Mercosur: Was ist neu, wie geht es weiter mit dem Abkommen?

euronews (auf Deutsch)

Die von der Europäischen Kommission erzielte Einigung enthält neue Bestimmungen, mit denen auf die Einwände der Gegner des Abkommens reagiert werden soll. Doch der Prozess ist für die europäische Exekutive noch lange nicht abgeschlossen...

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00:00Zwischen Brüssel und Paris tobt eine Kontroverse.

00:10Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fehlte am Samstag bei der Zeremonie zur Wiedereröffnung der Notre Dame in Paris.

00:17Stattdessen reiste sie am Vortag nach Uruguay, um ein Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten abzuschließen.

00:26Ein Vertrag, den der französische Präsident Emmanuel Macron vehement ablehnt.

00:32Während manche darin eine bewusste Provokation gegenüber Frankreich sehen,

00:36sprechen andere lediglich von Terminproblemen, die von der Leyens Abwesenheit in Paris erklären könnten.

00:56Kritik gab es auch an der kurzen Frist, mit der von der Leyens Reise nach Uruguay angekündigt wurde.

01:02Hinzu kommt, dass Frankreich derzeit politisch geschwächt ist, da das Land keine vollwertige Regierung hat.

01:08Dennoch bleibt Macron entschlossen, die Ratifizierung des Abkommens zu blockieren, wie Vertreter Frankreichs in Brüssel bestätigten.

01:26Das ist eine Frage, die wir lange hervorheben.

01:29Wir werden weiterhin daran arbeiten, um zu sehen, ob die Kommission in diesem Bereich vorankommt oder nicht.

01:40Wie gesagt, das ist ein neuer Schritt.

01:44Präsident Macron, aber auch der französische Kanzler wird auf dem Kanzleramt arbeiten.

01:51Und ich werde meinen Job im Europäischen Parlament fortsetzen.

01:54Der politische Kampf ist noch lange nicht entschieden.

01:57Das Mercosur-Abkommen muss von den Mitgliedstaaten ratifiziert werden.

02:02Frankreich versucht, eine Sperrminorität zu organisieren, um das Abkommen zu blockieren.

02:07Sollte das nicht gelingen, bleibt der Regierung in Paris eine weitere Möglichkeit, Unterstützung zu suchen.

02:12Auch das Europäische Parlament muss dem Text zustimmen.

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