Stundenlanges SPÖ-Präsidium: Wer wird Minister?

DER STANDARD

Die SPÖ versucht, ihr Spitzenpersonal auf den letzten Metern der Koalitionsverhandlungen mitzunehmen. Dienstagabend startete eine Präsidiumssitzung, in der man den Verhandlungsstand bzw. das fast schon fixierte Koalitionsabkommen diskutieren wollte. Zum kolportierten SPÖ-internen Postenkleinkrieg wollte sich vor Beginn niemand äußern.  Thumbnail: APA/MAX SLOVENCIK/DER STANDARD/Heribert Corn  Mehr zum Thema und die neuesten Updates auf https://www.derstandard.at.

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00:00Die SPÖ hat sich am Dienstagabend zu einer Präsidiumssitzung im Parlament getroffen,

00:05um den Verhandlungsstand bei der Regierungsbildung zu diskutieren.

00:10Im Vorfeld kolportiert wurde ein interner Kleinkrieg um Posten zwischen Parteivorsitzendem

00:16Andreas Babler und der Wiener SPÖ rund um Bürgermeister Michael Ludwig.

00:22Letzterer wollte davon allerdings nichts wissen.

00:25Also da gibt es keinen Streit, wir haben auch darüber noch gar nicht im Detail gesprochen.

00:29Wir werden nach Kompetenz den Vorschlag des Bundesparteivorsitzenden beurteilen.

00:34Er hat natürlich ein Vorschlagsrecht, er wird darauf achten müssen, dass auch eine

00:38Mehrheit im Bundesparteivorstand bekommt.

00:40Da war ich mir zuversichtlich, dass das ein, wie ich meine, ausgewogener Vorschlag wird.

00:46Als Finanzminister sei laut Medienberichten von Wiener Seite etwa der ehemalige ORF-Chef

00:52Alexander Wrabetz eingebracht worden.

00:55Andreas Babler solle hingegen die Salzburger Nationalratsabgeordnete Michaela Schmitt bevorzugen.

01:02Als Kompromisskandidat könnte sich der Wiener Finanzstadtrat Peter Hanke herauskristallisieren.

01:09Natürlich, wir lesen jetzt alle dieser Tage alle Medien, aber ich sage Ihnen, ich habe

01:12schon sehr viele Budgets verhandelt, auch schon mehrmals Regierungsverhandlungen.

01:17Nicht alles, was da in den Zeitungen gestanden ist, war nachher wahr.

01:21Ich habe eine inhaltliche Präferenz für das Finanzministerium.

01:24Ich kenne das Haus auch recht gut, ich war doch auch fünf Jahre lang Finanzstaatssekretär.

01:29Mir ist Finanzpolitik, die einerseits ein stabiles Budget garantiert, wichtig, übrigens

01:37im Unterschied zum letzten Finanzminister, der ja doch ein Riesenloch hinterlassen hat,

01:42und das auch quasi in der Arbeit sozial gerecht und fair ist.

01:46Dafür liegt ja eher eine Einigung, eine politische Einigung vor, die muss man jetzt umsetzen

01:50und der Rest ist natürlich auch Detail- und Sacharbeit und Sie haben drei Leute genannt

01:55und ich kann Ihnen sagen, wir haben glaube ich drei hoch zwei fähige Leute für diesen

02:00Bereich sogar.

02:01Fix im roten Team soll bisher nur sein, dass Eva-Maria Holzleitner das Frauenressort übernimmt

02:07und ÖGB-Vizekoordina Schumann das Sozialministerium.

02:12Nun soll aber erst einmal das Spitzenpersonal der Partei ins Boot geholt werden.

02:17Wenn das Regierungsprogramm steht, soll dann am Freitag darüber sowie über die Ministerliste

02:23abgestimmt werden.

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