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  • vor 6 Wochen
Berlin und Rom wollen mehr Bedenkzeit: EU-Sanktionsplan gegen Israel vorerst auf Eis

Die EU-Mitgliedstaaten konnten nicht die nötige Unterstützung aufbringen, um Israel als Reaktion auf den Gaza-Krieg aus dem Horizon Europe-Fonds auszuschließen. Zwei der größten Länder - Deutschland und Italien - sagten, sie bräuchten mehr Zeit, um das Vorhaben zu prüfen.

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Transkript
00:00Die Europäische Union hat sich nicht darauf geeinigt, Israel als Reaktion auf den Krieg in Gaza, die Forschungsmittel zu streichen.
00:09Der Vorschlag der EU-Kommission hätte eine qualifizierte Mehrheit der Mitgliedstaaten gebraucht,
00:14aber Deutschland und Italien sagten, sie wollten mehr Zeit, um ihn zu prüfen.
00:19Obwohl Israel kein EU-Mitglied ist, hat es als assoziiertes Land vollen Zugang zu Horizon, dem größten Forschungsprogramm weltweit.
00:27Die Kommission hatte eine teilweise Aussetzung vorgeschlagen.
00:57Im Rahmen des aktuellen Haushaltsplans haben israelische Einrichtungen rund 900 Millionen Euro von Horizon Europe erhalten.
01:08Wenn eine solche Entscheidung getroffen würde, könnte Israel 200 Millionen Euro an Fördermitteln verlieren.
01:15Aber auch Europa ginge etwas verloren.
01:17Die EU-Kommission wirft Israel vor gegen seine Menschenrechtsverpflichtung.
01:47Während die UNO seit langem vor einer Hungerkatastrophe im Gazastreifen warnt.
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