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DER STANDARD
  • vor 1 Woche
Jahrzehntelang war das Österreichische Bundesheer unterfinanziert und kaum in der Lage, die eigene Souveränität zu schützen. Seit Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine fließt so viel Geld wie nie zuvor in die Landesverteidigung, aber reicht das aus, um Versäumtes aufzuholen und neuen Bedrohungen gerecht zu werden?

In dieser Folge von "Österreich, erklärt" durchleuchten wir das österreichische Bundesheer. Wir schauen uns an, ob die Budgeterhöhungen der vergangenen Jahre tatsächlich Wirkung zeigen – und in welchen Bereichen es weiterhin massiven Aufholbedarf gibt. Und wir stellen die Frage: Wann wird Österreichs Heer wieder einsatzfähig sein?


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Transkript
00:00Europa befindet sich in einer bedrohlichen Lage.
00:03So wie die Dinge jetzt stehen oder wie die Dinge bis 2024 standen,
00:08war das Bundesheer nicht in der Lage, die eigene Souveränität zu wahren und zu schützen
00:13und auch glaubwürdig darzustellen, dass es das könnte.
00:16Mein Name ist Gustav Gressl, ich arbeite zurzeit an der Landesverteidigungsakademie
00:31und forsche hier zum russisch-ukrainischen Krieg.
00:36Europa befindet sich in einer bedrohlichen Lage.
00:39Wie akut es ist, darum kann man sich streiten.
00:41Das hängt in erster Linie vom Ausgang des russisch-ukrainischen Krieges ab
00:45und in welchem Umfang und in welchem Zustand die russische Armee aus diesem Krieg hervorgeht.
00:50Wir haben aber schon im Vorfeld des Krieges gesehen,
00:52dass Russland eine andere europäische Sicherheitsordnung haben will.
00:55Das hat er schon im Dezember 2021 entsprechende Vorschläge gemacht.
01:00Aus irgendwelchen Schwierigkeiten.
01:03Wir haben einfach eine Frage gestellt,
01:05dass es keine Bewegung der NATO nach den Vostok weitergehen sollte.
01:09Der Tor ist auf ihrer Seite.
01:11Sie müssen uns etwas antworten.
01:13Diese hätten im Grunde Russland eine Stellung der militärischen Dominanz über Europa zusichern sollen.
01:21Die wurden damals abgelehnt.
01:23Man muss aber auch sagen, dass diese Phase des diplomatischen Vorspiels damals relativ kurz war,
01:29weil Moskau eigentlich recht siegessicher war, dass es den Krieg gegen die Ukraine gewinnen wird
01:33und dass es dann eben nach diesem Krieg noch weit bessere Karten wird haben,
01:38um diese Sicherheitsordnung in seinem Sinne zu beeinflussen.
01:42Das ging ja dann alles nicht so nach Plan, wie man sich das gedacht hat in Moskau.
01:46Aber die langfristige Zielsetzung, die NATO und die Europäische Union in ihrer politischen Substanz zu unterhöhlen,
01:54das ist nämlich die Beistandspflicht in beiden Organisationen, die ist nach wie vor da
01:58und der wird man sich natürlich nach diesem Krieg gegen die Ukraine auch wieder widmen.
02:03Und in dieser schwierigen diplomatischen Situation spielt es natürlich eine Rolle,
02:08ob ich jetzt ein Heer habe, das im Grunde nur Performa existiert
02:11oder ob ich ein Heer habe, das in die Gesellschaft eine gewisse Zuversicht ausstrahlt,
02:15dass man eben nicht jeder Drohung sofort nachgeben muss
02:18und dass man als Staat in dieser Gemengenlage also durchaus auch ein Akteursrecht hat.
02:24Im Grunde muss man sagen, so wie die Dinge jetzt stehen oder wie die Dinge bis 2024 standen,
02:32war das Bundesheer nicht in der Lage, die eigene Souveränität zu wahren und zu schützen
02:36und auch glaubwürdig darzustellen, dass es das könnte.
02:39Das hat viele Ursachen, das Geld ist natürlich das eine.
02:42Das Verteidigungsbudget lag die meiste Zeit so um die 0,7, 0,8 Prozent, etwa 2 Milliarden Euro, ein bisschen drüber.
02:51Der Großteil dafür ging für den Personalaufwand drauf, also für den Unterhalt der Kader
02:58und für gerade mal so den Erhalt der Einrichtungen, in denen diese Dienst versehen.
03:03Da gab es im Grunde kein Investitionsbudget, da gab es auch kein Budget für Übungen oder kaum ein Budget für Übungen.
