Einen Monat nach seinem Sieg bei der Parlamentswahl in Tschechien hat der rechtspopulistische Milliardär Andrej Babis eine EU-skeptische Regierungskoalition geschmiedet. Das Regierungsprogramm fordert "ein anderes Europa - eine selbstbewusste Union souveräner Nationalstaaten".
Credit: AFP
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00:00Einen Monat nach seinem Sieg bei der Parlamentswahl in Tschechien hat der rechtspopulistische Milliardär Andrei Babiš eine EU-skeptische Regierungskoalition geschmiedet.
00:11Diese besteht aus Babišs ANO-Partei, der rechtsextremen Partei SPD und der rechtsgerichteten Autofahrerpartei.
00:19Die Koalition präsentierte in Prag ein Regierungsprogramm, das, so wörtlich, ein anderes Europa fordert, und zwar eine selbstbewusste Union souveräner Nationalstaaten.
00:29Die EU habe, Zitat, kein Recht, Mitgliedstaaten Entscheidungen aufzuzwingen, die deren innere Souveränität beeinträchtigen würden.
00:38Einen Austritt aus der EU lehnt Babiš nach eigenen Worten aber ab.
00:42Babiš bezeichnet sich als Anhänger von US-Präsident Donald Trump.
00:47Er war bereits von 2017 bis 2021 Regierungschef in Tschechien.
00:52Seine Partei landete bei der Wahl Anfang Oktober mit großem Vorsprung auf dem ersten Platz.
00:57Sie verpasste aber die absolute Mehrheit.
01:00Daher wurde eine Koalition geschmiedet.
01:03Die mit eingebundene Autofahrerpartei hatte im Wahlkampf nur ein Thema,
01:07nämlich die Ablehnung der EU-Pläne für ein Aus von Verbrennermotoren.
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