Internationaler Strafgerichtshof prüft Ermittlungen wegen Gaza-Krieg

  • vor 9 Jahren
Wegen des Gaza-Konfliktes hat der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag Vorermittlungen eingeleitet. Damit soll geprüft werden, ob ein förmliches Ermittlungsverfahren durchgeführt werden kann. Am Ende könnten Vertreter Israels und der Palästinenser wegen Kriegsverbrechen angeklagt werden. Allein die Voruntersuchungen könnten Jahre dauern. Erst der Beitritt der Palästinensischen Autonomiebehörde zum Internationalen Strafgerichtshof hat die Ermittlungen ermöglicht.

Israel reagierte mit scharfer Kritik Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nannte es empörend, dass nur wenige Tage nach den terroristisch motivierten Morden an Juden in Paris der Strafgerichtshof gegen den jüdischen Staat Israel vorgehe. Außenminister Avigdor Lieberman bezeichnete die Entscheidung als skandalös.

Gegenstand der Prüfung dürfte der massive Beschuss des Gaza-Streifens durch die israelische Armee während des 50-tägigen Kriegs im Sommer sein. Dabei wurden nach palästinensischen Angaben 2230 Menschen getöte

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