Sollte der Kohäsionsfond die Verteidigung finanzieren?
Die Europäische Kommission schlägt vor, einen Teil der Kohäsionsfondsmittel in die Verteidigung umzuleiten. Diese Finanzmittel sollen die regionalen Unterschiede zwischen den 27 Mitgliedstaaten verringern.
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00:00Die EU sucht nach neuen Finanzmitteln für die Verteidigung.
00:12Die Europäische Kommission schlägt vor, einen Teil des Kohäsionsfonds, die die regionalen
00:18Unterschiede zwischen den 27 Mitgliedstaaten verringern sollen, für Verteidigungsausgaben
00:23zu nutzen.
00:24Die Grünen im Europäischen Parlament lehnen diese Option ab.
00:30Im Kohäsionsfonds befinden sich 392 Milliarden Euro, was einem Drittel des EU-Aushalts für
00:58den Zeitraum 2021 bis 2027 entspricht.
01:02Derzeit können sie nicht zur Finanzierung von Armeen oder militärischer Ausrüstung verwendet
01:06werden, allerdings für Produkte mit doppeltem Nutzungszweck zivil und militärisch, zum Beispiel
01:12Drohnen oder Maschinen.
01:14Die Europäische Kommission ist eine große Herausforderung.
01:16Das ist eine große Herausforderung.
01:17Das ist eine große Herausforderung.
01:18Das ist eine große Herausforderung.
01:19Die Europäische Kommission möchte diese Bedingungen lockern, um den Mitgliedstaaten einen größeren
01:24Spielraum bei der Verwendung dieser Gelder zu geben.
01:45Es bestehen jedoch weiterhin Hindernisse.
01:5037 Prozent der Kohäsionsmittel müssen, zum Beispiel für Klimaprojekte, zum Beispiel für
01:56Klimaprojekte bereitgestellt werden.
02:03Die EU-Kommission schlägt vor, dass diese Gelder neben der Verteidigung auch für Dekarbonisierung, Wohnungsbau, Wasser und Energie verwendet werden können.
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