EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist wiedergewählt - video Dailymotion

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vor 2 Jahren

Das Europäische Parlament hat Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin wiedergewählt. Die CDU-Politikerin bekam am Donnerstag in Straßburg 401 von 707 abgegebenen Stimmen. Zuvor hatte von der Leyen den Abgeordneten ihre politischen Leitlinien für die kommenden fünf Jahre vorgestellt.

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00:00EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist für eine zweite Amtszeit wiedergewählt

00:08worden. Die konservative deutsche Politikerin erhält bei der Abstimmung im Europaparlament

00:14in Straßburg 401 von 707 Stimmen. Gegen von der Leyen stimmen 284 Abgeordnete bei 15 Enthaltungen

00:23und 7 ungültigen Stimmzetteln. In ihrer Bewerbungsrede für ihre zweite Amtszeit spricht sich von

00:30der Leyen zuvor für ein starkes Europa aus und erteilt einer Zusammenarbeit mit Extremisten

00:36eine Absage. Ich werde niemals zulassen, dass die extreme Polarisierung unserer Gesellschaft

00:43akzeptiert wird. Ich werde niemals akzeptieren, dass Demagogen und Extremisten unsere europäische

00:49Lebensart zerstören. Und ich stehe heute hier und bin bereit, diesen Kampf zusammen mit allen

00:56demokratischen Kräften zu führen. Das Rechtsaußenlager war aus den Europawahlen

01:02Anfang Juni deutlich gestärkt hervorgegangen. Dazu zählt nun rund jeder Viertel der 720 Abgeordneten.

01:09Nicht ausgeschlossen hatte von der Leyen zuvor allerdings eine Zusammenarbeit mit der Partei

01:15der ultra-rechten italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni. Angesichts des russischen

01:21Angriffskrieges in der Ukraine spricht sich von der Leyen dafür aus, eine echte europäische Union

01:27der Verteidigung aufzubauen. Dafür müsste die EU mehr in ihre Sicherheit investieren. Von der

01:33Leyen hatte bereits angekündigt, im Fall einer Wiederwahl einen eigenen EU-Kommissar für

01:38Verteidigung einzusetzen. Bei der Asyl- und Flüchtlingspolitik wirbt von der Leyen für

01:44einen härteren Kurs, wie es ihre Europäische Volkspartei EVP gefordert hatte. In der

01:50Verkehrs- und Klimapolitik kündigt sie Änderungen an.

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