Scholz entlässt Lindner - Ampel am Ende - video Dailymotion

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Es ist das Aus für die Ampel-Koalition: Im Streit um die Wirtschafts- und Haushaltspiolitik entlässt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). Am 15. Januar will er die Vertrauensfrage im Bundestag stellen.

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00:00Es ist das Aus für die Ampel-Koalition.

00:04Im Streit um die Wirtschafts- und Haushaltspolitik entlässt Bundeskanzler Olaf Scholz Bundesfinanzminister Christian Lindner.

00:12Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich hätte Ihnen diese schwierige Entscheidung gern erspart.

00:17Erst recht in Zeiten wie diesen, in denen die Unsicherheit wächst.

00:22Wer sich in einer solchen Lage einer Lösung, einem Kompromissangebot verweigert, der handelt verantwortungslos.

00:29Als Bundeskanzler kann ich das nicht dulden.

00:33Immer wieder habe ich in den vergangenen drei Jahren Vorschläge gemacht,

00:37wie eine Koalition aus drei unterschiedlichen Parteien zu guten Kompromissen kommen kann.

00:42Zu oft hat Bundesminister Lindner Gesetze sachfremd blockiert.

00:47Zu oft hat er kleinkariert parteipolitisch taktiert.

00:51Zu oft hat er mein Vertrauen gebrochen.

00:54Am 15. Januar wird Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage stellen.

00:59Im Kanzleramt hat er am Abend der Koalitionsausschuss getagt, um doch noch eine Lösung im Haushaltsstreit zu finden.

01:07Nach Medienberichten soll Lindner dort gesagt haben, die Gespräche der vergangenen Tage hätten gezeigt,

01:13dass keine ausreichende Gemeinsamkeit für eine Wende in der Wirtschafts- und Finanzpolitik herzustellen sei.

01:21Nach dem Wahlsieg Donald Trumps in den USA sei aber eine Wirtschaftswende noch dringlicher geworden.

01:28Lindner schlug demnach vor, dass die Ampelparteien gemeinschaftlich schnellstmöglich Neuwahlen für Anfang 2025 anstreben sollten.

01:39Ziel müsse sein, geordnet und in Würde eine neue Regierung für Deutschland zu ermöglichen.

Scholz entlässt Lindner - Ampel am Ende

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