00:00Es ist Testzeit im Europäischen Parlament.
00:16Dies ist einer der Räume, in denen die sogenannten Konfirmationsverhandlungen stattfinden werden.
00:21Die 26 Nominierten für die zukünftige Europäische Kommission müssen beweisen,
00:25dass sie qualifiziert sind, ihre Portfolios aufzunehmen.
00:31Der Prozess beginnt am 4. November und EU-Decoded wird es für Sie vorlesen.
00:36Lasst uns die Komposition des neuen Teams anschauen.
00:38Wenn die 16 Männer und 11 Frauen in der Konfirmationsverhandlung von dem Parlament verabschiedet werden,
00:43wird es nur ein 60-40%-Ratio von Männern zu Frauen sein.
00:47Trotzdem wird die Präsidentin selbst und vier ihrer sechs Vizepräsidenten Frauen sein.
00:54Etwa 15 Kommissionäre kommen von der linken EPP.
00:58Fünf gehören den Sozialisten und Demokraten und die anderen fünf zur liberalen Erneuerung.
01:03Auf der rechten Seite ist ein Mitglied der Patrioten und ein Mitglied der ECR.
01:10Jedes EU-Gesetz nominiert einen Kommissionär, aber das Parlament wird das letzte Wort haben.
01:15Wir fragten einige Bürger, was sie über den Prozess der Nominierungen denken.
01:20Ich denke, es ist sehr wichtig, weil am Ende der Tage der Kommissionär indirekt gewählt wird.
01:24Es geht also nicht durch einen populären Prozess wie die Wahl, der demokratisch stattfindet.
01:29Ich denke, dass der Europäische Parlament als letztes Wort über den EU-Kommissionär ist völlig normal,
01:34ob er Ja oder Nein sagt.
01:36Ich denke, das ist der Sinn der Demokratie in Europa.
01:39Je transparenter der Erhöhungsprozess ist, besonders in den europäischen Institutionen,
01:44desto besser ist es.
01:46Ich weiß, es war Maria-Louise Albuquerque.
01:48Ich denke, sie ist gut für den Job, weil sie als Finanzminister in Portugal
01:52während der Subprime-Krise gearbeitet hat.
01:55Nur gute Kommissionäre können über wichtige und gute Reformen der Europäischen Union nachdenken.
02:01Ich weiß, dass der Person, der von Zyprus nominiert wurde, Mr. Cadiz ist.
02:06Er wird seine Pflichte gut erfüllen.
02:10Ich denke, der Parlament wird das sehen.
02:13Um diesen Thema weiter zu definieren, spreche ich nun zu meinem Kollegen Roman Armango.
02:18Hallo, Roman.
02:19Hallo.
02:20Du folgst diesem Thema sehr oft.
02:23Der erste Schritt in diesem parlamentarischen Prozess betrifft die Überprüfung von Konflikten von Interessen.
02:29Hat die Kommission eigentlich genügend Macht, die finanziellen Entwürfe zu untersuchen?
02:35Jede Kommissionärin, die nominiert wurde, muss eine Art Frage beantworten.
02:39Das ist eine Frage, die sich um die Positionen, die sie in der Vergangenheit gehalten haben,
02:43um ihre Arbeit und ihre finanziellen Interessen handelt.
02:48Das Problem, das von einigen Mitgliedern dargestellt wurde, ist,
02:52dass die Kommission eigentlich keine investigative Macht hat,
02:56sondern nur auf die Antworten, die von einer Kommissionarin nominiert wurden.
03:00Und sie haben keine investigative Macht, um zu wissen, ob sie auf die Begründung liegen oder sie vergessen, wichtige Elemente zu bezeichnen.
03:06Und was passiert in dem Anhörungsprozess, wie bei Interviews, die von den parlamentarischen Kommissionen durchgeführt werden?
03:14Es beginnt mit einer 15-Minuten-Überprüfung von der Kommissionarin, die die Priorität präsentiert,
03:19folgt einer Q&A von Mitgliedern der größten bis zur kleinsten Kommission,
03:23und endet mit einem Schlussbeschluss von der Kommissionarin.
03:27Allerdings werden nicht alle Mitglieder der Kommissionarien integriert.
03:32Es passiert in einem Spam von sechs Tagen und wird von Kommissionen geteilt.
03:35Zum Beispiel wird der Kommissionar für Agrarwirtschaft von den Kommissionen für Agrarwirtschaft integriert.
03:40Wie unterscheidet sich das Parlament von den Nominierten?
03:44Das Parlament unterscheidet sich von den Kommissionen für Agrarwirtschaft,
03:49Wie unterscheidet sich das Parlament von den Nominierten?
03:53Nach den Anhörungen wird eine Gruppe von Mitgliedern, die in den Anhörungen teilgenommen haben,
03:58sich entscheiden, ob sie überzeugt sind von der Leistung der Kommissionarin.
04:03Wenn das nicht der Fall ist, können sie sich für weitere Fragen stellen,
04:07oder andere Anhörungen, die diesmal etwas weniger lang sind.
