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  • vor 6 Wochen
Bundespräsident Alexander Van der Bellen und sein Amtskollege Frank-Walter Steinmeier haben am Dienstag die Notwendigkeit einer Kooperation auf europäischer Ebene betont. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Wien erklärten die beiden Staatsoberhäupter, dass sich Europa in Bereichen wie "Wirtschaftsentwicklung, Migration, Fachkräftemangel, Klimaschutz oder Sicherheit" an einer "entscheidenden Wegmarke" befinde. Solche Fragen könnten aber nur gemeinsam gelöst werden.

Video: APA/bes
Thumbnail: APA/Helmut Fohringer

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Transkript
00:00Bundespräsident Alexander Van der Bellen und sein deutscher Amtskollege Frank-Walter Steinmeier
00:05haben am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz anlässlich von Steinmeiers Staatsbesuch
00:10die Notwendigkeit einer Kooperation auf europäischer Ebene betont.
00:14Als Nachbarn, die sehr viel Geschichte gemeinsam haben, die die gemeinsame Sprache verbindet
00:21oder wie manche sagen Trend, aber darüber haben wir nicht gesprochen,
00:26pflegen Deutschland und Österreich eine besonders enge und vielfältige Zusammenarbeit.
00:32Im Wesentlichen kennen wir das, die wirtschaftlichen, die engen, sehr engen wirtschaftlichen Verflechtungen,
00:38den Regenaustausch im Bereich der Kultur, im Bereich von Forschung und Wissenschaft,
00:43aber auch bei der grenzüberschreitenden Kooperation, oft lokal, ganz praktisch und unkompliziert,
00:49beim Krisenmanagement und natürlich bei der Zusammenarbeit auf der politischen Ebene,
00:54wenn es darum geht, gemeinsame Ziele und Werte zu verfolgen.
01:00Und darüber haben wir natürlich heute schon gesprochen und werden wir auch in den kommenden zwei Tagen sprechen
01:05und vor allem auch über die Frage, wie sich Deutschland und Österreich in der Europäischen Union
01:11und in der Welt noch mehr für Frieden, Wohlstand und nachhaltige Entwicklung einsetzen können.
01:19Die Zukunft Europas beschäftigt uns beide, uns verbindet, das darf ich sagen, lieber Herr Bundespräsident,
01:27die Überzeugung, dass Europa an einer doch entscheidenden Wegmarke steht.
01:32Wir müssen uns jetzt entscheiden, noch enger und vertrauensvoller in der Europäischen Union miteinander zu arbeiten.
01:38Und das betrifft eben, Sie haben es genannt, so bedeutende Bereiche wie Wirtschaft, Migration, Klimaschutz,
01:45aber eben auch unsere gemeinsame Sicherheit.
01:48Auf die Frage, ob das Erstarken rechtspopulistischer Parteien in Europa längerfristig das Projekt eines gemeinsamen Europas torpedieren könnte,
01:56hielt der deutsche Bundespräsident fest.
01:58Ich sage nur, in einer Situation, in der mehr Menschen europaskeptische Parteien wählen,
02:06können nicht dieselben Menschen Europa anklagen, dass sie nicht genügend geschlossen und genügend stark sein.
02:12Ich will sagen, das eine hängt schon von dem anderen ab.
02:16Und wir beide werden, und das haben Sie auch in unserem gemeinsamen Namensartikel entnommen,
02:21Wir beide werden jedenfalls nicht müde, öffentlich darauf hinzuweisen,
02:28wie sich unser Leben verändern würde, wenn wir dieses Europa und europäische Integration preisgeben würden.
02:36Van der Bellen räumte jedoch ein, dass die Europäische Union ihre Strukturen dahingehend überdenken müsse,
02:42dass interne Prozesse schneller werden müssten.
02:45Und ich würde mir wünschen, dass es eines Tages auch eine ernsthafte Diskussion darüber gibt,
02:49ob die Union mit dieser Art der Entscheidungsfindung auf Dauer wirklich gut beraten ist.
02:58Mit dieser Art von Entscheidung, finde ich, meine ich, wir haben im Westen einen alten,
03:04wir haben uns darauf verlassen, dass die USA ein alter und immerwährender Freund ist.
03:10Diese Sicherheit ist verloren gegangen.
03:12Wir haben im Osten eh schon Wissen und wir haben in der Mitte die Europäische Union mit ihren doch,
03:20wie soll ich sagen, für mich ist die Erfindung der Union in diesem jahrzehntelangen Prozess
03:32und das ist eine der größten Geschichten, eine einmalige Geschichte weltweit, glaube ich,
03:40dass über Jahrhunderte verfeindete Staaten sich auf diese Art zusammenfinden
03:45und versuchen, gemeinsam Politik zu machen.
03:48So, das haben wir jetzt seit Jahrzehnten.
03:52Wäre es nicht an der Zeit, darüber nachzudenken,
03:54wie die Entscheidungsstrukturen schneller sein können, intensiver sein können,
04:00ob nicht in der Struktur der Union selbst ein Konfliktpotenzial liegt,
04:06das uns regelmäßig zu viel Zeit kostet.
04:09Wir haben nicht in jeder Beziehung so viel Zeit.
04:12So, wer weiß es nicht, aber vielleicht mehr diese personne.
04:16Aber jetzt ist er, wenn man so viel Zeit für jeden Fall war,
04:17wenn man nicht in der Struktur der Sलber oder sie wollte,
04:19weil der Tausch würde es nach Welt 1-200 Telefon offen verativ Jest per brushes pasar.
04:19Das war so meine Frau.
04:21Das war damit auch für jede Zeit freiwillig in der wärfour.
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