- vor 6 Monaten
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NewsTranskript
00:00So, liebe Besucherinnen, zu Hause auf den Handy- und Computerbildschirmen, aber vor allem liebe Gäste beim Live-Bürgermeister-Café
00:09im März.
00:10Ich danke der Christine und der Margit, die das wie immer ganz, ganz hervorragend vorbereitet haben
00:17und uns verwöhnen hier am Nachmittag bei heute Collagen und Kaffee und Wasser, das wir genießen können,
00:25um ein bisschen uns auszutauschen und vor allem auch, um die Gelegenheit zu nutzen, um sich mit dem Bürgermeister auszutauschen
00:32und ich die Gelegenheit nutzen kann, um euch ein bisschen Neues zu erzählen, was es im letzten Monat denn alles
00:39gab.
00:41Im Februar sind die Faschingsnarren durch unsere Gemeinde gezogen und haben am Faschingssonntag dem Fasching ein Chaos,
00:50das ich sehen lassen kann, besorgt. Ganz, ganz viele Wegen hat die Faschingsgilde Leopoldsdorf aufgetrieben.
00:58Viele freiwillige Vereine, aber auch private Gruppen haben sich zusammengetan, um sich lustig zu kostümieren,
01:04einen bunten Wagen aufzuputzen und von der ehemaligen Zuckerfabrik bis zum Rathausplatz zu ziehen
01:12und den Fasching ordentlich ausziehen zu lassen.
01:15Ich selbst war beim Musikverein am Wagen und habe nur so gestaunt, wie viele Besucherinnen und Besucher
01:22dieser Faschingsumzug auf die Straßen lockte, trotz der großen Kälte.
01:27Das ist fein und wiederholt sich alle zwei Jahre.
01:32Vielen Dank an alle, die da mitgemacht haben.
01:35Die große Kälte von damals und scheinbar auch der Winter ist verflogen.
01:41Wir sagen Winter ade. Hoffentlich war das vergangene Woche der letzte Winterdienst, den wir erledigen mussten.
01:49Es wird an der Zeit. Es war ein verhältnismäßig harter und intensiver Winter für das Machfeld.
01:57Jetzt werden einige von euch sagen, mit ein wenig mehr Lebenserfahrung als ich.
02:02Stimmt ja gar nicht. Vor etlichen Jahrzehnten war es genauso.
02:06Also schon. Nur die kleine Eiszeit des 20. Jahrhunderts ist vorbei.
02:10Wir wissen alle, das Klima ändert sich.
02:12Und für die letzten 20 Jahre war das einer der härtesten und intensivsten Winter.
02:18Wir haben 17 Winterdiensteinsätze gefahren mit dem Außendienst.
02:23Das ist zeitintensiv. Das ist anstrengend für das Personal, das wir haben.
02:28Und es ist auch kostenintensiv, wenn 17 Mal ausgefahren werden muss.
02:33Und ich habe mir erlaubt, nach diesem Ausnahmeschneeereignis, das den Winter hoffentlich beendet hat bei uns,
02:42in den sozialen Medien ein Dankeschön zu posten.
02:45Danke für unsere sechs Mitarbeiter des Winterdienstes, die Bereitschaftsdienst machen,
02:51und die Urlaubssperren in Kauf nehmen, damit einfach immer vorgesorgt ist dafür,
02:57für den Fall, dass es glatt ist oder Schneelager ist, dass sie in Einsatz gehen.
03:02Ich möchte diesen Ausnahmeschnee von voriger Woche nutzen, um ein bisschen darüber zu berichten,
03:11damit uns allen bewusst wird, was da dahinter steckt.
03:14Während der Winterdienstphase gibt es nicht nur eine regelmäßige Wetterberichtsbeobachtung,
03:19sondern es gibt an drei bis vier Uhrzeiten pro Tag auch eine dokumentierte Befahrung
03:26von einigen Stellen in der ganzen Gemeinde, sowohl in Leopoldstaff als auch in Breitstetten,
03:31die mit Befahrungsprotokoll befahren werden muss, ob sie eis- und schneefrei sind,
03:36damit wir nachweisen können, damit wir auch nachgeschaut haben, wann das ist.
03:40Und das findet in winterlicher Wetterprognosezeit natürlich auch um drei in der Früh statt, diese Befahrung.
03:48Wer einen Bereitschaftsdienst hat, muss aufstehen, muss das anfahren und muss schauen, ist glatt.
03:53Und wenn es an mindestens einem dieser Punkte glatt ist, wird ein Winterdienst ausgelöst und wir streuen,
03:59damit niemand ausrutscht, damit in der Früh die Schulwege gesichert sind und wenn Schnee liegt,
04:05sowieso damit er weggeräumt wird.
