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euronews (auf Deutsch)
  • 18.6.2025
Exklusiv: Änderung der EU-Visaregeln - Israelis betroffen

Der Mechanismus zur Aussetzung der visumfreien Einreise in die EU für Kurzaufenthalte wurde reformiert, um Menschenrechtsverletzungen einzubeziehen. Israel könnte eines der ersten betroffenen Länder sein.

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Transkript
00:00Israelis könnten bald ein Visum für die Einreise in die EU benötigen.
00:04Denn der EU-Mechanismus zur Aussetzung der visafreien Einreise wird reformiert und Israel könnte davon betroffen sein.
00:09So mehrere Quellen gegenüber Euronews.
00:12Das Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten haben sich darauf geeinigt, die Gründe für die Aussetzung der Visafreiheit zu verändern.
00:18Unter anderem sollen dabei nun Verletzungen in der internationalen Menschenrechte und des humanitären Rechts berücksichtigt werden.
00:24Dies würde für die Länder gelten, die für die Verstöße verantwortlich sind.
00:30Bisher gehörte Israel zu den 61 Ländern, deren Bürger für Kurzaufenthalte visumfrei in den Schengen-Raum einreisen dürfen.
00:55Quellen zufolge könnte dieses Recht allerdings ausgesetzt werden,
00:57da Israel der Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Krieg gegen Gaza beschuldigt wird.
01:03Um diese Visafreiheit aufzuheben, muss die Europäische Kommission einen sogenannten Durchführungsrechtsakt erlassen,
01:08der eine solche Aussetzung fordert.
01:10Das erfordert die Zustimmung der Mitgliedstaaten.
01:13Um den Antrag zu blockieren, wäre eine qualifizierte Mehrheit notwendig.
01:17Auch die Länder des Schengen-Raums können die Aufhebung der Visafreiheit beantragen,
01:21indem sie der Kommission mitteilen, dass sie die Kriterien dafür erfüllt sehen.
01:24Sowohl das Parlament als auch der Rat müssen die neuen Regeln nun formell genehmigen.