01Meine Welt ist eine dunkle Welt.
14:03Es gibt so viel Trauriges, so viel Schweres und Dinge, die mir Angst machen.
14:11Manchmal ist es nicht zum Aushalten.
14:15Und so rufe ich zu dir.
14:17Euch aber muss es zuerst um sein Reich und um seine Gerechtigkeit gehen.
14:24Dann wird euch alles andere dazugegeben.
Kommentare