Faktencheck: Will die EU X verbieten?

euronews (auf Deutsch)

Behauptungen, dass die EU plane, X aufgrund von Elon Musks Einmischung in die europäische Politik zu verbieten, sind haltlos, wie Euroverify aufdeckt.

Transcript

00:00Wollte die Europäische Union wirklich X verabschieden?

00:07Wir haben festgelegt, dass EU-Officialen X verabschieden wollen,

00:12nachdem der Eigentümer Elon Musk in europäische Haushaltspolitik eingegangen ist.

00:16Wir haben festgelegt, dass die Verabschiedungen unabgefunden sind. Hier ist warum.

00:30Der französische Freien Wachbischof Jordan Bardella sagt,

00:33dass die EU-Officialen X verabschieden wollen,

00:37nachdem der Eigentümer Elon Musk in europäische Haushaltspolitik eingegangen ist.

00:39Musk hat den far-right-Alternativen für die Deutsche Partei verabschiedet

00:43und seine Leiterin, Alice Weidel, live auf X verabschiedet,

00:47vor der deutschen Wahl im Februar.

00:49Hier ist, was die Kommission über diesen Livestream gesagt hat.

00:52Nichts in der DSA verbindet einen solchen Livestream.

00:55Was wir aber wollen, ist,

00:57dass der Eigentümer der Plattform,

00:59oder der Plattform, oder der Anbieter der Plattform,

01:01sicher ist, dass die Plattform nicht missverwendet ist,

01:04oder ein preferentielles Verhandeln zu bestimmten Artikeln

01:07oder eine erhöhte Sichtbarkeit zu nur einem Artikeln gibt.

01:10Der Anbieter suggeriert,

01:12dass Musks Begründung und Promotion der AfD legal sind,

01:16solange er die EU-Regeln respektiert,

01:19wie Algorithmen verwendet werden,

01:21um Konten über seine Plattform zu erhöhen.

01:23Diese Regeln sind in der EU-Digitalen Regelbuch definiert,

01:27bekannt als Digitales Dienstgesetz, oder DSA.

01:31Eine Plattform mit mehr als 45 Millionen monatlichen Anwendungen in der EU,

01:35wie X, die DSA-Regeln ernsthaft brechen,

01:39kann bis zu 6% ihrer jährlichen Anwendung verursachen.

01:42Als letztes Ressort können Plattformen auch temporäre Verhindernisse erfolgen.

01:47Aber kein EU-Offizieller hat noch eine solche Verpflichtung angerufen,

01:51und es gibt keine Vorschläge,

01:53dass eine solche Verpflichtung unter Bedeutung ist,

01:55wie es Bardela bezeichnet.

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