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Was bedeutet das Wahlergebnis in Österreich für die EU?
euronews (auf Deutsch)
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vor 1 Jahr
Nach dem Wahlsieg der FPÖ in Österreich stellt sich für Beobachter die Frage, wie weit die EU nach rechts rücken wird. Bei Themen wie Migration und Green Deal wird sich das Erstarken der europäischen Populisten auf jeden Fall bemerkbar machen.
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Der Sieg der rechtspopulistischen FPÖ bei den Wahlen am Sonntag ist ein weiterer Sieg
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für den Nationalismus in Europa.
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Die migrationsfeindliche, kremlfreundliche Partei hat zum ersten Mal seit dem Zweiten
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Weltkrieg eine Wahl gewonnen.
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In der Vergangenheit zählten Nazis zu den Mitgliedern der FPÖ und sie haben Verbindungen
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zu Burschenschaften.
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Mit ihrem Programm können sie vor allem bei den unzufriedenen Punkten.
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Was sie sehr aufmerksam machen, ist Anti-Migration.
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Das war sehr, sehr stark in den vergangenen Jahrzehnten und wiederum in der Kampagne.
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Und man kann spekulieren.
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Man muss sich die Ergebnisse wirklich anschauen und auch die Opinion-Polls anschauen, warum
00:49
die Leute gewandt haben, wie sie gewandt haben.
00:51
Aber was wir hören, ist, dass dieser Migrationskurs, der sehr stark die Anti-Migrationsdiskussion
01:03
einsetzt, und das sehen wir auch in anderen europäischen Ländern, dass das gut funktioniert hat.
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Die extreme Rechte hat in der gesamten EU an Popularität gewonnen.
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Jedoch ist Ungarn der einzige Mitgliedstaat mit einer rechten Mehrheitsregierung.
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In Italien, den Niederlanden, Finnland, Tschechien und Kroatien ist die extreme Rechte lediglich
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an Koalitionsregierungen beteiligt.
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Und auch wenn sie nicht regieren, sind das französische Rassemblement National und die
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deutsche AfD auf dem Vormarsch.
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Es ist noch unklar, ob die FPÖ Teil einer Koalitionsregierung in Österreich sein wird.
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Fest steht jetzt schon, ihr Sieg wird die europäische Agenda beeinflussen.
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Mögliche Konsequenzen auf EU-Ebene, eine Verschärfung der Migrationspolitik und eine
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Verzögerung des Green Deals.
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Und mit der erstarkten FPÖ könnten die Stimmen gegen die Ukrainehilfen lauter werden.
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