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  • vor 9 Monaten
Demokratie. Warum schweigt die Politik? Warum kapitulieren Polizei und Justiz vor dieser Eskalation? Und wie konnte es so weit kommen? In diesem Video analysieren wir ein dramatisches Staatsversagen. Ein Weckruf an Medien, Politik und Zivilgesellschaft: Jetzt ist die Zeit zu handeln. Nicht später.
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Kategorie

Menschen
Transkript
00:00Ich will mich mit diesen Worten nicht nur an all diejenigen richten, die dieses Video jetzt ansehen werden,
00:06sondern vor allem an unsere Politik in Deutschland, an unsere Justiz, an das gesamte Rechtssystem und vor allem an meine Stadt Berlin.
00:15In unserer deutschen Hauptstadt in Berlin wütet seit fast eineinhalb Jahren der Israel-Hass, die antisemitische Gewalt und die islamistische Hetze,
00:25vollkommen konsequenzlos und folgenlos.
00:28Die zunehmende Enthemmung gegenüber dem Rechtsstaat und der Polizei wird absolut folgenlos hingenommen und toleriert.
00:38Wir erleben ein massives Versagen der Justiz und der Politik, die vor einem hasserfüllten, gewaltbereiten Mob kapituliert,
00:47der immer dreister, arroganter und selbstbewusster unsere Demokratie verhöhnt und mit Füßen tritt.
00:54Was sich unter den sogenannten pro-palästinensischen Demonstrationen verbirgt, ist nicht etwa Meinungsfreiheit oder Protest.
01:04Es sind Hassmärsche.
01:06Es sind gewaltgeladene Ausschreitungen, die kurz vor der Eskalation stehen und dann eine Bedrohung für uns alle werden.
01:13Nicht nur für Juden, nicht nur für Israelis, nicht nur für diejenigen, die sich seit Monaten mutig dafür einsetzen, darauf aufmerksam zu machen,
01:20sondern für uns alle in der Gesellschaft, für unsere gesamte Demokratie.
01:25Der Hass, der in Berlin wütet, hat viele Gesichter.
01:29Es ist nicht mehr der altbekannte Judenhass aus der Vergangenheit, den man mittlerweile leichter identifizieren kann.
01:35Es ist eine neue Form des Hasses, der maskiert ist.
01:39Er ist maskiert als angeblich humanitäres Anliegen.
01:44Und im Namen des Widerstandes gegen den gefährlichen Zionismus wird hier fast alles geduldet und legitimiert.
01:53Wir erleben eine Entwicklung eines gesellschaftlichen Klimas, in dem Intoleranz, Radikalisierung, Gewalt, Faschismus als legitime Ausdrucksform von Solidarität und Protest akzeptiert wird.
02:07Diese Entwicklung wird weiter befacht durch die Tolerierung von Hass als Meinung.
02:13Und alle Politiker, die nicht handeln und alle Institutionen, die mit Begriffen wie pro-palästinensisch oder palästina-solidarisch den offenen Antisemitismus verharmlosen und verwaschen, machen sich mit schuldig.
02:29Wir haben in unserem Land und in unserer Gesellschaft ein Versprechen gegeben.
02:33Und das Versprechen heißt nie wieder.
02:35Nie wieder kann Judenhass, Antisemitismus auf unseren Straßen offen zu hören sein.
02:40Nie wieder dürfen wir zulassen, dass jüdische Menschen sich in unseren Straßen, in unserem Land nicht mehr sicher fühlen.
02:47Aber im Jahr 2025 erleben wir genau das Gegenteil.
02:51Morddrohungen, Bedrohungen, Einschüchterungen jüdischer Menschen auf den Straßen von Berlin.
02:58Universitäten, die nicht mehr sicher sind für jüdische Menschen.
03:01Jüdische Institutionen und Einrichtungen, die beschädigt werden.
03:04Aber der Hass richtet sich nicht nur gegen Juden, sondern auch gegen Journalisten, gegen Polizisten, gegen Andersdenkende.
03:13Und was tut unser Staat? Was tut unsere Stadt Berlin?
03:16Der Senat unter Kai Wegener reagiert mit altbekannten Floskeln.
03:20Wer Einsatzkräfte angreift, greift den Rechtsstaat an.
03:24Wir werden dem Hass mit der Härte des Rechtsstaats begegnen.
03:28Aber es bleibt bei Worten und Worte schützen nicht.
03:33Die Realität lacht über diese Worte und mit ihr alle Täter.
