00:00Die neue EU-Kommission von Präsidentin Ursula von der Leyen kann zum 1. Dezember die Arbeit
00:06aufnehmen. Das Europaparlament billigte von der Leyens Team in Straßburg mehrheitlich,
00:11trotz teils scharfer Kritik in der Debatte. Die Kommission von der Leyen II erzielte in
00:16der Abstimmung indes ein deutlich schlechteres Votum als ihr erstes Collegium 2019 und das ihrer
00:23vier Vorgänger. Unterstützung kam aus von der Leyens eigener Fraktion, der konservativen
00:28Europäischen Volkspartei, sowie von großen Teilen der Sozialdemokraten und Liberalen und
00:33einer knappen Mehrheit der Grünen. Dagegen votierten überwiegend Abgeordnete vom rechten
00:38und linken Rand des Parlaments. Besonders umstritten ist der Italiener Raffaele Fito,
00:43der einer der sechs Stellvertreter von der Leyens wird und die milliardenschweren
00:48Regionalfördergelder der EU verwalten soll. Das Mitte-Links-Lager übt scharfe Kritik an
00:53der Personalie, weil Fito der postfaschistischen Partei der italienischen Regierungschefin
00:58Giorgia Meloni angehört. Damit erhält erstmals ein Rechtsaußenpolitiker einen
01:03solchen Schlüsselposten. Wir haben keine Zeit zu verlieren,
01:06sagte von der Leyen mit Blick auf den Ukraine-Krieg und den Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump
01:11im Januar. Als Prioritäten ihrer neuen Amtszeit nannte sie unter anderem die
01:16Wettbewerbsfähigkeit und die Sicherheit.
Kommentare