00:00Georgien wird den EU-Beitrittsprozess bis Ende 2028 aussetzen.
00:06Das hat Ministerpräsident Irakli Kobachize am Donnerstag angekündigt.
00:11Die Beziehung zwischen Georgien und der EU sei bilateral und könne nur bilateral sein, erklärte er im Rahmen einer Pressekonferenz.
00:19Für sein Land sei es inakzeptabel, die Integration in die Europäische Union als einen Gefallen der EU zu betrachten.
00:26Kurz zuvor hatte das Europäische Parlament die georgischen Parlamentswahlen vom 26. Oktober verurteilt.
00:33Sie seien weder frei noch fair gewesen, prangerte das Parlament in einem Beschluss an.
00:38Kobachizes parteigeorgischer Traum sei verantwortlich für den demokratischen Niedergang des Landes.
00:44In der Resolution wird auf schwerwiegende Verstöße gegen die Wahlordnung verwiesen,
00:49darunter Einschüchterung von WählerInnen, Wahlmanipulation und Beeinträchtigung von BeobachterInnen und Medien.
00:55Das Europäische Parlament forderte die internationale Gemeinschaft dazu auf, die Wahlen nicht anzuerkennen.
01:01Das Georgische Parlament hat derweil Kobachizes neues Kabinett bestätigt.
01:05Abgestimmt wurde in einem halbleeren Saal.
01:08Die Opposition weigerte sich teilzunehmen, da sie das neue Parlament nicht anerkennt.