03:39Die Justiz versagt, die Stadt versagt.
03:42Es gibt keine Konsequenzen und es gibt keinen richtigen Schutz.
03:46Ich frage mich, wie kann das sein?
03:48Ich frage die Stadt Berlin, wie kann es sein, dass diese Aufmärsche nach wie vor erlaubt werden,
03:53obwohl sie eindeutig den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen, obwohl sie eindeutig gewaltbereit sind?
04:01Wie kann es sein, dass Parolen wie From the River to the Sea oder There is only one solution in the Father Revolution
04:08nach wie vor erlaubt sind auf unseren Straßen?
04:12Es gab Versuche, diese zu verbieten, aber es bleibt wie immer nur bei einem Versuch.
04:17Es fehlt der politische Wille, es fehlt das Signal, es fehlt ein wirkliches, konsequentes, hartes Durchgreifen der Politik und der Justiz.
04:27Stattdessen erleben wir vollkommene Kapitulation.
04:30Die Berliner Polizeipräsidentin rät Juden und Jüdinnen und auch Homosexuellen,
04:36bestimmte Stadtviertel nicht mehr zu betreten, weil es dort für sie unsicher ist.
04:41Was sagt das über unsere Gesellschaft aus?
04:43Was sagt dieser Zustand über unser Land aus?
04:46Wenn jüdische Menschen das Gefühl haben, in bestimmten Vierteln von Berlin nicht mehr sicher zu sein.
04:52Ich begleite seit vielen Monaten Journalisten, Beobachter, Aktivisten, Politiker wie Caroline Preißler,
04:58Iman Sefati, Demokratia Berlin oder das Jüdische Forum zu diesen sogenannten pro-palästinensischen Kundgebungen in ganz Berlin.
05:06Die Personen, die wir dort immer wieder treffen, sind altbekannte Gesichter.
05:11Es sind Menschen aus der islamistischen Szene, es sind Linksradikale, es sind BDS-Unterstützer.
05:16Es ist alles dabei.
05:18Manche dieser Personen sind sogar polizeibekannt, gegen manche laufen Ermittlungen und Verfahren.
05:24Es sind Clanfamilien wie die Barabach-Familie, ein berüchtigter islamistischer Clan aus Berlin,
05:30die die Hamas offen unterstützen und als Freiheitskämpfer bezeichnen.
05:36Wir sehen diese Personen immer und immer wieder und sie dürfen weiter ihre Märsche organisieren,
05:41ihre Hassbotschaften in Berlin verbreiten.
05:44Und die Justiz und die Politik machen nichts.
05:48Schlimmer noch, diese Personen werden immer dreister und arroganter.
05:52Sie lachen über unseren Rechtsstaat.
05:55Sie treten ihnen mit Füßen, sie nehmen die Polizeibeamten nicht mehr ernst.
05:59Und das alles im Jahr 2025.
06:02Es gibt bestimmte Bereiche in dem Bezirk Neukölln, die lebensgefährlich sind für uns,
06:07wenn wir uns dort offen zeigen würden.
06:09Ich wiederhole, im Jahr 2025 gibt es Bereiche in Berlin,
06:14die jüdische Menschen oder Journalisten nicht betreten können.
06:18Auffällig ist auch, wie still es bleibt, wenn islamistische Strömungen und Gruppierungen
06:23bei diesen Organisationen mitmischen, sie organisieren und Seite an Seite mit Linksradikalen mitlaufen.
06:29Eine unheilige Allianz, die extrem gefährlich ist, die aber kaum thematisiert wird.
06:34Man stellt sich nur einmal vor, es würde sich um rechtsradikale Gruppierungen handeln.
06:40Zu Recht wäre der Aufschrei groß und jegliche Kooperation oder Relativierung dieser Verbindungen wäre untragbar.
06:49Aber sobald es sich um islamistische Kräfte und Organisationen handelt,
06:53bleibt der Aufschrei in der Gesellschaft, in der Politik, in der Justiz aus.
06:57Als ob man zu naiv, zu ignorant ist, zu erkennen, wie gefährlich das ist.
07:02Als ob man die falsche Angst hat, rassistisch zu wirken,
07:05wenn man diese islamistischen Gruppierungen ganz klar als das benennt, was sie sind.
07:10Und noch schlimmer und schockierender ist, dass unsere Jugend mit reingezogen wird und radikalisiert wird.
