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  • vor 5 Monaten
Die EU-Verteidigungsministerinnen und -minister treffen sich am Freitag zu informellen Arbeitssitzungen in Kopenhagen. Zentrale Themen sind die militärische Unterstützung für die Ukraine sowie die Stärkung der militärischen Kraft der EU. Österreichs Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) sagte am Vormittag, dass Österreichs Fokus am Westbalkan und der Libanon-Mission UNIFIL liege. Weiters sei es zu früh, über eine Friedensmission in der Ukraine zu sprechen.

Credits: APA/mhr; Thumbnail: AFP/Ritzau Scanpix/Thomas Traasd

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Transkript
00:00Die Verteidigungsministerinnen und Minister der EU-Staaten treffen sich am Freitag zu informellen Arbeitssitzungen in Kopenhagen.
00:10Laut der österreichischen Verteidigungsministerin Claudia Tanner werde man sich unter anderem über die aktuelle Situation in der Ukraine,
00:19aber auch über Unterstützungsmaßnahmen und Missionen unterhalten.
00:24Dafür über eine Friedensmission mit österreichischer Beteiligung zu sprechen, ist es der Ministerin noch zu früh.
00:32Wir sollten auch den Österreichern keine Angst machen.
00:35Jede Beteiligung an einer Friedensmission, und wir haben seit den 60er Jahren über 100.000 Soldatinnen und Soldaten in die Missionen auch geschickt, ist eine freiwillige.
00:46Es geht nie darum, Grundwärtner irgendwo hinzuschicken.
00:50Und daher halte ich diese Diskussion, wie gesagt, viel, viel zu früh.
00:53Jetzt müssen alle diplomatischen Bemühungen in Richtung Frieden noch ausgerichtet sein.
00:58Für Österreich liegt der Fokus des Treffens am Westbalkan und auf der Libanon-Mission Unifil.
01:06Am Donnerstag war im UNO-Sicherheitsrat beschlossen worden, dass der seit fast fünf Jahrzehnten laufende Blauhelmeinsatz am 31. Dezember 2026 enden und dann innerhalb eines Jahres abgewickelt werden soll.
01:24Es ist jetzt einmal gut, dass dieses Jahr noch zugekommen ist, das heißt bis Ende 26, dass ein geordneter Abzug auch möglich ist.
01:32Das halte ich für sehr wichtig.
01:34Wir haben 167 Soldatinnen und Soldaten im Libanon erstmalig geführt, auch von der Frau Obersteder, von einer Frau.
01:42Wir werden die Letzten sein, die dieses Camp Nakura verlassen.
01:46Warum?
01:47Weil wir insbesondere die ganzen logistischen und die Feuerwehr auch dort im Camp eben übernommen haben.
01:53Das heißt, es ist gut, dass ein geordneter Abzug, wie gesagt, durch dieses zusätzliche Jahr möglich ist.
01:58Ich glaube nicht, dass es sich...
01:59Beschlüsse werden bei dem informellen Treffen in Kopenhagen keine gefasst.
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