04:10Und wenn sie noch nicht alle diese Prozesse zustimmen,
04:14müssen sie zurück in die erste Phase und eine Gruppe von Mitgliedern muss einen weiteren Kandidaten vorstellen.
04:18Aber letztlich müssen sie auch in die Plenarsitzung gehen, um gewählt zu werden?
04:22Genau. Wenn die 26 Kandidaten von der Europäischen Parlamentarierung gewählt wurden,
04:28werden sie in Strasbourg zusammengefasst und die Mitglieder der Parlamentarierung werden
04:33von einer einfachen Mehrheit für die gesamte Kommissionarien-Kollege gewählt.
04:37Vielen Dank, Roman.
04:38Anhörungen können ein schwieriger Test sein und manchmal fehlen die Kandidaten.
04:43Nehmen wir als Beispiel die neusten Anhörungen im Jahr 2019.
04:47Drei Kandidaten wurden abgelehnt.
04:49Laszlo Troczani aus Hungarien fiel bei der Konflikt der Interessen.
04:54Der gleiche Grund wurde für Rovana Plan von Rumänien erwähnt.
04:57Sylvie Gaulert aus Frankreich fiel wegen Zweifel über ihre Integrität und Expertise.
05:03Auf unserem Decoding-Journey spreche ich nun zu einem Forscher
05:07vom Zentrum für europäische Politikstudien.
05:10Hallo, Sophia Rosak.
05:11Hallo.
05:12Der Parlament ist ziemlich polarisiert.
05:15Wie werden sie diese kraftvolle Maßnahme über die Kommission nutzen?
05:18Ich denke, es ist wichtig zu wissen, dass das, was wir jetzt sehen,
05:22ein bisschen ein institutionelles Muskelflex ist, auch auf der Seite des Europäischen Parlaments,
05:28weil sie sich bewusst sind, dass die Macht, die sie jetzt über die Kommission haben, die größte ist.
05:32Und wer sind die meisten kontroversierten Nominierten in diesen Anhörungen, würdest du sagen?
05:38Die Nominierten, die schon seit einer Weile als potenziell in Gefahr in den Anhörungen diskutiert wurden,
05:46sind der hungarische Nominierte Olivier Vaheli.
05:49Er wurde, sagen wir mal, ein Magenstück für Viktor Orbán,
05:54etwas, was das Parlament nicht akzeptiert hat.
05:57Und auch der slowenische Nominierte Marta Kos wird wahrscheinlich
06:03ein schwieriges Anhören sein, weil es einige Fälle gab,
06:06in der Zeit von Missmanagement als Ambassador.
06:09Aber was wir auch sehen, ist eine steigende Partei-Politik in diesem Prozess.
06:15Und das ist besonders tatsächlich für die Liberalen und die SND,
06:18weil sie nur vier College-Mitglieder in dieser Kommission haben.
06:22Und es gibt 14 EPPs, also gibt es eine klare EPP-Dominanz in der nächsten College.
06:27Und die Sorge ist, dass die SND und Renew, wenn sie den EPP-Kommissionären einen schwierigen Zeitraum geben,
06:33dann in der Rückkehr ihre eigenen Kommissionäre vielleicht Schwierigkeiten haben.
06:37Und einige der bekanntesten Renew- und SND-Posten der Exekutive-Vizepräsidentin
06:43sind für das Ende des Prozesses verabschiedet.
06:46Und man könnte es so lesen, dass die EPP diese Kandidaten in Ordnung nimmt,
06:50um ihre eigenen Kandidaten sicher durch die Prozedur zu bringen.
06:54Und was könnte der Eindruck sein, dass einige Kandidaten während der Beratungen verabschiedet werden?
06:59In manchen Mitgliedstaaten kann der Staatsvorsitzende alleine entscheiden.
07:03Dann wird es ein sehr schnelles Prozess sein.
07:05Aber in anderen Mitgliedstaaten muss zum Beispiel der Parlament oder der Europäische Verwaltungsgericht
07:10oder der Präsident neben dem Vizepräsidenten verabschiedet werden.
07:14Es gibt also viele interne Prozeduren, die den ganzen Prozess verlängern könnten.
07:18Es ist also sehr schwierig zu sagen.
07:20Es könnte sein, dass es einen schnellen Wandel gibt und die Kommission noch am 1. Dezember starten kann.
07:25Aber es könnte auch die ganze Sache verlängern.
07:27Vielen Dank, Sophia Rusak, für Ihre Aufmerksamkeit bei EU-Decoded.
07:30Gern geschehen. Vielen Dank, dass Sie mich eingeladen haben.
07:32Diejenigen, die den Grilling-Prozess durchführen, werden im Berlimont-Bau arbeiten.
07:36Die Kommission ist Brüssel-basiert in Portes.
07:39Der Jean-Monet-Raum auf dem 13. Flur ist dort, wo die Exekutive-Meetings jede Woche stattfinden.
07:46Die 27 Kommissionen sind auch der College bekannt.
07:50Vielen Dank fürs Zuschauen.
07:52Und verpasst nicht das nächste Programm für mehr Decoding der EU-Politik.
