00:00Die EU hat am Montag beschlossen, Sanktionen gegen israelische Siedler zu verhängen.
00:06Hintergrund ist die andauernde Gewalt gegen Palästinenser im Westjordanland.
00:10Der Schritt wurde durch die Unterstützung der neuen ungarischen Regierung ermöglicht.
00:14Unter anderem sollen Vermögenswerte eingefroren und Reiseverbote verhängt werden.
00:18International wächst die Kritik an Israels Siedlungsausbau und der eskalierenden Gewalt in den besetzten Gebieten.
00:46Die Maßnahmen richten sich auch gegen Mitglieder der Hamas, die von der EU als terroristische Organisation eingestuft wird.
00:52Für einige Länder war das Bedingung für die Unterstützung der Sanktionen.
00:56Neben Sanktionen gegen gewalttätige Siedler prüft die EU weitere Optionen.
01:00Offenbar liegt auch ein Handelsverbot für Produkte aus den israelischen Siedlungen auf dem Tisch,
01:05sowie mögliche hohe EU-Zölle auf Importe.
01:08Sie sollen darauf abziehen, einen solchen Handel unrentabel zu machen.
01:12Viele dieser Maßnahmen werden jedoch schwer umzusetzen sein,
01:15da sie entweder eine einstimmige Zustimmung oder eine qualifizierte Mehrheit unter den EU-Mitgliedstaaten erfordern würden.
01:24Vielen Dank.
Kommentare