07:16Wir sehen, dass immer mehr junge Menschen, Studenten, Schüler bei diesen Märschen mitlaufen
07:21und sich radikalisieren lassen, weil sie denken, dass sie für die Unterdrückten auf die Straße gehen,
07:26weil sie denken, dass sie einen gerechten Freiheitskampf unterstützen
07:29und dabei nicht merken, dass sie Seite an Seite mit den größten Unterdrücker laufen,
07:34mit Hamas-Sympathisanten, mit Menschen, die islamistischen Terror gutheißen,
07:39mit Menschen, die ein Patriarchat und Scharia-Gesetze hier einführen wollen.
07:43Unsere Jugend in den Universitäten und auf den Straßen ist komplett verblendet und eingenommen
07:49durch diese gefährlichen Bewegungen.
08:08Zudem erleben wir eine schleichende Enthemmung.
08:10Die Hemmschwelle sinkt immer mehr.
08:13Und die Arroganz und die Gewaltbereitschaft gegenüber dem Rechtsstaat und der Polizei wächst,
08:18Woche für Woche.
08:20Wir erleben immer wieder die gleichen Szenen.
08:23Polizeibeamten werden geschlagen, beleidigt, gespuckt.
08:26Und diese können sich fast nicht wehren.
08:28Die Arroganz, diese Dreistigkeit wächst, Woche für Woche.
08:33Es entsteht ein Gefühl, bei diesem Demonstranten über dem Gesetz zu stehen.
08:37Und das erreichte seinen tragischen Höhepunkt beim sogenannten Nakba-Tag,
08:41bei einer Demonstration, die vor ein paar Tagen in Berlin stattgefunden hat,
08:44wo ein Polizist schwer verletzt wurde, in Ohnmacht geprügelt wurde,
08:50wo eine organisierte Gruppe die Polizeibeamten eingekesselt hat
08:54und mit demokratiefeindlichen, hasserfüllten Parolen um sich geworfen hat.
08:59Es war eine komplette Eskalation der Gewalt auf unseren Straßen.
09:04Und mir persönlich tun unsere Einsatzkräfte leid.
09:08Ich bin dankbar, dass sie vor Ort sind, aber sie sind fast wehrlos diesem Hass und dieser Gewaltbereitschaft ausgesetzt.
09:16Und sie müssen diese Schande, diese Erniedrigungen, diese Gewaltbereitschaft jede Woche ertragen.
09:22Ich versuche, über all das gefasst zu sprechen.
09:25Aber nach all den Monaten, nachdem ich das selber erlebt habe,
09:28nachdem ich so viele Kollegen gesprochen habe, die das seit Monaten erdulden,
09:32möchte ich alle anflehen, die in verantwortlichen Positionen sitzen,
09:36in der Justiz, in der Politik, in der Verwaltung.
09:39Hört uns zu.
09:41Kommt auf uns zu.
09:43Handelt.
09:44Es ist kurz vor der Eskalation.
09:46Die Stimmung bei diesen Kundgebungen radikalisiert sich mehr und mehr.
09:50Und wir stehen kurz davor, dass die ganze Situation in Berlin außer Kontrolle gerät.
09:57Nicht nur, dass wir die Kontrolle über diese Stadt verlieren,
10:00sondern wir verlieren auch das Vertrauen in einen funktionierenden Rechtsstaat.
10:04Wir verlieren ganze Stadtviertel in Berlin.
10:07Ich habe Kollegen, die ich begleite, die diese Kundgebungen seit Monaten begleiten,
10:13die offen Morddrohungen erhalten, die verfolgt werden bis zu sich nach Hause,
10:17die mit dem Messer bedroht wurden, deren Familien bedroht wurden,
10:22die Angst haben um ihr Leben.
10:26Strafanzeigen, die gestellt werden, bleiben oft unerhört.
10:30Es bleibt bei Geldstrafen.
10:33Aber das war's.
10:34Es gibt kein hartes Durchgreifen.
10:36Und diese Demonstranten spüren das.
10:39Und sie verhöhnen den Rechtsstaat, weil sie spüren, dass sie monatelang das,
10:45was in Berlin passiert, abziehen können, Menschen bedrohen können,
10:48diesen Hass verbreiten können und es passiert nichts.
10:52Diese sogenannten Palästina-Demonstrationen sind keine legitime Meinungsäußerung.
10:57Sie sind gefährlich.
10:59Für unsere Demokratie, für unsere Gesellschaft, für unsere Sicherheit.
