Österreich: Koalitionsgespräche auch zwischen ÖVP und SPÖ geplatzt

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Gut drei Monate nach der Parlamentswahl in Österreich sind die Gespräche über eine Koalition zwischen ÖVP und SPÖ gescheitert. Bundeskanzler Karl Nehammer kündigte daher am Samstag seinen Rücktritt an.

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00:00In Österreich sind jetzt auch die Gespräche über eine Koalition zwischen der konservativen

00:05ÖVP und der sozialdemokratischen SPÖ gescheitert.

00:10Zuvor war schon wochenlang über ein Dreierbündnis zwischen ÖVP, SPÖ und den liberalen Neos

00:16verhandelt worden.

00:17Am Freitag hatten die Neos indes ihren Rückzug verkündet.

00:21Als Grund nannte Parteichefin Beate Meinel-Reisinger eine mangelnde Reformbereitschaft der beiden

00:27großen Parteien.

00:29SPÖ und ÖVP beschlossen daraufhin, die Verhandlungen zu zweit weiterzuführen.

00:35Heute muss ich Ihnen leider berichten, diese Verhandlungen sind beendet und werden von

00:40der Volkspartei nicht fortgesetzt.

00:42Es ist augenscheinlich, dass die destruktiven Kräfte in der SPÖ die Oberhand gewonnen

00:47haben.

00:48Die Volkspartei kann und wird kein Programm unterschreiben, das wirtschaftsfeindlich,

00:52wettbewerbsfeindlich und leistungsfeindlich ist.

00:56Nehammer kündigte zudem den Rücktritt von seinen Ämtern an.

01:00Nach dem Abbruch der Gespräche werde ich daher Folgendes tun.

01:04Ich werde mich als Bundeskanzler und auch als Parteihauptmann der Volkspartei in den

01:09nächsten Tagen zurückziehen und einen geordneten Übergang ermöglichen.

01:13Österreich kämpft mit einer schwächelnden Wirtschaft und einem hohen Haushaltsdefizit.

01:19Bei der Parlamentswahl Ende September war die rechtspopulistische FPÖ erstmals stärkste

01:24Kraft im Parlament geworden.

01:26Ihr ultra-rechter Chef Herbert Kickl, der Kanzler werden wollte, fand aber keinen Partner

01:31für eine Regierungsbildung.

01:34Nunmehr könnte es hindess doch noch zu einer blau-schwarzen Koalition kommen.

01:39Die ÖVP hat bereits mehrfach mit der FPÖ als Juniorpartner regiert.

01:44Auch Nehammer hatte sich offen für Gespräche gezeigt, eine Zusammenarbeit mit Kickl aber

01:49ausgeschlossen.

01:51Anderenfalls stünden wahrscheinlich Neuwahlen an.

01:55Laut jüngsten Umfragen liegt die FPÖ inzwischen schon bei etwa 35 Prozent.

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