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  • vor 1 Jahr
EU-Gipfel: EU findet keine gemeinsame Haltung zu Israel

Trotz eines Berichts, der besagt, dass es "Anzeichen" dafür gibt, dass Israel durch den anhaltenden Krieg im Gazastreifen gegen seine Menschenrechtsverpflichtungen verstößt, wurde das EU-Assoziierungsabkommen mit Israel weder ganz noch teilweise ausgesetzt.

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Transkript
00:00Die Staats- und Regierungschefs der EU haben die Lage im Gazastreifen als schrecklich beklagenswert
00:07und katastrophal bezeichnet. Die Zahl der Opfer unter der Zivilbevölkerung und das Ausmaß
00:12des Hungers seien inakzeptabel. Gleichzeitig lehnt sie es jedoch ab, das Assoziierungsabkommen
00:18zwischen der EU und Israel ganz oder teilweise auszusetzen. Eine unabhängige Prüfung, die
00:24ergab, dass Israel gegen die Menschenrechtsklausel verstößt, wurde lediglich zur Kenntnis genommen.
00:28An Israel. As you know, Israel is a friend, but with friends we need to be frank and open
00:41and clear. We have an association agreement and in the terms of this association agreement
00:49on article 2, both parts need to respect some values. Nobody can ignore.
00:58Der ukrainische Präsident Volodymyr Zelensky nahm online an dem Gipfel teil, um die Fortschritte
01:13Kiews auf dem Weg zu einer möglichen EU-Mitgliedschaft zu erörtern. Der ungarische Ministerpräsident
01:18Viktor Orban erklärte jedoch, er werde keine Aussagen über einen EU-Beitritt der Ukraine unterstützen.
01:24Auf dem EU-Gipfel ging es außerdem um den laufenden Handelskrieg mit den USA. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen
01:31brachte die Idee ein, eine Alternative zur Welthandelsorganisation WTO zu schaffen, angesichts der protektionistischen
01:37der EU-Mitgliedschaft zu erörtern.
01:38Ich habe gesagt, dass wir das als ein Beginn des WTO wiederentwickeln können. Natürlich
01:53nicht zu verstehen, was sollte für den WTO-reformen für den positiven WTO-reformen sein müssen,
01:58also nicht zu verabschieden, dass die WTO-reformen in den WTO-reformen werden müssen, aber
02:04zu zeigen, dass die Welt freie-trade mit einem enormen Landen ist möglich, um eine
02:10Regel-basierte Fondation zu verabschieden. Und das ist ein Projekt, wo ich denke, dass wir
02:16wirklich engagieren müssen, weil CPTPP und die Europäische Union das ist.
02:21Die deadline für eine Resolution zu der US-Tariff-Ware ist großartig.
02:26Aber die Verteidigung bleibt heute, als ob sie für eine SWIFT-Agreemende oder
02:31für die beste besteheil möglich ist.
02:34Shona Murray, Euronews, Brussels.
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