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  • vor 4 Stunden
Energiekrise: Meloni fordert EU zur Lockerung von Steuerregeln auf

In einem Schreiben an die Europäische Kommission fordert Meloni eine größere Haushaltsflexibilität, um die steigenden Energiekosten in den Griff zu bekommen. Sie warnt davor, dass Italien andernfalls aus dem Verteidigungsprogramm SAFE aussteigen könnte.

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Transkript
00:00Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat die Europäische Kommission aufgefordert,
00:05ihre Haushaltsregeln für Haushalte und Unternehmen zu lockern, die unter steigenden Energiekosten leiden.
00:11In einem Schreiben an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte Meloni,
00:15die EU müsste der Energiesicherheit dieselbe Dringlichkeit beimessen wie den Verteidigungsausgaben.
00:22Sicherheit dürfe nicht nur militärisch verstanden werden, argumentierte Meloni.
00:26Entscheidend sei auch, ob Fabriken weiter produzieren, Familien ihre Rechnungen bezahlen
00:31und Regierungen wirtschaftliche Stabilität sichern könnten.
00:35Ihr Vorstoß kommt vor dem Hintergrund wachsender Sorge,
00:38dass die Spannungen im Nahen Osten eine neue Energiekrise auslösen könnten.
00:44Meloni verwies darauf, dass Brüssel seine Haushaltsregeln bereits nach dem Russland-Ukraine-Krieg
00:49und angesichts wachsender Zweifel an Europas Verteidigungsfähigkeit gelockert habe.
00:53Italien fordert nun vergleichbare Spielräume für energiepolitische Notmaßnahmen.
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