00:00Wien dürfte weiter von einer rot-pinken Koalition regiert werden.
00:04Bürgermeister Michael Ludwig hat am Montag bekannt gegeben,
00:07dass sich die SPÖ entschieden hat, mit den NEOS Regierungsverhandlungen aufzunehmen.
00:12Punktuell will Ludwig auch mit der ÖVP und den Grünen zusammenarbeiten,
00:16waren doch auch die Sondierungen mit diesen beiden Parteien gut und sehr kooperativ gewesen, so der Bürgermeister.
00:22Generell sind unsere Themen Schwerpunkte, die ich allen drei Parteien so vorgestellt habe, gleich.
00:28Zusammenzufassen unter sozialer Zusammenhalt und wirtschaftlicher Stärke.
00:36Und es waren insgesamt drei sehr gute Gespräche, das darf ich sagen.
00:40Es waren alle drei Delegationen gut vorbereitet, es waren sehr kooperative Gespräche,
00:46die mir auch die Möglichkeit bieten, unabhängig von der Koalition auch darauf zu achten,
00:51dass wir zum einen die Kräfte der politischen Mitte organisieren,
00:55dass es auch über Parteigrenzen hinweg wichtig ist,
00:58dass wir diese politische Mitte auch in der Auseinandersetzung mit radikalisierenden Gruppen führen
01:05und dass es auch möglich sein wird, mit den beiden anderen Parteien durchaus auch punktuell Kooperationen umzusetzen.
01:13Von daher war aber trotzdem eine Entscheidung notwendig
01:16und ich habe deshalb im Präsidium und im Landesparteivorstand der SPÖ Wien vorgeschlagen.
01:23Dieser Vorschlag ist im Präsidium einstimmig, im Parteivorstand gegen eine Gegenstimme auch so angenommen worden,
01:30dass wir die gut funktionierende Fortschrittskoalition mit den NEOS fortsetzen
01:35und dass wir auf Basis der Schwerpunkte, die wir auch diskutiert haben in dieser Sondierungsrunde,
01:42auch weitere Gespräche führen.
01:45Wir werden das beginnen bereits morgen um 10 Uhr,
01:51werden wir beginnen mit den vertiefenden Regierungsverhandlungen,
01:55die im Endeffekt, würde ich mir vorstellen, in den nächsten Wochen,
01:59also sehr schnell dazu führen sollen, dass wir eine stabile Stadt- und Landesregierung haben.
02:05Es ist eine Entscheidung nicht gegen zwei Parteien,
02:08sondern es ist eine Entscheidung für eine der drei Parteien,
02:12mit der wir eine Koalition bilden wollen.
02:14Entscheidend für die Wahl der NEOS sei gewesen,
02:16dass die bisherige Zusammenarbeit fünf Jahre lang gut funktioniert habe.
02:20Nicht, dass wir nicht unterschiedliche Auffassungen gewesen wären.
02:23Es hat durchaus auch zu inhaltlichen Themen sehr umfassende Diskussionen gegeben,
02:28aber was uns gelungen ist, dass wir nach außen hier gemeinsam auftreten
02:32und gerade in schwierigen Zeiten ist es auch wichtig, Stabilität zu vermitteln,
02:36Zuverlässigkeit deutlich zu machen,
02:39dass wenn man auch in einer Koalition unterschiedlicher Auffassung ist,
02:42dass man trotzdem nach außen signalisiert, an einem Strang zu ziehen.
02:45Das war mit Sicherheit ein wichtiges Entscheidungskriterium
02:49und dass wir auf Augenhöhe kooperiert haben,
02:52zeigt ja der Umstand, dass die NEOS als Juniorpartner in dieser Koalition
02:57bei der Wahl zugelegt hat.
02:59Das ist keine Selbstverständlichkeit in anderen Koalitionen,
03:02verlieren sehr oft die kleineren Partnern
03:04und von daher war es mir aber wichtig,
03:06dass wir immer auf Augenhöhe zusammengearbeitet haben.
03:09Zum Vorteil auch der NEOS, das soll auch so sein.
03:12Wir wollen unseren Kooperationspartner ja nicht schädigen,
03:15sondern es ist gut so und zeigt auch,
03:17dass die NEOS durchaus auch ihre Inhalte durchsetzen konnten
03:20und von daher ist das eine gute Voraussetzung
03:23für die Bildung einer neuen oder die Fortsetzung einer Koalition.
03:26Abschließen will Ludwig die Verhandlungen innerhalb von drei Wochen.
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