Nach Koalitionsbruch: Scholz bereit für Vertrauensfrage noch vor Weihnachten

euronews (auf Deutsch)

Nach dem Bruch der Ampelkoalition zeigt Bundeskanzler Olaf Scholz sich für eine vorgezogene Vertrauensabstimmung bereit – möglicherweise noch vor Weihnachten.

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00:00Bundeskanzler Olaf Scholz schließt es nicht aus, noch vor Weihnachten im Parlament die Vertrauensfrage zu stellen,

00:07nachdem die Ampelkoalition am 6. November zerbrochen ist.

00:11In einem Interview mit der ARD sagte Scholz, ich klebe nicht an meinem Amt.

00:16Ursprünglich war die Vertrauensabstimmung für den 15. Januar geplant.

00:20Doch angesichts des wachsenden Drucks erwäge er nun, die Abstimmung noch in diesem Jahr vorzuziehen,

00:25was mit mindestens 48 Stunden Vorlauf angekündigt werden müsse.

00:29Dies könnte den Weg für Neuwahlen bereiten.

00:32Es wird allgemein erwartet, dass Scholz die Abstimmung verlieren wird.

00:35Sollte dies eintreten, hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier 21 Tage Zeit, den Bundestag aufzulösen.

00:41Neuwahlen müssten dann innerhalb von 60 Tagen stattfinden.

00:45Scholz bestritt die Vorwürfe, den Koalitionsbruch absichtlich herbeigeführt zu haben

00:49und betonte, er habe alles unternommen, um die Koalition zu bewahren.

00:53Die Ampelkoalition scheiterte nach der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner,

00:57wobei Scholz erklärte, Lindner habe sein Vertrauen zu oft gebrochen.

01:01Bereits seit einiger Zeit herrschte Uneinigkeit innerhalb der Koalition,

01:05vor allem in der Wirtschafts- und Steuerpolitik.

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