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Donald Trump lässt von seinen Autopen-Vorwürfen gegen Joe Biden nicht ab. Der US-Präsident will alle von seinem Vorgänger mit der mechanischen Signaturhilfe unterzeichneten Dokumente für ungültig erklären lassen. Ist das rechtlich möglich? Eine Staatsanwältin klärt auf.

Mehr dazu hier: https://www.news.de/politik/859161119/x

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#politik #donaldtrump #news

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Transkript
00:00Donald Trump sorgt erneut für Schlagzeilen. Diesmal mit einem ungewöhnlichen Vorstoß
00:09gegen seinen Vorgänger Joe Biden. Der US-Präsident will alle während Bidens Amtszeit mit dem
00:14sogenannten Autopin unterzeichneten Dokumente für ungültig erklären lassen. Dabei handelt
00:19es sich um ein Gerät, das Unterschriften automatisch reproduziert und in den USA
00:24von Präsidenten beider Parteien seit Jahren genutzt wird. Trump behauptet, dass etwa 92 Prozent aller
00:31Dekrete und Begnadigungen von Biden mit dieser mechanischen Signaturhilfe unterzeichnet wurden
00:37und dass diese deshalb keine rechtliche Wirkung mehr hätten. In einem Beitrag auf seiner Plattform
00:43Truth Social bezeichnete er die Dokumente als null und nichtig. Biden selbst weist die Vorwürfe
00:50entschieden zurück und betont, dass er alle Entscheidungen persönlich getroffen habe.
00:54Juristische Experten sehen Trumps Vorstoß kritisch. Sie betonen, dass die Art der Unterschrift
01:01für die Gültigkeit von Dekreten keine Rolle spielt. Ob Trumps Forderung tatsächlich
01:06umgesetzt wird, ist unklar. Am Ende könnten Gerichte entscheiden, ob die betroffenen Dokumente
01:11Bestand haben. Gedanken zum Thema? Ab in die Kommentare!
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