03:09Daraus leitet sich natürlich ab, dass das Bundesheer, so wie wir 2022 dastanden, natürlich in einem sehr schlechten Zustand war.
03:17Im Grunde gründen wir das Bundesheer gerade neu, wenn man es kurz ausdrücken kann.
03:22Das heißt, es wird jetzt Fähigkeiten, Waffengattungen, die man eigentlich schon abgeschafft hat,
03:28die werden wieder eingeführt, Gerät wird wieder eingeführt.
03:31Man setzt jetzt natürlich den Maßstab, das was das Bundesheer können soll,
03:35nicht an Assistenzaufgaben und ein bisschen Krisenmanagement fest,
03:40sondern es soll eben Landesverteidigung sein.
03:42Das ist natürlich in der Aufgabe viel, viel anspruchsvoller.
03:47Und zurzeit ist natürlich das Verteidigungsbudget dementsprechend in die Höhe geschnellt.
03:51Wir sind jetzt über 4,5 Milliarden Euro im Jahr, wobei das allein im Grunde auf Beschaffungsvorhaben zurückzuführen ist.
04:00Für den normalen Dienstbetrieb, für Übungen oder auch für das Einstellen zusätzlicher Leute ist im Grunde kein Geld da.
04:06Das geht im Grunde alles ins Material.
04:09Die Liste an Materialmängeln, die jetzt behoben wird, die ist natürlich gewaltig.
04:14Also es fängt an in der Vollausstattung mit Fahrzeugen und Geräten,
04:20dass überhaupt ein Verband des Bundesheers als Verband, als Ganzes sich von A nach B bewegen kann.
04:26Dann natürlich sollte er auch ein paar gepanzerte Fahrzeuge haben, um seine Gefechtsaufgaben wahrnehmen zu können.
04:32Das gab es ja im Bundesheer lange nicht mehr.
04:36Man hat sich, wenn man eine Übung hatte oder wenn man in den Kosovo ging oder andere Aufgaben wahrnimmt,
04:41hat man sich im Grunde aus dem ganzen Heer das Gerät zusammen geliehen, wenn ich es mal höflich ausdrücken darf.
04:48Wenn man jetzt natürlich mit dem gesamten Bundesheer Landesverteidigung betreiben will und mit dem Einsatzfall rechnet,
04:55dann geht das natürlich nicht mehr.
04:56Ich kann dann nicht von anderen Verbänden mir LKWs und Schützenpanzer ausborgen, weil die brauchen die natürlich selber.
05:04Mit dem steht natürlich in Verbindung, die brauchen auch irgendwo eine Kaserne, wo diese Fahrzeuge stehen.
05:09In den Werkstätten brauche ich ausgebildete Techniker, die auch warten können,
05:13gerade wenn es dann anspruchsvollere Fahrzeuge sind, wie etwa Fliegerabwehr, Panzer, etc.
05:17Auch die Miliz wird umgegliedert, beziehungsweise soll jetzt nicht mehr nur eine reine Objektschutz-Territorialverteidigung werden,
05:25sondern soll eben den Manövereinheiten angegliedert werden.
05:28Auch das bedeutet, ich muss für die Miliz anfangen, irgendwelche Fahrzeuge zu beschaffen, Funkgeräte zu beschaffen,
05:33Ausrüstung zu beschaffen, wiederum eine große Aufgabe.
05:38Und damit sind wir eigentlich da angelangt, wo wir 2022 hätten sein sollen.
05:45Auf das kommt dann noch in den nächsten Jahren obendrauf, dass wir all die Fortschritte in der Waffentaktik,
05:50in der Kriegsführung ja nachvollziehen müssen, die wir gerade in der Ukraine sehen.
05:54Der Krieg wandelt sich, damit wandeln sich natürlich auch die Aufgaben des Bundesheers.
05:58Und wir müssen anders trainieren, wir brauchen neue Geräte, das Bundesheer wird digitalisiert.
06:03Alles das sind auch Herausforderungen, die jetzt noch auf uns zukommen
06:07und die jetzt einmal sozusagen in dem Baseline-Beschaffungsprogramm nur teilweise abgebildet sind.
06:16Der Krieg hat sich enorm gewandelt seit 2020.
06:19Ja, mit ukrainischen Soldaten geredet, die zum Beispiel ein Jahr in russischer Kriegsgefangenschaft verbracht haben.
06:24Die sagen, wie sie wieder an die Front gekommen sind, haben sie den Krieg nicht wiedererkannt.
06:28Sie haben nicht gewusst, wo sie eigentlich sind, was das alles bedeutet, alle Drohnen über Kopf.
06:32Man kann sehen, dass die Kriegsgefangenschaft sehr verändert hat.
