00:00Nach dem Tod eines Häftlings der Justizanstalt Hirtenberg will Justizministerin Anna Sporra
00:06das Strafvollzugssystem auf systemische Mängel mit psychisch beeinträchtigten Personen untersuchen
00:11lassen, die im herkömmlichen Strafvollzug oder in sogenannten forensisch-therapeutischen
00:16Zentren untergebracht sind. Dazu wurde im Einklang mit internationalen Standards eine unabhängige
00:22Kommission von Expertinnen und Experten eingesetzt. Details zu den Aufgaben der Kommission wurden
00:27am Dienstag präsentiert. Wir haben uns dazu entschlossen, eben eine unabhängige Kommission
00:33einzurichten, die unseren internen Bericht noch einmal überprüft und aus den Ergebnissen
00:42auch Vorschläge für strukturelle, organisatorische und sonstige Maßnahmen trifft im Zusammenhang
00:50mit dem Strafvollzug, insbesondere mit psychisch beeinträchtigten Häftlingen.
00:56Der Kriminalsoziologe und Jurist Wolfgang Graz ist der Leiter der fünfköpfigen Kommission.
01:02Wir werden eben nicht nur eine Analyse liefern, sondern auch Empfehlungen und ich bin aufgrund
01:09der interdisziplinären Zusammensetzung, die wir haben, sehr optimistisch, dass uns das gelingen wird.
01:16Als ehemaliger Leiter der Strafvollzugsakademie und der Justizanstalt Mittersteig ist Graz ein
01:22ausgewiesener Strafvollzugsexperte.
01:24Wir werden analytisch und kritisch vorgehen. Unsere Grundhaltung wird zu gleichen Teilen getragen sein.
01:33Einerseits von großem Respekt vor der wichtigen Arbeit, die die Bediensteten des Strafvollzugs mit
01:41Engagement verrichten und andererseits von dem Imperativ, Würde sowie körperliche und geistige Integrität
01:50von Menschen im Vollzug zu gewährleisten, auch dann, wenn sie schwierig sind und sich schwierig verhalten.
01:57Im Konkreten haben wir als Untersuchungsgegenstand definiert bekommen, Regelwerke und Abläufe,
02:08Überprüfung von Einsatzhandbüchern, allen anderen relevanten Unterlagen, Personal und Führung.
02:17Das geht von der Ausbildung bis zum Training, laufenden Training im Dienst und Kommandostrukturen
02:24und Führungsverfahren. Schließlich, wie läuft der Dienstbetrieb, wie ist die Dienstplangestaltung,
02:33wie ist die Infrastruktur beschaffen, insbesondere im Zusammenhang mit Gesundheit.
02:41Da geht es also um die medizinische, pflegerische, psychologische Betreuung, aber natürlich auch
02:47um die baulichen Voraussetzungen.
02:49Bis Ende Juni soll die Kommission ihre Ergebnisse in einem Abschlussbericht vorlegen.
02:54Das ist also das eine große Herausforderung.
02:59Zum Unterstützen.
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