Wien dürfte weiter von einer rot-pinken Koalition regiert werden. Die SPÖ hat sich entschieden, mit den NEOS Regierungsverhandlungen aufzunehmen, teilte Bürgermeister Michael Ludwig Montagmittag nach Gremien-Sitzungen mit. In der Vorwoche hatte die SPÖ auch mit Grünen und ÖVP sondiert. Die FPÖ hatte man schon vor der Wahl als Koalitionspartnerin ausgeschlossen. Ludwig will die Verhandlungen innerhalb von drei Wochen abschließen.
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NewsTranskript
00:00Wien dürfte weiter von einer rot-pinken Koalition regiert werden.
00:04Bürgermeister Michael Ludwig hat am Montag bekannt gegeben,
00:07dass sich die SPÖ entschieden hat, mit den NEOS Regierungsverhandlungen aufzunehmen.
00:12Punktuell will Ludwig auch mit der ÖVP und den Grünen zusammenarbeiten,
00:16waren doch auch die Sondierungen mit diesen beiden Parteien gut und sehr kooperativ gewesen, so der Bürgermeister.
00:22Generell sind unsere Themen Schwerpunkte, die ich allen drei Parteien so vorgestellt habe, gleich.
00:28Zusammenzufassen unter sozialer Zusammenhalt und wirtschaftlicher Stärke.
00:36Und es waren insgesamt drei sehr gute Gespräche, das darf ich sagen.
00:40Es waren alle drei Delegationen gut vorbereitet, es waren sehr kooperative Gespräche,
00:46die mir auch die Möglichkeit bieten, unabhängig von der Koalition auch darauf zu achten,
00:51dass wir zum einen die Kräfte der politischen Mitte organisieren,
00:55dass es auch über Parteigrenzen hinweg wichtig ist,
00:58dass wir diese politische Mitte auch in der Auseinandersetzung mit radikalisierenden Gruppen führen
01:05und dass es auch möglich sein wird, mit den beiden anderen Parteien durchaus auch punktuell Kooperationen umzusetzen.
01:13Von daher war aber trotzdem eine Entscheidung notwendig
01:16und ich habe deshalb im Präsidium und im Landesparteivorstand der SPÖ Wien vorgeschlagen.
01:23Dieser Vorschlag ist im Präsidium einstimmig, im Parteivorstand gegen eine Gegenstimme auch so angenommen worden,
01:30dass wir die gut funktionierende Fortschrittskoalition mit den NEOS fortsetzen
01:35und dass wir auf Basis der Schwerpunkte, die wir auch diskutiert haben in dieser Sondierungsrunde,
01:42auch weitere Gespräche führen.
01:45Wir werden das beginnen bereits morgen um 10 Uhr,
01:51werden wir beginnen mit den vertiefenden Regierungsverhandlungen,
01:55die im Endeffekt, würde ich mir vorstellen, in den nächsten Wochen,
01:59also sehr schnell dazu führen sollen, dass wir eine stabile Stadt- und Landesregierung haben.
02:05Es ist eine Entscheidung nicht gegen zwei Parteien,
02:08sondern es ist eine Entscheidung für eine der drei Parteien,
02:12mit der wir eine Koalition bilden wollen.
02:14Entscheidend für die Wahl der NEOS sei gewesen,
02:16dass die bisherige Zusammenarbeit fünf Jahre lang gut funktioniert habe.
02:20Nicht, dass wir nicht unterschiedliche Auffassungen gewesen wären.
02:23Es hat durchaus auch zu inhaltlichen Themen sehr umfassende Diskussionen gegeben,
02:28aber was uns gelungen ist, dass wir nach außen hier gemeinsam auftreten
02:32und gerade in schwierigen Zeiten ist es auch wichtig, Stabilität zu vermitteln,
02:36Zuverlässigkeit deutlich zu machen,
02:39dass wenn man auch in einer Koalition unterschiedlicher Auffassung ist,
02:42dass man trotzdem nach außen signalisiert, an einem Strang zu ziehen.
02:45Das war mit Sicherheit ein wichtiges Entscheidungskriterium
02:49und dass wir auf Augenhöhe kooperiert haben,
02:52zeigt ja der Umstand, dass die NEOS als Juniorpartner in dieser Koalition
02:57bei der Wahl zugelegt hat.
02:59Das ist keine Selbstverständlichkeit in anderen Koalitionen,
03:02verlieren sehr oft die kleineren Partnern
03:04und von daher war es mir aber wichtig,
03:06dass wir immer auf Augenhöhe zusammengearbeitet haben.
03:09Zum Vorteil auch der NEOS, das soll auch so sein.
03:12Wir wollen unseren Kooperationspartner ja nicht schädigen,
03:15sondern es ist gut so und zeigt auch,
03:17dass die NEOS durchaus auch ihre Inhalte durchsetzen konnten
03:20und von daher ist das eine gute Voraussetzung
03:23für die Bildung einer neuen oder die Fortsetzung einer Koalition.
03:26Abschließen will Ludwig die Verhandlungen innerhalb von drei Wochen.