00:00Kompromiss in Thüringen. Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl haben sich CDU, BSW und SPD laut
00:08Verhandlungskreisen auf den Entwurf eines Koalitionsvertrags geeinigt. Der Vertrag sehe
00:13konkrete Maßnahmen in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Wirtschaft, Migration, Staatsmodernisierung,
00:19Soziales und kommunale Entwicklung vor, hieß es aus Erfurt. Details sollen am Freitag der
00:25Öffentlichkeit präsentiert werden. Nach der Wahl hatten sich die drei Parteien Ende Oktober
00:31nach Sondierungen auf die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen geeinigt. Vorausgegangen
00:36war ein Streit über Formulierungen zu friedenspolitischen Positionen. Das Bündnis
00:41Sarah Wagenknecht hielt diesbezüglich Ergebnisse zunächst für nicht ausreichend. Daraufhin gerieten
00:47die Gespräche zwischenzeitlich ins Stocken. Gewinner der Landtagswahl am 1. September war
00:53die Alternative für Deutschland. Ein Bündnis mit der vom Verfassungsschutz als gesichert
00:58rechtsextrem eingestuften AfD schließen alle anderen im neuen Landtag vertretenen Parteien aus.
Kommentare