04:08Beim letzten, üblicherweise, sagen wir mal üblicherweise, wir fahren mit zwei großen Geräten
04:15und einem kleinen Gerät und einer drei-Mann-Handpartie den Winterdienst.
04:21Wir haben 36 Kilometer Gemeindestraßen und rund 10 Kilometer Geh- und Radwege Räumpflicht
04:29sowie Bushaltestellen unter Zugang zu den öffentlichen Ämtern und Einrichtungen zu erledigen.
04:36Das bedeutet, wir fahren, weil ja manche Straßen nicht so schmal sind, dass sie nur eine Pflugbreite breit sind,
04:43oft in beide Richtungen.
04:45Das heißt, die Befahrung eines Kurses sind 80 Fahrkilometer.
04:5180 Fahrkilometer, bei denen geräumt und gestreut werden muss.
04:56Üblicherweise sind wir mit dem Programm in vier Stunden fertig.
05:01Wann 30 Zentimeter Schnee gefallen sind in wenigen Stunden, etwas länger.
05:07Wir haben siebeneinhalb Stunden gebraucht für eine Tour bei diesem letzten, nennen wir es stark Schneeereignis.
05:15Und natürlich, immer wenn so viel Schnee fällt, fällt auch auf, dass der Schnee vor der Einfahrt liegt
05:23oder vor dem Parkplatz, vor dem Haus.
05:27Und nachdem der Schneepflug der Fairness halber nicht eine Seite benachteiligen und die andere bevorzugen kann,
05:36fahren die entweder mit dem Spitz durch, wenn sie einmal durchfahren links und rechts verteilt werden,
05:42oder sie fahren einmal durch links, einmal durch rechts, damit jede Seite der Straße die Hälfte vom geräumten Schnee abkriegt.
05:52Jeder muss dabei bitte seinen öffentlichen Parkplatz, öffentliche Parkplätze vor dem Haus selbst räumen.
06:00Parkplatz räumen können wir nicht.
06:03Dafür ist die öffentliche Hand auch nicht gesetzlich verpflichtet.
06:07Unsere Verpflichtung ist es, zunächst einmal die Befahrung der Gemeindestraßen für Einsatzorganisationen,
06:15für die Blaulichtorganisationen zu ermöglichen und in Folge natürlich dann auch für den Individualverkehr.
06:21Es ist nicht vorgesehen, dass wir öffentliche Parkplätze freiräumen.
06:26Und es ist nicht vorgesehen, dass wir Gehsteige vor den Häusern freiräumen.
06:31Das sind die Dinge, die muss man, wenn man das braucht, bitte selber machen.
06:34Und auch wenn jemand vis-à-vis einen nicht bebauten Grund hat, dann ist das auch immer noch kein Grund
06:43zu sagen,
06:44na, da hätte man den Schnee ja die 14 Meter breit nur nach rechts schieben müssen oder können,
06:50weil da wohnt ja keiner.
06:51Naja, da muss ich aber extra fahren, anders zweimal hin und her einmal reversieren.
06:57Das verzögert dann die Tour und dann ist der, der als Letztes mit seiner Gossen dran kommt
07:04und eine Stunde länger warten muss, dass der Schnee geräumt ist, dann sauer.
07:08Also ich bitte um Verständnis.
07:12Im Zuge des Winterdienstes gibt es Dinge, die können und müssen wir leisten,
07:16dass dazu stehen wir, dazu gibt es die Bereitschaft, dazu gibt es die Geräte und die Instandhaltung
07:20und das tun wir auch, nach Kräften und dann gibt es Dinge, die können wir nicht leisten.
07:26Und dazu gehört das Freischaufeln oder das Freimachen von öffentlichen Parkplätzen in den Wohnstraßen.
07:36Da bitte ich um Verständnis.
07:38Natürlich, wenn solche Schneemassen kommen, wohin mit dem Schnee in einer Sackgasse zum Beispiel?
07:45Einige unserer Mitarbeiter haben noch nie, seit sie da arbeiten, solche Schneemassen zu bewältigen gehabt.
07:50Wenn so zwei, drei Zentimeter Schnee liegen, ist das ganz wurscht, das schiebst du wohin.
07:54Da fährt einmal der Wind drüber und dann ist sowieso...
07:57Aber diese Schneemengen, die sich da ansammeln, da kann es natürlich passieren,
08:02dass mancher Haufen nicht optimal irgendwo in einer Gossen gelegen ist.
