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euronews (auf Deutsch)
  • vor 3 Monaten
Erklärt: Wie funktioniert die EU-Erweiterung und wie kann sie wieder an Fahrt gewinnen?

Die EU-Erweiterung ist nach wie vor ein langer und holpriger Weg. Kandidaten stehen vor jahrzehntelangen Reformen, wobei Fortschritte oft durch Streitigkeiten und innenpolitische Rückschläge blockiert werden.

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Transkript
00:00Der Beitritt zur Europäischen Union ist ein langer und schwieriger Prozess.
00:10Jeder europäische Staat, der die Grundprinzipien der EU wie Menschenwürde, Freiheit und Demokratie achtet,
00:17kann einen Antrag auf Beitritt zur Europäischen Union stellen.
00:21Schauen wir uns an, wie der Beitritt Schritt für Schritt funktioniert.
00:25Ein Kandidatenland reicht seinen Antrag beim Rat der EU ein, der die Mitgliedstaaten vertritt.
00:31Dieser unterrichtet dann das Europäische Parlament, die Europäische Kommission und die nationalen Parlamente.
00:38Die Kommission konsultiert die Mitgliedstaaten und gibt eine Stellungnahme zu dem Antrag ab.
00:44Der Kandidatenstatus wird von den EU-Mitgliedstaaten einstimmig gewährt,
00:49was jedoch nicht automatisch bedeutet, dass das Land eines Tages EU-Mitglied wird.
00:55Kandidatenländern wie Moldau oder der Ukraine ermöglicht die Heranführungsstrategie,
01:00sich mit den Verfahren und der Politik der EU vertraut zu machen.
01:05Das Kandidatenland hat Zugang zu europäischen Programmen und finanzieller Unterstützung,
01:09um die notwendigen Reformen durchzuführen.
01:13Ein Staat, der der Europäischen Union beitreten möchte, muss vier Bedingungen erfüllen.
01:17Er muss über stabile Institutionen verfügen, die Demokratie, Rechtsstaatlichkeit,
01:22Menschenrechte und die Achtung von Minderheiten gewährleisten.
01:26Er muss eine funktionierende Marktwirtschaft haben und in der Lage sein, die EU-Vorschriften anzuwenden.
01:32Das sind die 1993 festgelegten Kopenhagener Kriterien.
01:36Ein viertes Kriterium wurde 2006 hinzugefügt.
01:40Die Integrationsfähigkeit.
01:42Das heißt die Fähigkeit der EU, neue Mitglieder aufzunehmen.
01:46Der Beitrittsvertrag muss vom EU-Rat, der Kommission und dem Europäischen Parlament unterstützt werden.
01:52Er wird dann von allen EU-Ländern und den Beitrittskandidaten unterzeichnet und ratifiziert.
01:57In einigen Fällen durch ein Referendum.
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