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  • vor 8 Monaten
Orbán und Netanjahu erörtern Verteidigungszusammenarbeit

Viertägiger Besuch statt Festnahme in Ungarn: Der ungarische und der israelische Ministerpräsident haben am Donnerstag eine gemeinsame Pressekonferenz abgehalten und über die Ausweitung der Verteidigungszusammenarbeit beraten.

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Transkript
00:00Ein Besuch als Affront gegen die internationale Strafgerichtsbarkeit.
00:05Mutig und prinzipienfest.
00:07So hat Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu bei seinem Besuch in Ungarn
00:11dessen Rückzug aus dem internationalen Strafgerichtshof gelobt.
00:14Der Gerichtshof sei zu einem politischen Gremium geworden,
00:17in dem ein demokratischer Staat keinen Platz habe,
00:20hatte Regierungschef Viktor Orban am Donnerstag den Schritt begründet.
00:24Ihr steht mit uns bei der EU, ihr steht mit uns bei der UN.
00:30Ihr habt gerade eine gewisse und prinzipielle Position auf der ICC genommen
00:35und ich danke euch, Viktor.
00:37Dies ist nicht nur für uns wichtig, es ist für alle Demokratien wichtig.
00:41Es ist wichtig, an dieser korrupten Organisation zu stehen.
00:46Orban erklärte bei der gemeinsamen Pressekonferenz am Donnerstag,
00:49dass Ungarn Antisemitismus nicht toleriere.
00:52Ungarn war in den vergangenen Jahren ein Friedhof der Freiheit in Europa
00:57und auch ein Vorbild für die jüdische christliche Zivilisation.
01:04Ich sage der Presse, dass die jüdische Bevölkerung
01:10die dritte größte jüdische Bevölkerung in Europa ist.
01:16Und ich kann sicher sagen, dass sie heute in ganz Europa sehr sicher sind.
01:22Vor der Pressekonferenz wurde Benjamin Netanyahu
01:25mit militärischen Ehren in der Buda-Burg empfangen.
01:29Den Haftbefehl, den der Internationale Strafgerichtshof
01:32im vergangenen Jahr ausgestellt hatte, zu vollstrecken und Netanyahu festzunehmen,
01:36verweigerte die Regierung Orban demonstrativ
01:39und kündigte stattdessen zeitgleich an,
01:41aus dem Internationalen Strafgerichtshof auszutreten.
01:46Ungarn hatte das sogenannte Römische Statut für den Gerichtshof zwar ratifiziert,
01:50dessen Inkrafttreten aber nie offiziell verkündet.
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