08:06Auch wir lernen halt einfach jedes Mal dazu und wenn es da Dinge gab, die nicht optimal gelaufen sind,
08:14auch wir lernen dazu, wenn das nächste Mal so ein Schnee kommt, werden wir es natürlich versuchen, besser zu machen.
08:20Aber ich bitte um Verständnis, immer nur bei den Dingen, die gesetzlich vorgesehen sind und die wir leisten können.
08:29Wenn der Schnee weg ist, hinterlässt er Spuren.
08:34Es wird euch aufgefallen sein, wie jeden Winter sind diverse Ansammlungen von, nennen wir es,
08:43Stahner und Dreck auf den Straßen und den Gehsteigen.
08:46Und das, obwohl wir in der Gemeinde nicht mehr mit Splitt streuen, sondern nur mehr mit Salz.
08:51Und das, obwohl alle unsere Landesstraßen durch die Straßenmeisterei auch nur mehr mit Salz gestreut werden.
08:58Wo sie herkommen, die Steine und der Dreck, keine Ahnung.
09:03Sie sind da, sie müssen weg.
09:06Früher ist die Straßenmeisterei wenigstens durch die Landesstraßen gefahren und hat gekehrt.
09:11Das fällt mit der kompletten Salzstreuung total weg.
09:15Das heißt, wenn wir eine saubere Gemeinde wollen, müssen wir uns das selber machen.
09:19Und wir werden nach Maßgabe unserer Möglichkeiten versuchen, bis Ostern mit den Kehrmaschinen der Gemeinden
09:27alles, was möglich ist, an Geh- und Radwegen, an Wohnstraßen, Gemeindestraßen, aber auch an Landesstraßen kehren.
09:35Dazu wird es in den nächsten Wochen immer wieder in Straßenzügen diese Halten- und Parkverbotstafeln geben.
09:42Bitte nicht ärgern.
09:43Die sind, weil wir es sauber haben wollen.
09:45Und wer da mitmachen möchte, ist herzlich eingeladen.
09:50In den Wohnstraßen, falls da Steinchen auf den Gehsteigen liegen oder Parkplatzbuchten mit Häufchen voll sind,
10:00kehrt das raus auf die Straße.
10:02Dort kehren wir es weg.
10:04Dann machen wir uns gemeinsam mit ein paar Handgriffen miteinander wieder schön für den Frühling.
10:13Frühling, schön machen, Flurreinigung.
10:17Am 14. März, also sehr bald, ist in Leopoldsdorf die Flurreinigung.
10:22Die Einladung an die Vereine und Institutionen für diese Veranstaltung,
10:27die wir gemeinsam mit der Jagdgesellschaft Leopoldsdorf organisieren, sind schon rausgegangen.
10:33Und ich weiß, dass viele von euch über Vereine und Institutionen engagiert sind.
10:38Und ich werde bestimmt einige von euch bei diesem wunderbaren Spaziergang an der frischen Luft,
10:43wo wir den Müll, der im Winter in die Vegetation gelangt ist,
10:47aus den Windschutzgürteln und Wäldchen zupfen werden, dass ich euch da treffen werde.
10:52Aber man muss nicht in einem Verein sein, wenn man gerne mitgehen möchte.
10:57Samstag, 14. Februar, Treffpunkt kurz vor 8 Uhr im Schubertpark.
11:04Lasst uns miteinander auch die Gemeinde außerhalb der Straßen schön machen.
11:10Übrigens findet die gesamte Aktion mit der Jagdgesellschaft Breitstätten
11:14und den Vereinen, Institutionen und der Bevölkerung aus Breitstätten auch in Breitstätten statt.
11:19Und zwar am Samstag, den 28. März.
11:24Dann haben wir auch schon bald Ostern.
11:28Und nach Ostern, traditionellerweise,
11:32nehmen wir die Wasserleitungen auf den Friedhöfen und Spielplätzen wieder in Betrieb.
11:38Ich bitte um Verständnis, das ist auch immer so eine Sache im Frühling.
11:42Jetzt ist es zwei Wochen lang schön, aber es friert jede zweite Nacht.
11:48Und Wasserhähne, insbesondere die von den Trinkbrunnen,
11:54sind extrem sensibel, was die Dichtungen und die Schließmechanismen betrifft, auf Frost.
12:00Und wenn uns die einfrieren und auffrieren, geht der Schaden bei zig Hähnen,
12:06dann sehr schnell in einer Dimension, die nicht mehr lustig ist.
