Nach Aufebung des Kriegsrecht: Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidenten

DER STANDARD

Nach der zeitweiligen Ausrufung des Kriegsrechts in Südkorea hat die Opposition ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Yoon Suk Yeol eingeleitet. Mehr zum Thema und die neuesten Updates auf https://www.derstandard.at.

Transcript

00:00Südkorea in Aufruhr. Nach der vorübergehenden Ausrufung des Kriegsrechts hat die Opposition

00:07ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Jeon Suk-yol eingeleitet. Die größte Oppositionspartei

00:14Demokratische Partei kündigte zudem an, Jeon und weitere hochrangige Beamte wegen Aufruhrs

00:20verklagen zu wollen. Hätten die Bürger die Nationalversammlung nicht umstellt, wäre sie

00:31von den Streitkräften des Kriegsrechts gestürmt worden, die Fensterscheiben eingeschlagen und durch

00:36die Rahmen geklettert worden. Dank der Bürger, die ihr Leben riskierten und bereit waren, sich

00:42den Kugeln zu stellen, wurden die Abgeordneten nicht verhaftet und der Plenarsaal wurde nicht

00:47beschlagnahmt. Dies ermöglichte einen rechtmäßigen Beschluss zur Aufhebung des Kriegsrechts.

00:53Wegen eines Haushaltsstreits hatte Jeon zuvor das Kriegsrecht ausgerufen und wenige Stunden

01:04später nach einem entsprechenden Parlamentsvotum wieder aufgehoben. Jeon hatte seinen Schritt unter

01:09anderem damit begründet, dass er Südkorea vor den Bedrohungen durch Nordkorea schützen und

01:15staatsfeindliche Elemente eliminieren wolle. Der Präsident scheint nicht zu wissen, was

01:21staatsfeindliche Kräfte sind. Also denke ich, dass er selbst im Moment die staatsfeindlichste

01:26Kraft ist. Also glaube ich, dass es im Sinne des Volkes wäre, wenn der Präsident zurücktritt.

01:31Jeons Zukunft ist nun ungewiss. Die Abstimmung über eine Amtsenthebung könnte laut Opposition

01:39noch in dieser Woche erfolgen. Unterdessen rief der wichtigste Gewerkschaftsverband des Landes zu

01:44einem unbefristeten Generalstreik bis zum Rücktritt des Präsidenten auf. International

01:50hatte das Vorgehen Jeons Besorgnis ausgelöst. Das Weiße Haus zeigte sich nach Rücknahme des

01:56Kriegsrechts erleichtert, auch die südkoreanische Börse erholte sich leicht.

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