Scholz bereit zu Vertrauensfrage noch in diesem Jahr

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bereit erklärt, doch noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen, um Neuwahlen zu ermöglichen.

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00:00Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich bereit erklärt, doch noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage im

00:05Bundestag zu stellen, um Neuwahlen zu ermöglichen. Scholz regte in einem Interview in der ARD an,

00:11dass sich die demokratischen Fraktionen im Bundestag auf einen Zeitplan für Neuwahlen

00:16verständigen. Daran werde er sich orientieren, sagte Scholz. Er wolle auch, dass es schnell geht.

00:21Deutschland brauche rasch eine neue demokratisch legitimierte Regierung,

00:26sagte er. Es solle aus seiner Sicht zügig gehen. Scholz schlug vor, dass SPD-Fraktionschef Rolf

00:33Mützenich als Vorsitzender der größten Regierungsfraktion sowie Oppositionsführer

00:38Friedrich Merz von der CDU Gespräche über einen Zeitplan führen. Der Kanzler hatte beim

00:44Bruch der Ampelkoalition zunächst angekündigt, am 15. Januar die Vertrauensfrage im Bundestag

00:49zu stellen. Die Neuwahl des Bundestages hätte dann Mitte März stattgefunden. Die Union will

00:55den Prozess aber beschleunigen und fordert die Vertrauensfrage bereits für kommenden Mittwoch.

01:00CDU-Chef Merz hat sich für einen Wahltermin am 19. Januar ausgesprochen.

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