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  • vor 23 Stunden
EU-Kommission empfiehlt Ukraine-Beitrittsverhandlungen ab Juni

EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos empfiehlt, alle Verhandlungskapitel bis Juli zu eröffnen. Sie fordert die Mitgliedstaaten auf, den Prozess zu beschleunigen. Der neue ungarische Regierungschef könnte dabei eine Schlüsselrolle spielen.

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Transkript
00:02EU-Erweiterungskommissarin Martha Koss hat die Mitgliedstaaten aufgefordert,
00:06bis Juli alle Verhandlungskapitel für den EU-Beitritt der Ukraine und Moldawiens zu
00:11eröffnen. Laut Koss sollte der erste von insgesamt sechs Clustern, in denen die
00:17Verhandlungskapitel zusammengefasst sind, im Juni eröffnet werden, die verbleibenden
00:21fünf dann bis Juli. Die Cluster gruppieren Politikbereiche wie Binnenmarkt oder Außenbeziehungen.
00:27Die Kandidaten müssen sie an EU-Standards anpassen, bevor sie beitreten können. Nach
00:33Einschätzung der Kommission ist die Ukraine technisch bereit. Bislang hatte sich Ungarns
00:38bisheriger Regierungschef Viktor Orban mit seiner Veto-Politik dem Beitrittsprozess der
00:43Ukraine in den Weg gestellt. Nach dem Führungswechsel in Budapest hofft die Kommission auf mehr
00:48Entgegenkommen. Doch auch sie hat zwar die Fortschritte der Ukraine gelobt, aber auch
00:53betont, dass der Prozess von den Leistungen bei den Reformbemühungen abhängt. Eine zeitliche
00:59Beitrittsperspektive gab sie nicht. Die Führung in Kiew drängt darauf, sobald wie möglich einen
01:04klaren Zeitplan zu vereinbaren.
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