Zum Player springenZum Hauptinhalt springen
  • vor 6 Monaten
Eine neue Kleidungsordnung sorgt im Bundestag für Aufruhr. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner will bestimmte Anstecker aus dem Plenarsaal verbannen. Die Grünen schlagen Alarm und warnen vor einem politischen Kulturkampf.

Mehr dazu hier: https://www.news.de/politik/858799707/x

Lass doch ein Abo da, um kein Video zu verpassen!

Social Networking: https://www.facebook.com/News.de/

Kategorie

🗞
News
Transkript
00:00Im Bundestag bahnt sich ein neuer Streit an. Julia Klöckner, die Präsidentin des Bundestags,
00:10plant ein generelles Verbot von Anstecknadeln und Pins im Plenarsaal. Sie beruft sich dabei
00:15auf die Geschäftsordnung des Parlaments und möchte damit politische Symbole und provokantes
00:20Verhalten unterbinden. Besonders die Grünen reagieren alarmiert. Irene Mihalic, die erste
00:27parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, warnt in einem Brief an Klöckner vor einem
00:31drohenden Kulturkampf. Sie sieht die Gefahr, dass die neuen Regeln wichtige Debatten in den
00:36Hintergrund drängen und stattdessen zu endlosen Diskussionen über Symbole führen könnten.
00:41Mihalic kritisiert außerdem, dass die Vorgaben zu unklar seien. Es bleibe offen,
00:46welche Anstecker noch erlaubt sind, etwa Regenbogenpins, die für Grundwerte stehen.
00:50Bereits bei der Gedenkdebatte zum Srebrenica-Massaker sorgte das Verbot für Kontroversen
00:56als Abgeordnete keine Gedenknadeln tragen durften. Klöckner hat in der Vergangenheit
01:01bereits mehrfach bei Kleidungsverstößen durchgegriffen. Die Debatte um die neuen
01:06Regeln dürfte also noch lange nicht beendet sein.
Schreibe den ersten Kommentar
Kommentar hinzufügen

Empfohlen