06:36Als erstes waren es nur Dronen gegen Menschen, Soldaten und Tanks.
06:43Aber jetzt sind es nur Dronen gegen Dronen.
06:46Und die Leute machen diese Entwicklung vor Ort mit.
06:49Wenn man sich vorstellt, das Bundesheer sozusagen steht von außen und betrachtet das,
06:53aber muss sich natürlich auch darauf einstellen, dass wir heute komplett anders Krieg führen.
06:58Und da spielen natürlich auf der einen Seite Drohnen eine wichtige Rolle,
07:01auf der anderen Seite Führungsinformationssysteme, elektronische Kampfführung, elektronische Aufklärung,
07:09militärische Datenverarbeitung.
07:11Und auch auf das muss sich das Bundesheer einstellen.
07:14Wir haben angefangen jetzt mit einem modernen Führungsinformationssystem, das wir beschaffen.
07:19Wir haben zwar vorher schon einmal eines im Bundesheer selber entwickelt,
07:23aber wir sehen natürlich auch in der Ukraine, dass die modernen Führungsinformationssysteme,
07:29die dann später in der Lage sein sollen, viele Sensoren, Drohnen, elektronische Aufklärungssysteme etc.
07:35zu vernetzen, dass diese Geräte deutlich leistungsfähiger sind als das,
07:39was wir als Bundesheer Österreich vorher haben bauen können.
07:43Da arbeiten wir natürlich mit europäischen Partnern zusammen.
07:47Und das wird nochmal auch für viele Soldaten und Offiziere eine große Umstellung sein.
07:53Dann eben dezentralisiert Gefechte zu führen, stark abgestützt auf Drohnen
07:58und auf Systeme der elektronischen Kampfführung und auch der Aufklärung.
08:02Und nachdem wir von Fliegerabwehr angefangen bis eben dann zu den Drohnen jetzt enorm viel,
08:09komplett neue Systeme bekommen, die es in dieser Art und Weise im Bundesheer nie gegeben hat,
08:14ist das natürlich ein gewaltiger Adaptionsprozess.
08:18Ein einsatzfähiges Heer ist natürlich jetzt das Ziel der gegenwärtigen Politik.
08:24Aber es ist kein unmittelbar oder kurzfristig erreichbares Ziel.
08:28Wir reden hier von 2032 am Papier.
08:31Wahrscheinlich mit allen Anforderungen in allen Übungsbetrieben, mit dem Einspielen der Truppe
08:35reden wir eben von etwa Mitte der 20-30er Jahre.
08:382032 wäre schön, wenn wir das hinbekommen.
08:42Man muss auch sagen, es ist diese Wehrbereitschaft und die Wiederherstellung der Wehrbereitschaft
08:47ja in Österreich auch nicht politisch unumstritten.
08:49Wir wissen, dass wir in vielen Bereichen eben nicht mehr Dinge aus eigenem Saft machen können,
08:54wie wir das im Kalten Krieg machen konnten, wie wir eine eigenständige Rüstungsindustrie hatten,
08:59wie wir viele gepanzerte Fahrzeuge, Munition etc. im eigenen Land herstellen könnten.
09:04Das ist nicht mehr und wir müssen uns da anlehnen an unsere europäischen Nachbarn, mit denen kooperieren,
09:10auch schauen, dass wir hier eng vernetzt sind und mit ihnen zusammenarbeiten,
09:13damit wir eben diesen Anschluss nicht verlieren.
09:15Aber das ist nicht unumstritten.
09:18Sky Shield ist ein Fall, wo es eben erheblichen Zwist darüber gibt, ob wir das machen dürfen oder nicht.
09:25Das ist ein bedeutender, ein historischer Schritt in Wahrheit für die gesamte Sicherheitsarchitektur Österreichs.
09:32Wir halten das wirklich für eine massive Bedrohung der österreichischen Neutralität.
09:38Wir wissen auch nicht, wie es politisch in Österreich weitergeht und ob die Planungsgrundlagen,
09:43die wir jetzt haben, bis in die 20, 30er Jahre auch wirklich so bleiben werden.
09:47Und das ist natürlich ein großer Unsicherheitsfaktor bei all dem, was man jetzt so macht und vorhat.
09:54Und das ist natürlich auch nicht so, wie man jetzt so macht und vorhat.
09:56Und das ist natürlich auch nicht so, wie man jetzt so macht und vorhat.
10:00Und das ist natürlich auch nicht so, wie man jetzt so gemacht wird.
10:04Und das kommt, wie man jetzt so macht und vorhat.
10:08Soll dir meine über 100 Prozent animals, nicht so sagen, okay?
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