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EU-Parlament wählt von der Leyens neue EU-Kommission ins Amt
AFP Deutsch
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vor 1 Jahr
Die neue EU-Kommission von Präsidentin Ursula von der Leyen kann zum 1. Dezember die Arbeit aufnehmen. Das Europaparlament billigte von der Leyens Team in Straßburg mehrheitlich, trotz teils scharfer Kritik in der Debatte.
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Die neue EU-Kommission von Präsidentin Ursula von der Leyen kann zum 1. Dezember die Arbeit
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aufnehmen. Das Europaparlament billigte von der Leyens Team in Straßburg mehrheitlich,
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trotz teils scharfer Kritik in der Debatte. Die Kommission von der Leyen II erzielte in
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der Abstimmung indes ein deutlich schlechteres Votum als ihr erstes Collegium 2019 und das ihrer
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vier Vorgänger. Unterstützung kam aus von der Leyens eigener Fraktion, der konservativen
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Europäischen Volkspartei, sowie von großen Teilen der Sozialdemokraten und Liberalen und
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einer knappen Mehrheit der Grünen. Dagegen votierten überwiegend Abgeordnete vom rechten
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und linken Rand des Parlaments. Besonders umstritten ist der Italiener Raffaele Fito,
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der einer der sechs Stellvertreter von der Leyens wird und die milliardenschweren
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Regionalfördergelder der EU verwalten soll. Das Mitte-Links-Lager übt scharfe Kritik an
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der Personalie, weil Fito der postfaschistischen Partei der italienischen Regierungschefin
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Giorgia Meloni angehört. Damit erhält erstmals ein Rechtsaußenpolitiker einen
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solchen Schlüsselposten. Wir haben keine Zeit zu verlieren,
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sagte von der Leyen mit Blick auf den Ukraine-Krieg und den Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump
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im Januar. Als Prioritäten ihrer neuen Amtszeit nannte sie unter anderem die
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Wettbewerbsfähigkeit und die Sicherheit.
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