12:10Darum muss man aus Verantwortung gegenüber öffentlichem Eigentum sagen,
12:14wir nehmen diese Anlagen erst in Betrieb,
12:16wenn das vom Wetter her garantiert ist,
12:19dass kein Frost, kein Nachtfrost mehr kommt die nächsten ein, zwei Wochen.
12:24Und das ist üblicherweise immer nach Ostern der Fall.
12:27Außer es kommt noch einmal so eine Kältewelle,
12:29dann bitte um Verständnis, dann ist es eine Woche später.
12:35Ansonsten muss ich sagen, dass die Arbeit,
12:38die wir im Gemeindevorstand und im Gemeinderat und in den Ausschüssen
12:41und hier in der Gemeindestube leisten in den letzten Wochen,
12:45oft etwas im Verborgenen bleibt.
12:48Wir bereiten die Rechnungsabschlüsse vor.
12:51In Zeiten wie diesen, wo es allen Gemeinden nicht gut geht,
12:56wegen der wirtschaftlichen Lage und uns, wie schon so oft erwähnt,
13:00wegen dem Wegfall der Arbeitsplätze bei der Agrana noch viel, viel schlechter,
13:05ist es wichtig und notwendig, dass wir ständig unser Budget überwachen
13:11und gegebenenfalls auch umplanen, regelmäßig.
13:14Das ist auch eine ziemliche, ziemliche Arbeit.
13:18Und wir rennen auch jeder möglichen Geldquelle nach.
13:22Also schauen, wo sind offene Forderungen, die noch nicht bezahlt sind.
13:26Wo können wir Rückvergütungen bekommen?
13:28Das ist oft eine sehr fordernde, langwierige Detailarbeit,
13:33die es gilt zu machen.
13:35Der Musikschulverband zum Beispiel wird erweitert.
13:39Da kommen ganz viele Gemeinden rund um den ehemaligen Musikschulverband
13:43Ort und der Donau dazu.
13:45Da gibt es Vorarbeiten zu leisten, Gespräche zu führen etc.
13:49Immer wieder telefoniere ich mit Stadler Rail und mit Agrana,
13:53weil da dürfte es jetzt demnächst zur Vertragsunterzeichnung kommen,
13:57dass die die Grundstücke, die nicht bebauten, östlich von der Fabrik,
14:05die noch in Agrana Besitz sind, kaufen können.
14:08Da gab es im Detail noch sehr viel zu klären mit Änderung von Lagerstätten und, und, und.
14:17Und die Gemeinde ist da immer in Details mit eingebunden über das Baurecht etc.
14:23Gut, wir sind dabei, Brandschutzkonzepte weiterzuentwickeln und zu testen.
14:30Gerade heute war eine Evakuierungsübung in der Volksschule,
14:35die sehr erfolgreich abgelaufen ist, bei der man sehr viel gelernt hat
14:38und bei der man das Brandschutzkonzept der Volksschule jetzt perfektionieren kann.
14:43Es gibt ganz viele Fragen momentan zu klären, was Baurecht betrifft
14:48oder auch Gewerbeverhandlungen, weil wir das Baurecht im Gewerbe nicht abgegeben haben.
14:55Umweltrechtsthemen, das ist nur ein Bericht von dem,
14:59dass wir nicht hier in der Pendeluhr schlafen und wieder darauf warten,
15:03bis irgendwann mehr Geld zum Ausgeben da ist.
15:06Es ist ständig Arbeit zu tun, es ist ständig im Hintergrund Beschäftigung,
15:13weil wir uns vorgenommen haben, wir wollen den Standard und die Leistungen dieser Gemeinde
15:19trotz Sparvorgaben immer versuchen, auf dem Stand, den wir gewohnt sind, zu halten.
15:29Berichten kann ich auch, dass wir uns mit einem Brief gewandt haben
15:34an die für Kindergärten zuständige Landesrätin Teschl-Hofmeister.
15:39Wir haben das im Herbst schon einmal getan, nach einem persönlichen Kontakt auch.
15:44Ich habe es hier und in den Zeitungen berichtet.
15:47Wir haben den geplanten mit Grundsatzbeschluss im Gemeinderat beschlossenen Bau eines Kindergartens,
15:54eines neuen Kindergartens in Breitstetten, der den vorhandenen Eingruppigen ersetzen soll
16:00und zwei zusätzliche Gruppen für die Betreuungsmöglichkeit von allen Zweijährigen
16:05im Rahmen der Niederösterreichischen Kindergartenoffensive ermöglichen soll,
16:09zurückgestellt, wegen unserer Finanzsituation.
16:13Und im Zuge dieser Kindergartenoffensive des Landes Niederösterreich und des Bundes
16:18gab es zusätzliche Förderzusagen.
