00:00Die Regierung Scholz war auch immer von inneren Herausforderungen gekennzeichnet.
00:05Es war eine Koalition, die sich nicht gesucht hat,
00:09sondern die zusammengeführt worden ist durch die Umstände nach der Bundestagswahl 2021.
00:16Grundlegende politisch-programmatische Unterschiede wird niemand leugnen,
00:21wer die Wahlprogramme bei der letzten Wahl gelesen hat.
00:26Wir haben uns dennoch auf ein Regierungsprogramm verständigt.
00:30Über die Zeit hat sich allerdings offenbart,
00:34dass im Koalitionsvertrag an vielen Stellen politische Dissense im Text versteckt war.
00:43Es hat sich gezeigt, dass wir viele politische Unterschiede nur dadurch überbrückt haben,
00:47dass Geld zur Verfügung stand, um auch eigentlich unvereinbare politische Konzepte vereinbar zu machen.
00:56Wir haben stets gehofft, dass mit den notwendigen Kompromissen am Ende doch Fortschritt möglich wird.
01:06Die wirtschaftliche Lage und auch die Entwicklung der öffentlichen Finanzen haben diesen Schwebezustand
01:13und haben auch diese Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners jetzt nicht mehr möglich gemacht.
Kommentare