Ist Musks unterstützung der AfD auf X illegal?

Elon Musk wird am Donnerstag live auf X ein Interview mit der Ko-Vorsitzenden der rechtspopulistischen Partei AfD, Alice Weidel, führen.

Transcript

00:00Mehrere europäische Staats- und Regierungschefs werfen Elon Musk vor,

00:05sich in nationale Angelegenheiten einzumischen. Der französische Präsident Emmanuel Macron,

00:11der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz und der britische Premierminister Keith

00:15Dahmer prangern die Einflussnahme des amerikanischen Milliardärs an.

00:19Auf seiner sozialen Medienplattform X postet er regelmäßig seine Meinung zu den gängigen

00:27Debatten in Europa. Die Europäische Kommission führt seit 2023 eine Untersuchung gegen das

00:34Unternehmen durch. Ein Europaabgeordneter ist der Meinung, dass schnell gehandelt werden muss.

00:57Und die Einflussnahme hat bereits eine neue Form angenommen. Elon Musk wird am Donnerstag live

01:19auf X ein Interview mit der Kohorsitzenden der Rechtsaußenpartei AfD führen, die er offen

01:25unterstützt. Deutschland befindet sich mitten im Wahlkampf. Andere Kandidaten haben keine solche

01:30Chance. Die Kommission erinnert daran, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung das Herzstück

01:35der EU-Vorschriften ist. Die Union kann in diesem Fall jedoch einen anderen Hebel ansetzen.

01:55In etwas mehr als zwei Wochen ist ein Treffen zwischen der Kommission, der deutschen

02:09Regulierungsbehörde und den größten digitalen Plattformen, darunter auch X,

02:13geplant, um eine Einmischung in die Wahlen in Deutschland zu verhindern.

02:17Untertitel der Amara.org-Community