16:22Also für die die Aktion Zweijährige in den Landeskindergärten gab es sowohl vom Bund
16:29als auch vom Land Förderschienen, um das mit erhöhten Fördersätzen zu fördern.
16:34Und mit unseren finanziellen Möglichkeiten wäre eine Umsetzung in dem Zeitraum,
16:43bis zu dem abgerechnet werden muss, um diese erhöhten Fördersätze konsumieren zu können,
16:49einfach nicht möglich.
16:50Das wäre nicht verantwortungsvoll, das bei der momentanen budgetären Situation der Gemeinde zu tun.
16:56Und so haben wir uns im Herbst schon einmal gewendet und haben jetzt im Jänner die Nachricht bekommen,
17:02also die zweite, auch von der Bundesförderung, es ist nicht vorgesehen.
17:05Und jetzt haben wir mal einen dreiseitigen Brief geschrieben, mit all dem, was wir schon getan haben,
17:09mit einer Finanzaufstellung, was das alles kosten wird, was wir im Jahr für Budgetmitteln pro Jahr brauchen würden,
17:14um das zu finanzieren, zu erhalten, Personalkosten etc., um zu zeigen, wir wollen gern,
17:19aber wir können nicht, weil, das habe ich auch schon öfter gesagt, wir nichts dafür können,
17:25dass wir bei stagnierenden Einnahmen die vorgeschriebenen unbeeinflussbaren Ausgaben in den letzten drei Jahren
17:31um 600.000 Euro steigen und bei den Einnahmen die Kommunalsteuern um 400.000 sinken.
17:37Da kämen wir einfach nichts dafür.
17:38Und das ist in Summe eine Kaufkraftverminderung, mit der wir hier nicht arbeiten können und haben gesagt,
17:46wir brauchen da Zusagen, dass wir länger auf diese Fördersätze zugreifen können,
17:52wenn auch vom Land Interesse besteht, dass wir, die wir willen sind, diese Kindergartenoffensive auch umsetzen.
18:01Und siehe da, ich habe gleich fünf Anrufe bekommen von den verschiedensten Stellen.
18:10Wir unterstützen die Gemeinde Leopoldsdorf.
18:14Macht's einmal das, macht's einmal das, macht's einmal den Plan, reicht's einmal was ein
18:19und dann schauen wir schon, wie wir es hinkriegen.
18:22Also offensichtlich hat man auch in der Landesregierung bemerkt,
18:27dass es den Gemeinden nicht so gut geht momentan und ist bereit, hier auf die Gemeinden zuzukommen.
18:35Das freut mich sehr an dieser Stelle und ich hoffe, dass die mündlichen Zusagen aller,
18:42wir werden schon schauen, dass wir das backen und dass wir da ein bisschen eine Fristverlängerung rausholen,
18:47dann auch in schriftliche Zugeständnisse münden.
18:53So, so viel von der tagesaktuellen Arbeit in der Gemeinde.
19:00Am Ende habe ich immer einen kleinen Ausblick.
19:03Was ist los in Leopoldsdorf und Breitstetten?
19:07Und es ist viel los, nicht nur die Flurreinigung.
19:11Ich habe hier eine Neuauflage vom Folder Freizeit in Leopoldsdorf und Breitstetten,
19:17wo wir uns bemüht haben, alle, wie in der Vergangenheit auch schon,
19:21alle Freizeitaktivitäten, die nicht so streng vereinsmäßig organisiert sind,
19:27wie Yoga-Kurse oder Turnen etc. plus Ansprechpersonen zusammenzufassen.
19:34Aktuell für die Sommersaison liegt er am Gemeindeamt auf und ich werde ihn auch im Frühjahr noch mit dem nächsten
19:39Bürgermeisterbrief an alle Haushalte verteilen lassen.
19:44Damit auch in der Zeit, wo nicht allzu viele Vereinsaktivitäten sind,
19:48weil das Wetter noch nicht so rosig ist, dass wir bis 9, 10 am Abend gemütlich draußen sitzen können, auch
19:56etwas zu tun ist.
19:58Und bis dahin gibt es aber dennoch genug.
20:01Zum Beispiel jetzt am Sonntag würde mich freuen, einige von euch oder viele von euch zu sehen um 9 Uhr
20:09hier im Rathaus eine Veranstaltung anlässlich des Internationalen Frauentags.
20:13In diesem Sinne bedanke ich mich für eure Aufmerksamkeit, fürs Zuhören und stehe wie immer allen, die hierher gekommen sind,
20:23noch persönlich Rede und Antwort.
20:25Dankeschön.
20:34Dankeschön.
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