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  • vor 22 Stunden
Merz: EU-Mitgliedschaft der Ukraine könnte von territorialen Zugeständnissen an Russland abhängen

"Selenskyj hatte die Idee, der EU am 1. Januar 2027 beizutreten. Das ​wird nicht gehen. Auch der 1. Januar 2028 ist nicht realistisch“, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz. Merz kritisierte auch US-Präsident Donald Trump hinsichtlich des Iran-Kriegs.

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Transkript
00:00Bundeskanzler Friedrich Merz hat angedeutet, dass die Ukraine möglicherweise Gebiete an Russland abtreten müsse,
00:06um den Weg für eine EU-Mitgliedschaft freizumachen.
00:10In einem Gymnasium im nordrhein-westfälischen Marsberg sagte Merz,
00:14dass der ukrainische Präsident ein Referendum abhalten müsse,
00:17damit das Volk sowohl über die EU-Mitgliedschaft als auch über Gebietsabtretungen entscheiden könne.
00:23Zum Irankrieg sagte der Kanzler, dass der US-Präsident Trump davon abgeraten hatte.
00:29Wenn ich gewusst hätte, dass es immer schlimmer wird, dann hätte ich es ihm noch eindringlicher gesagt.
00:34Doch zur Ukraine erklärte Merz,
00:37Irgendwann wird es hoffentlich einen Friedensvertrag mit Russland geben.
00:40Dann wird möglicherweise ein Teil des Territoriums der Ukraine nicht mehr ukrainisch sein.
00:46Wenn er das der eigenen Bevölkerung vermitteln will und dafür in der Bevölkerung eine Mehrheit bekommen will,
00:51und er muss eine Volksabstimmung darüber machen,
00:53dann muss er gleichzeitig der Bevölkerung sagen,
00:57aber ich habe den Weg nach Europa für euch geöffnet.
01:00Seit zwei Jahren hat Ungarns scheidender Ministerpräsident Viktor Orban
01:04Fortschritte beim EU-Beitrittsprozess der Ukraine blockiert.
01:08Allerdings befürwortet auch der ungarische Wahlsieger Peter Magyar den EU-Beitritt der Ukraine nicht wirklich.
01:18Doch auch Kanzler Merz warnte davor, Hoffnungen auf einen schnellen EU-Beitritt der Ukraine zu wecken.
01:26Die Integration der Ukraine hänge vom Frieden sowie von Reformen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit
01:32und der Korruptionsbekämpfung ab.
01:34Den von Präsident Zelensky vorgeschlagenen Beitrittstermin am 1. Januar 2027 nannte Merz ebenso wie 2028 unrealistisch.
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