11:03Und sie gehören verboten.
11:05Und nicht irgendwann, sondern jetzt.
11:07Und wenn wir jetzt nicht konsequent und hart vorgehen und handeln,
11:11wird das, was in unseren Straßen in Berlin passiert, eskalieren.
11:16Wir senden mit unserem Schweigen und Wegschauen ein Signal an alle,
11:21die sich radikalisieren, die hassen, die eskalieren, die Gewalt anwenden,
11:25dass das okay ist, weil es von unserer Stadt, unserem Staat geduldet wird,
11:30toleriert ist und keine Konsequenzen drohen.
11:34Und wir dürfen diese Signale nicht weiter aussenden.
11:37Ich will mich auch zum Schluss an die öffentlich-rechtlichen Sender und Mainstream-Medien und Zeitungen wenden.
11:43Wo seid ihr? Warum berichtet ihr nicht darüber?
11:46Warum nennt ihr diese Kundgebungen nach wie vor pro-palästinensisch oder palästina-solidarisch?
11:50Diese Demonstrationen haben nichts, nichts mit Solidarität mit den notleidenden Menschen in Gaza zu tun.
11:57Sie haben nichts zu tun mit einem Staat Palästina, der friedlich neben einem jüdischen Staat existieren soll.
12:04Diese Demonstrationen wollen den jüdischen Staat vernichten.
12:07Sie wollen Hass sehen, Antisemitismus verbreiten.
12:10Diesen Menschen geht es nicht um die notleidenden Menschen in Gaza.
12:16Benennt diese Demonstrationen als das, was sie wirklich sind.
12:19Terrorverherrlichend, Hamas-unterstützend, antisemitisch, gefährlich, gewaltbereit und hassschürend.
12:27Und wir müssen uns alle in Deutschland, aber vor allem in dieser Stadt Berlin fragen,
12:32was für eine Zukunft wollen wir? Für uns und für unsere Kinder?
12:36Wollen wir ein Berlin, wo der Hass sich immer mehr in der Stadt manifestiert?
12:41Wollen wir ein Berlin, wo jüdische Menschen sich nicht mehr sicher fühlen, wo sie Angst haben,
12:45wo Israelis Angst haben, wo Journalisten bedroht werden und Angst haben?
12:49Oder wollen wir für ein Berlin kämpfen, das für Demokratie, Vielfalt, Toleranz und Freiheit steht?
12:55Es ist nach eineinhalb Jahren fast schon zu spät. Wir müssen handeln.
13:00Dieser Zustand, den wir sehen, ist Konsequenz und Antwort auf unser Schweigen,
13:04unsere Tatenlosigkeit und unser Wegsehen.
13:07Berlin fühlt sich für viele jüdische Menschen und überhaupt für viele Menschen,
13:11die diesen Irrsinn nicht wahrhaben wollen und widersprechen, immer bedrohlicher, schutzloser an.
13:17Es ist nicht, dass Berlin das erst einmal war.
13:20Und ich will nicht, dass Berlin sich in diesem Hass verliert.
13:24Wir können nicht zulassen, dass dieser Hass randaliert, eskaliert und der Rechtsstaat hier weiter schweigt.
13:31Und wenn uns die Zukunft dieser Stadt und auch ganz Deutschland wirklich am Herzen liegt,
13:36dann lasst uns den Mund aufmachen und lasst uns handeln und lasst uns konsequent vorgehen.
13:42Und an alle unsere Politiker, die klare Botschaft ausrichten, tut etwas.
13:47So kann es nicht mehr weitergehen. Nicht in Berlin und nicht in Deutschland.
13:53Mein Name ist Sarah-Maria Sander. Ich danke euch für euer Interesse, dass ihr meiner Arbeit folgt.
13:59Wenn ihr das noch nicht gemacht habt, abonniert meinen Kanal hier auf YouTube, auch gerne auf Instagram.
14:04Folgt diesen Videos, teilt sie mit ihren Freunden und Kollegen.
14:08Es ist sehr wichtig, dass diese wichtigen Botschaften weiter verbreitet werden.
14:13Wir brauchen, wie ich gesagt habe, jede Person und jede Stimme.
14:16Dieser Kampf ist sehr wichtig.
14:18Und es geht eben nicht nur um jüdische Menschen, nicht nur um Israel, sondern um die Zukunft unseres Landes.
14:25Am Israel Chai und bis zum nächsten Mal.
14:27Ciao.
14:27Ciao.
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